28. Juli 2023 in
Super spannend, einen Tag mit dem Kaminkehrer unterwegs zu sein! Als Kaminkehrer*in muss man technisch interessiert und körperlich fit sein – und darf keine Höhenangst haben. Ich bin selbst mit aufs Dach gestiegen und muss zugeben, ein bisschen mulmig war mir schon. Tobias hat mir aber alles super gezeigt und ich konnte viele Fragen stellen: Zu den Aufgaben gehört u.a. die Reinigung der Kamine und die Überprüfung der Heizungsanlagen. Dafür wird modernste Technologie eingesetzt – die Digitalisierung hat auch in diesem Beruf einen hohen Stellenwert. Weiterlesen…
28. Juli 2023 in
Bei Zervakis & Opdenhövel. Live. habe ich unter anderem über den Schutz unseres Planeten und unserer Umwelt diskutiert. Außerdem ging es auch um die Frage, wie wir der Klimakrise weiter entgegenwirken können. Weiterlesen…
28. Juli 2023 in
Im Freistaat gibt es über 7.500 Freiwillige Feuerwehren, die sich um unsere Sicherheit kümmern. Unzählige Ehrenamtliche sind Tag und Nacht für uns im Einsatz – so auch in Pullach! Weiterlesen…
28. Juli 2023 in
Frau, Leben, Freiheit! Wir Grüne stehen fest an der Seite der feministischen Bewegung im Iran! Seit Monaten häufen sich die Berichte über Hinrichtungen von Aktivist*innen und Protestierenden. Das ist schrecklich und mit aller Härte zu verurteilen! Das mordende Regime im Iran muss endlich den Weg für eine friedliche Revolution und Neuordnung frei machen. Wir gehen weiter zusammen auf die Straße und zeigen unsere Solidarität! Weiterlesen…
28. Juli 2023 in
Die Ampel-Regierung hat es auf Bundesebene vorgemacht: Die Wahlaltersenkung auf 16 bei Europawahlen. Jetzt muss der Freistaat nachziehen und es wie Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Brandenburg oder Hamburg auch machen: Jugendliche ab 16 Jahren sollen bei Kommunal- und Landtagswahlen mitbestimmen dürfen. Es geht um nichts Geringeres als ihre Zukunft! Das Wahlalter auf 16 zu senken, nimmt junge Menschen ernst und stärkt unsere Demokratie. Weiterlesen…
28. Juli 2023 in
Bei unserer Fraktionsklausur in Bad Wörishofen haben wir klar gemacht: Die Energiewende gelingt nur mit Dir! Daher werden wir auch weiterhin in engem Austausch mit den Menschen in unserem schönen Bayern sein und zeigen, dass wir mit und für die Menschen Politik machen und die Energiewende Realität werden lassen können! Weiterlesen…
28. Juli 2023 in
Im Rahmen der Grün-packt-an-Tour durfte ich eine ganz besondere Berufsgruppe bei der Arbeit begleiten: Ich war mit der Hebamme Sisko Stenzel unterwegs. Wir haben nicht nur über die schwierige Versorgungslage von Schwangeren und den Hebammenmangel gesprochen, sondern ich habe auch super spannende Einblicke in den Arbeitsalltag bekommen: Bei Tatjana, die in der 34. Woche schwanger ist, durfte ich bei der Schwangerenvorsorge mit dabei sein. Weiterlesen…
28. Juli 2023 in
Bei der Solidaritäts-Demonstration am Jahrestag des furchtbaren Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine war ich mir sicher: Alle können sich dran erinnern, was sie gerade gemacht haben, als sie davon erfahren haben: Krieg in Europa. Ein Angriff auf die Demokratie. Ein Bruch der elementarsten Regeln der internationalen Ordnung. Wir stehen an der Seite der Ukraine. Fest und entschlossen. Slava Ukraini! Weiterlesen…
28. Juli 2023 in
Ein Acker – zwei Ernten! Wie das geht, haben Ludwig Hartmann und ich uns in Althegnenberg bei Fürstenfeldbruck pünktlich zum Tag der Erneuerbaren Energien angeschaut. Agri-Photovoltaik ist das Zauberwort. Weiterlesen…
28. Juli 2023 in
Wir Grüne stehen für starke Gewerkschaften. Das gilt natürlich auch im öffentlichen Dienst, beispielsweise bei der Polizei. Daher habe ich mich sehr gefreut, beim Bezirksgruppentag der Gewerkschaft der Polizei Oberbayern Süd ein Grußwort halten zu dürfen. Weiterlesen…
28. Juli 2023 in
Wir stecken mittendrin im Wandel. Die sozial-ökologische Transformation fordert uns heute heraus – damit wir uns morgen mit einer nachhaltigen, digitalen und gerechteren Wirtschaft belohnen können!
Zusammen mit dem baden-württembergischen Ministerpräsident Winfried Kretschmann haben wir deshalb Audi in Ingolstadt besucht. Weiterlesen…
28. Juli 2023 in
Die Christopher Street Day Parade in München war großartig und mir geht es jedes Mal ans Herz, wenn ich unser München in so vielen bunten Farben sehe 🌈. Es ist so wichtig, dass queere Menschen und ihre Verbündeten sichtbar und laut sind. Denn: Queere Rechte sind Menschenrechte! Weiterlesen…
28. Juli 2023 in
Wir überlassen unser schönes Bayern nicht den Populisten! Bayern braucht eine Regierung, die handelt, statt zu hetzen und zu spalten. Windräder bauen, Klima schützen, Familien entlasten: Es gäbe genug zu tun. Stattdessen verbreitet die Staatsregierung Fake News. Unsere starke Demokratie hat Besseres verdient! Am 1. Juli sind so viele Menschen zum Odeonsplatz in München gekommen und haben mit uns für Demokratie und gegen Populismus und Spaltung demonstriert!
28. Juli 2023 in
„Wenn wir die Fähigkeit verlieren, entlang der Realität zu diskutieren, dann ist unsere Demokratie in Gefahr. Lügen, Feindbilder aufbauen und dumpfe Emotionen schüren lösen keine Probleme, sie schaffen neue. Populismus trennt immer, verbindet nie. Populismus will Probleme vergrößern, nicht lösen. Es ist ein Unterschied, hart um die Sache zu streiten oder der politischen Konkurrenz Unterstellungen und Falschbehauptungen an den Kopf zu werfen. Für das Streiten um Konzepte und Ideen bin ich immer zu haben – die Menschen erwarten ernsthafte Lösungen von uns. Sie erwarten Anstand anstatt Kulturkampf. Und das zu Recht.“
Das habe ich bei den Abschlussworten in der Plenarsitzung am 20. Juli 2023 als Oppositionsführerin gesagt. Fünf Jahre sind schon wieder rum, die 18. Legislaturperiode nähert sich dem Ende. Am 8. Oktober wird ein neuer Landtag gewählt. Mehr Impressionen…
26. Juli 2023 in
Einmal durch den Regen und rein ins Festspielhaus. Die Premiere von Parsifal bei den Bayreuther Festspielen war grandios! So schön, dass ich dort unsere grüne Bundesvorsitzende Ricarda Lang und meinen Bayreuther Kollegen Tim Pargent treffen konnte. Mehr Impressionen…
26. Juli 2023 in
Im März 2022 durfte meine erste Kanzelrede halten. Ihr fragt euch was das ist? Eine Kanzelrede – so sagt es die Definition – ist eine Sprachform, die zwischen Predigt und Vortrag angesiedelt ist. Ich habe 45 Minuten über “Freiheit für jetzige und künftige Generationen – Demokratisches Fundament stärken“ gesprochen und deutlich gemacht, dass wir alle aufgerufen sind, unsere Demokratie zu verteidigen und weiterzuentwickeln. Weiterlesen…
26. Juli 2023 in
Grüne und Katastrophenschutz – das passt! Im März 2022 hatten wir unser Vernetzungstreffen und ich bin begeistert, wie viel Kompetenz und Erfahrung aus dem THW, Feuerwehren und Rettungsdiensten bei uns vorhanden ist! Wir haben uns intensiv ausgetauscht – Praxis meets Parlament. Der Katastrophenschutz muss an verschiedenen Stellen gestärkt werden, denn die Aufgaben werden mehr und nicht weniger. Weitere Impressionen…
26. Juli 2023 in
Wie kann der Freistaat die Ukraine in dieser schweren Zeit unterstützen? Darum ging es im April 2022 beim Austausch zwischen Yuriy Yarmilko, dem ukrainischen Generalkonsul in München und meiner Kollegin Gülseren Demirel und mir. Benötigt wurden Hilfsgüter, wie Medikamente und alles rund um Krankentransporte, machte der Konsul klar. Besonders wichtig war aber auch, den Geflüchteten, die bei uns ankommen, zu helfen. Sie gut unterbringen, Zugang zu Bildung und Arbeitsmarkt schaffen und vor allem ihnen nach der häufig traumatischen Flucht psychosoziale Beratung anbieten – das ist echte Hilfe, die wir hier in Bayern leisten können und die direkt ankommt. Weiterlesen…
26. Juli 2023 in
Im Mai 2022 war ich beim USK München. Das Unterstützungskommando gehört zu den Spezialkräften der Bayerischen Polizei und wird bei besonderen Einsatzlagen angefordert. Ich konnte beim Training zuschauen und wir haben uns über die Einsatzfelder, benötigte Ausrüstung, Kennzeichnungspflicht und die Herausforderungen des Berufs ausgetauscht. Weiterlesen…
26. Juli 2023 in
Warum haben sich um 1900 rum zahlreiche Betriebe der chemischen Industrie im „Bayerischen Chemiedreieck“ angesiedelt? Weil es dort Wasserkraft gab – genau das richtige für energieintensive Produktion. Auch heute ist die Verfügbarkeit von erneuerbarer Energie ein Standortvorteil. Erst vor kurzem haben zwei große Firmen ihre Zukunftsinvestitionen in den Norden bzw. Osten Deutschlands gelegt und nicht nach Bayern. Ich möchte, dass Bayern weiter ein attraktiver Wirtschaftsstandort ist und auch die Chemieindustrie bei uns ein zu Hause hat. Ich habe mich deswegen sehr gefreut, dass ich bei der Mitgliederversammlung der Bayerischen Chemieverbände am 26. Juli 2022 die Festrede halten durfte! Weiterlesen…
26. Juli 2023 in
Leadership must be sustainable. Dieses Jahr durfte ich als Speakerin bei der Bits&Pretzels sein und habe darüber gesprochen, warum Leadership nachhaltig sein muss. Danach ging’s bei einem gemeinsamen Rundgang mit meiner Kollegin und unserer Grünen Start Up Beauftragten Stephanie Schuhknecht durch die Ausstellung, bei der wir spannende Start Up Projekte kennenlernen durften. Wir Grüne wollen unsere Start Ups in Bayern stärken und so Bayern als Innovationsland profilieren. Denn Innovationen sind dringend notwendig, um den Industriestandort Bayern zu erhalten und unsere Wirtschaft weiterzuentwickeln! Mehr Impressionen…
26. Juli 2023 in
Unser schönes Bayern verdient eine bessere Regierung! Beim traditionellen politischen Frühschoppen am Abensberger Gillamoos geht es jedes Jahr zur Sache und dieses Jahr waren wir bayerische Grüne wieder stark vertreten. Neben unserem Hauptredner dem Vorsitzenden des Europaausschusses im Deutschen Bundestag Toni Hofreiter haben auch mein Co-Fraktionsvorsitzender Ludwig Hartmann und ich kräftig ausgeteilt – und das natürlich ganz zurecht. Die CSU hat uns mit ihrer schlechten Politik der letzten Jahrzehnte erst in die kommende soziale und energiepolitische Notlage gebracht! Wir GRÜNE wollen unser schönes Bayern erneuern und den Aufbruch in eine sichere Zukunft gestalten und das gemeinsam mit den Menschen. Denn nur, wenn wir alle mitnehmen, kann gute Politik auch erfolgreich sein. Weiterlesen…
26. Juli 2023 in
50 Jahre Olympia-Attentat. 50 Jahre Versagen, Verdrängen, Vergessen. Am 5. September 1972 wurden 11 israelische Sportler*innen von palästinensischen Terroristen während den Olympischen Spielen in München als Geiseln genommen und später getötet. Heute gedenken wir David Mark Berger, Zeev Friedman, Yossef Gutfreund, Eliezer Halfin, Josef Romano, André Spitzer, Amitzur Schapira, Kehat Shorr, Mark Slavin, Yakov Springer und Mosche Weinberg. Außerdem gedenken wir dem Polizisten Anton Fliegerbauer, der während der Schießerei am Fliegerhorst Fürstenfeldbruck von den Terroristen getötet wurde. Dieses terroristische Attentat stellt ein Staatsversagen dar: Nicht nur konnten die Geiseln am 5. September 1972 nicht gerettet werden, sondern in den Jahrzehnten danach wurden Aufklärung und Versöhnung versäumt und teilweise aktiv behindert. Alle für die Aufklärung notwendigen Akten müssen endlich zugänglich gemacht werden! Weiterlesen…
26. Juli 2023 in
Als ich schwanger war hat zu mir doch tatsächlich jemand gesagt, dass ich doch jetzt sicher als Fraktionsvorsitzende aufhören werde. Ich habe ihn verdutzt angeschaut, denn ich habe nicht eine Sekunde daran gedacht. Warum auch? So viele Eltern vereinbaren Beruf und Familie – so jetzt auch wir. An manchen Tagen klappt es super, an anderen ist es komplizierter. Ich würde es aber an keinem Tag ändern wollen: I love my baby and my job! Die Journalistin Friederike Kämpfer hat mich für ihre Doku „Friederike klopft an“ begleitet. Weiterlesen…
26. Juli 2023 in
Ich bin sehr froh darüber, dass wir Grüne nicht einfach weg-, sondern immer hinsehen – gerade, wenn es um Antisemitismus und andere Ideologien der Ungleichwertigkeit geht. Daher war es uns als Grüne Fraktion wichtig, über Antisemitismus in Kunst und Kultur zu sprechen. Im Jahr 2022 hatten antisemitische Stereotype im Theaterstück „Vögel“ und antisemitische Exponate bei der documenta fifteen für große Aufregung gesorgt – und das zurecht. Weiterlesen…
26. Juli 2023 in
Bei der Fastnacht in Franken in Veitshöchheim am vergangenen Freitag habe ich als Bavaria eine zweite Bavaria getroffen: Ilse Aigner! Wir haben beide die Patronin Bayerns unterschiedlich interpretiert und ich finde: Zwei Bavarias – zwei Landesmütter, das hat auf jeden Fall Charme! Mehr Frauen in der Politik tut unserem schönen Bayern gut! Hier zum Foto…
26. Juli 2023 in
Der politische Aschermittwoch hat eine lange Tradition in Bayern – inklusive Austeilen gegen den politischen Mitbewerber. In meiner Rede habe ich aber auch aufgezeigt, wofür wir Grüne stehen: Ich möchte ein Bayern, in dem kein Kind mehr in Armut aufwächst. Ich möchte ein Bayern, in dem Frauen das gleiche verdienen wie Männer für die gleichwertige Arbeit. Ich möchte ein Bayern, in dem die Sorgearbeit in Familien gerecht verteilt ist. Ich möchte ein Bayern, in dem Rentnerinnen nicht aufstocken müssen. Ich möchte ein Bayern, in dem es genug Therapieplätz gibt für alle, die Hilfe brauchen. Ich möchte ein Bayern, in dem Frauen und Mädchen vor Gewalt geschützt sind. Ich möchte ein Bayern, in denen soziale Berufe besser bezahlt werden. Ich möchte ein Bayern, dass zusammenhält und solidarisch ist. Und dazu braucht es eine Führungsperson, die genau das vorlebt und ernst meint. Denn ein Ministerpräsident – oder eine Ministerpräsidentin – ist für alle Menschen im Land verantwortlich. Weiterlesen…
26. Juli 2023 in
Auch 2023 war endlich wieder Starkbierprobe auf dem Nockherberg. Wer sich die Fastenpredigt und das Singspiel noch nicht angeschaut hat: unbedingt nachholen! Es war einfach großartig: Scharfzüngiger Humor, überragende Schauspielkunst und die Musik war auch der Hammer!
26. Juli 2023 in
Energiewende voraus! Mit unserem Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck und den bayerischen Anpacker*innen aus der Energiebranche haben wir bei unserer Fraktionsveranstaltung „Energiewende mit dir“ darüber gesprochen, wie wir unser schönes Bayern endlich zur Vorreiterin bei der Energiewende machen können. Weiterlesen…
26. Juli 2023 in
Wie können wir Mädchen und Frauen sowohl im Breiten- als auch im Profisport besser fördern? Welche Hürden gibt es für Frauen, die Fußball spielen wollen? Wie sieht der Alltag einer Profifußballerin aus? Über diese und viele weitere Fragen haben wir mit Lina Mogul und Sydney Lohmann des Frauenteams des FC Bayern München sowie der Nationaltrainerin der U17-Frauen Fritzy Kramp im Bayerischen Landtag diskutiert. Weiterlesen…
26. Juli 2023 in
Im Jahr 2023 fand unsere Grüne Sicherheitskonferenz im Bayerischen Landtag statt. Ich freue mich sehr, dass so viele Haupt- und Ehrenamtliche aus den Blaulicht- und Katastrophenschutzorganisationen da waren und wir so viel wertvollen Input aus der Praxis gewinnen konnten! Weiterlesen…
26. Juli 2023 in
Frauen an die Macht! In den letzten hundert Jahren hat sich bei der Gleichstellung zwischen Frauen und Männern einiges getan. Vom Frauenwahlrecht über den Mutterschutz bis hin zum Arbeitsrecht. Trotzdem verdienen Frauen immer noch weniger für gleiche Arbeit, erledigen die meiste unbezahlte Care-Arbeit, die Parlamente sind immer noch nicht paritätisch besetzt und die Führungsetagen sind weiter überwiegend männlich. Nicht mal das 27 Jahre alte Bayerische Gleichstellungsgesetz wurde von der Söder-Regierung reformiert. Es bleibt also noch einiges zu tun für die Frauen in Bayern! Ich möchte Bayern zum ersten gleichberechtigten Bundesland machen und das ändern! Weiterlesen…
26. Juli 2023 in
Auch 2023 hieß es: Endlich wieder Maibockanstich mit Django Asül! Schee war’s! Reinschauen…
26. Juli 2023 in
Der Juni steht jedes Jahr im Zeichen des Regenbogens. Ein ganzer Monat für die Sichtbarkeit queerer Menschen und queerer Themen, das ist für mich nicht nur selbstverständlich, sondern mit Blick auf immer mehr Gewalttaten gegen Queers und anti-queerer Gesetzgebung in vielen Ländern der Welt dringend notwendig. Deshalb haben wir als Grüne Fraktion wieder zu unserem Regenbogenempfang im Bayerischen Landtag eingeladen. Weiterlesen…
26. Juli 2023 in
Frühlingszeit ist Festzeltzeit! Unser Bundeslandwirtschaftsminister Dem Özdemir hat uns in besucht, das Zelt in Trudering war voll! Ein mehr als gelungener Festzeltauftakt im Wahljahr 2023! Mehr Impressionen…
26. Juli 2023 in
Im Rahmen der Women Energize Women Conference in München durfte ich bei einem Input und einer anschließenden Podiumsdiskussion darüber sprechen, warum die Unterstützung unter Frauen so wichtig ist. Besonders am Herzen liegt mir die Gleichberechtigung und die Beteiligung der Frauen an der Macht. Ich möchte Bayern zum ersten echten gleichberechtigten Bundesland machen.
26. Juli 2023 in
Über die Chancen und Herausforderungen im ländlichen Raum und was es für gleichwertige Lebensverhältnisse braucht, darüber habe ich bei einer Podiumsdiskussion der Bayerischen Akademie Ländlicher Raum mit Politiker*innen der anderen Parteien diskutiert. Für uns Grüne ist klar: Der ländliche Raum braucht mehr Förderung und die Kommunen mehr Gestaltungsspielraum!
26. Juli 2023 in
Was braucht es für die Transformation? Darüber habe ich als Keynote-Speakerin beim Sommerfest der ING Deutschland gesprochen. Was für mich beim Thema Transformation am wichtigsten ist: Vertrauen und Planbarkeit. Für beides ist die Politik zuständig, denn wichtige Entscheidungen müssen getroffen werden, damit Menschen und Wirtschaft für die Zukunft planen können. Diese Planbarkeit und gute Kommunikation schaffen Vertrauen in Politik. Weiterlesen…
6. Dezember 2019 in
Unglaublich, 1,75 Millionen bayerische Bürger*innen haben das Volksbegehren Artenvielfalt unterschrieben! Zusammen haben wir Naturschutzgeschichte geschrieben und dafür gesorgt, dass Bayern ein besseres Naturschutzgesetz erhält. Danke an alle Bienenretter*innen! Weiterlesen…
6. Dezember 2019 in
Ich darf die Bayerischen Grünen auf Bundesebene im Parteirat vertreten. Er berät unseren Bundesvorstand, koordiniert die Arbeit zwischen verschiedenen Gremien und entwickelt gemeinsame Initiativen. Für mich gehören zur erfolgreichen Parteiarbeit Team-Spirit, Geschlossenheit, Vertrauen zueinander und gute Kommunikation in und über alle Ebenen. Weiterlesen…
25. November 2018 in
Ludwig Hartmann und ich bleiben an der Spitze der Landtags-Grünen. Bei den Vorstandswahlen im November wurde ich mit 37 Ja-Stimmen (von 38) im Amt bestätigt. Welch großer Motivationsschub! Außerdem freue ich mich, in dieser Legislaturperiode als stellv. Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) an unserer Inneren Sicherheit weiterzuarbeiten.
14. Mai 2018 in
Wir feiern das beste grüne Ergebnis aller Zeiten in Bayern. Wir sind mit 17,5 % klar die zweitstärkste Kraft – und die absolute Mehrheit der CSU ist Geschichte! Ich persönlich konnte in meinem Stimmkreis München-Milbertshofen das Direktmandat erringen, das freut mich ungemein! Natürlich haben wir gefeiert, aber jetzt wird weiter gearbeitet – damit Bayern ökologischer und gerechter wird!
14. Mai 2018 in
Wir Grüne möchten, dass alle Menschen in Bayern frei und sicher leben. Deswegen setzen wir uns für eine bessere personelle Ausstattung der Polizei ein und verteidigen die Freiheits- und BürgerInnenrechte. Das ist dringend nötig, denn die CSU möchte das bayerische Polizeiaufgabengesetz (PAG) erneut verschärfen. Bereits gegen die erste Novelle klagen wir. Und treiben den breiten Protest in ganz Bayern nun voran. Darum geht es beim PAG und darum sind wir dagegen.
28. März 2018 in
Für die Grünen habe ich Klage vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof gegen das Gesetz „zur effektiveren Überwachung gefährlicher Personen“ eingereicht. Damit hat die CSU-Regierung im vergangenen Jahr den Tätigkeitsbereich der Polizei groß ausgeweitet. Wir halten die Verschärfungen für verfassungswidrig. Deshalb haben wir im Landtag als Einzige dagegen gestimmt und klagen nun für unsere Freiheit und Bürgerrechte. Weiterlesen…
10. Januar 2018 in
Danke! Ich bin grüne Spitzenkandidatin für die Landtagswahl. Die grünen Mitglieder haben Ludwig Hartmann und mich zum Spitzenduo für die Landtagswahl 2018 gewählt. Ich bedanke mich für das fulminante Ergebnis von knapp 90% und das große Vertrauen! Jetzt geht es erst richtig los, denn das wird ein Haltungswahlkampf. Weiterlesen…
24. November 2017 in
Volles Haus bei unserem 2. Polizeikongress im Landtag: Viele PolizistInnen waren im Austausch mit grünen FachpolitikerInnen aus Europa, dem Bund und Bayern. Anlasslose Datenspeicherung und der Einsatz von Tasern wurden naturgemäß kontrovers diskutiert. Aber es gibt viele gemeinsame Anliegen, wie z.B. die personelle und technische Ausstattung. Hier die Dokumentation (PDF) des Kongresses.
24. September 2017 in
Unser Bayern ist ein sicheres Land. Das wissen die meisten Menschen. Das zeigen auch die Kriminalstatistik und der bundesweite Vergleich. Dafür setzen sich die PolizistInnen in Bayern Tag für Tag ein. Wenn wir sicher und gleichzeitig frei leben wollen, ist es nötig, die richtige Balance zwischen Freiheit und Sicherheit zu finden, die gegenseitiges Vertrauen fördert und so gemeinschaftsbildendes Handeln erst ermöglicht. Deshalb haben wir mit diesem Konzept (PDF) die Eckpunkte für eine dynamische und umfassende Innenpolitik vorgelegt.
24. August 2017 in
Wir Grüne lehnen es ab, dass der Nachrichtendienst Aufgaben der Polizei übernimmt. So schützen wir unsere Grundrechte. Weil die CSU das Gesetz beschlossen hat, klagen wir gegen dieses Gesetz beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof. Weiterlesen…
24. Juli 2017 in
Digitalisierung erleichtert unseren Alltag, Wissen ist nicht mehr exklusiv, die Lebensqualität vieler Menschen steigt. Mehr Beteiligung und Transparenz sind möglich. Aber sie verunsichert auch viele Menschen und es gibt auch Gefahren. Die CSU hat die Digitalisierung in meinen Augen nicht begriffen: sie sind digitale Flachwurzler. Das habe ich der CSU bei meiner Erwiderung auf die Regierungserklärung von Horst Seehofer auch so gesagt. Weiterlesen…
24. Mai 2017 in
Wir möchten, dass die Menschen in Bayern sicher und frei leben können. Dafür müssen wir Gefahren zielgerichtet abwehren. Die CSU schießt jedoch über das Ziel hinaus: Sie will mit dem neuen Gefährdergesetz die Überwachung von Gefährdern drastisch verschärfen und greift dafür massiv in die Bürgerrechte ein. Wir halten das Gesetz für äußerst bedenklich und verfassungswidrig. Weiterlesen…
24. Mai 2017 in
Bayern ist reich und arm zugleich: Der Wohlstand im reichen Bayern wächst, aber nicht alle Menschen haben etwas davon. BürgerInnen, die in der Armut feststecken, brauchen eine Perspektive, wie sie da wieder rauskommen. Doch dafür muss man mit offenen Augen durch die Welt gehen und den Willen haben, etwas zu ändern. Wir Grüne sagen: Wir brauchen mehr Gemeinsinn. Mehr Wir, weniger Ich. Weiterlesen…
24. Februar 2017 in
Ich wurde zur Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Bayerischen Landtag gewählt. Mitmachen und Mitbestimmen ist unser grünes Motto – und da ist jeder herzlich eingeladen. Vom Jammern und sich zurückziehen wird nichts besser, packen wir es lieber selbst an. So geht es mir auch ganz persönlich: Abwarten, was Andere machen, das war noch nie meine Sache. Ich nehme die Dinge lieber selbst in die Hand. Weiterlesen…
24. November 2016 in
Ein wirkungsvolles Konzept gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit muss dynamisch sein. Diese Dynamik fehlt im bisherigen Regierungshandeln. Die Bekämpfung des Rassismus oder die Unterstützung zivilgesellschaftlicher Initiativen kommen zu kurz oder fehlen ganz. Die Einbeziehung externer Expertise wird verweigert. Deshalb legen wir mit diesem Konzept die Eckpunkte für die nötige Erweiterung des Handlungskonzepts vor. Weiterlesen…
24. November 2016 in
Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat die Volksbefragung der CSU für verfassungswidrig erklärt. Als Klägerin war ich vor Ort und freue mich natürlich über dieses deutliche Signal: das Gericht hat uns in allen Punkten Recht gegeben. Das Urteil bestätigt mich in der Auffassung, dass die Volksbefragung à la CSU nur ein reines Machtinstrument gewesen wäre. Weiterlesen…
24. Juli 2016 in
Der Polizeieinsatz beim Münchener Attentat im Olympia Einkaufszentrum (OEZ) wurde deutschlandweit beachtet, vielfach wurde die Polizei für ihr transparentes Eingreifen gelobt. Im Nachgang gab es aber auch Kritik. Ich habe eine Vielzahl an Anfragen ans Innenministerium gestellt und war von Anfang an überzeugt: die rassistischen Einstellungen des Täters haben eine wesentliche Rolle gespielt. Weiterlesen…
24. Juni 2016 in
Ich bin jetzt YouTuberin! Facebook, Twitter, meine Homepage, Pressearbeit und persönlich – über all diese Kanäle bin ich ansprechbar, informiere und diskutiere über meine Arbeit im Bayerischen Landtag. Es ist ein Herzensanliegen von mir, zu zeigen, dass “die Politik” bunt sein kann, dass dort Dinge entschieden werden, die uns alle angehen und dass der Bayerische Landtag kein abgeschotteter Ort ist, wovon man nichts mitbekommen darf. Deswegen bin ich auch auf YouTube.
24. Juni 2016 in
„Grüne und Polizei? Und du willst sie zusammenbringen?“ Diese Frage habe ich oft gehört vor unserem Polizeikongress. Tja, natürlich hat es geklappt: die Diskussionen über den Überstundenberg der Polizei, den Frauenanteil, Einsätze beim Fußball und HateSpeech im Internet waren manchmal hitzig, aber auch sehr spannend und aufschlussreich. Hier finden Sie die offizielle Dokumentation.
24. Mai 2015 in
Salafistische Netzwerke breiten sich auch in Bayern aus, nicht erst seitdem der IS öffentlichkeitswirksam wütet. (Junge) Menschen, die in unserer Gesellschaft leben, fühlen sich von dieser menschenverachtenden Ideologie angezogen – so sehr, dass sie sogar bereit sind, in den Krieg zu gehen und zu sterben. Wir Grüne stellen wir uns klar gegen diese Ideologie und die Gräueltaten des IS und anderer Terrororganisationen. Als innenpolitische Sprecherin habe ich ganzheitliche Maßnahmen gegen islamistischen Terrorismus erarbeitet. Weiterlesen…
24. Mai 2015 in
Die „Reichsbürger“-Szene in Bayern umfasst Stand heute über 3.000 Personen. Die „Reichsbürger“ sind alles andere als harmlose Spinner, auch wenn die CSU sie lange Zeit als solche abgetan hat. Sie stellen nicht nur die Existenz der Bundesrepublik in Frage, sondern sind auch gewaltbereit. Das zeigten die tödlichen Schüsse auf einen Polizisten in Georgensgmünd 2016. Erst seit Oktober 2016 ist das Thema auch bei der CSU angekommen. Innenminister Herrmann hat die Gefahr, die von “Reichsbürgern“ ausgeht, massiv unterschätzt. Wir GRÜNE sind schon länger aktiv, um über das Thema zu informieren und aufzuklären. Meine erste Anfrage im Landtag dazu hatte ich im Mai 2015 gestellt. Weiterlesen…
24. Oktober 2014 in
In Bayern wurden antimuslimische Straftaten in der Statistik zur sogenannten politisch-motivierten Kriminalität bislang nicht erfasst. Seit langem fordern wir Grüne, ebenso wie viele zivilgesellschaftliche und wissenschaftliche PartnerInnen, dass dies geändert werden muss – insbesondere vor dem Hintergrund der NSU-Morde und dem Versagen der Sicherheitsbehörden. Der Landtag hat einem Antrag von uns mit wenigen Änderungen zugestimmt, welcher diesen Missstand in der Kriminalstatistik endlich behebt. Ein toller Erfolg! Weiterlesen…
24. Juli 2014 in
Der Bayerische Landtag sichert die Zukunft der Hochschule für Politik (HfP) in einem exzellenten wissenschaftlichen Umfeld – Die Technische Universität München wird Trägeruniversität der Bavarian School of Public Policy. Als Mitglied im Reformbeirat der HfP freue ich mich ganz besonders, dass die HfP nun das Herzstück eines wissenschaftlichen Ökosystems ist, das in Europa seinesgleichen sucht. Weiterlesen…
24. April 2014 in
Ich möchte für die Menschen meines Stimmkreises ansprechbar sein. Deshalb habe ich ein eigenes Stimmkreisbüro in Schwabing-West eröffnet, am Nordbad in der Winzererstraße 27. Dort gibt es immer wieder Veranstaltungen zu aktuellen Themen. Die Sprechzeiten des Bürgerbüros sind Montag und Donnerstag von 10.00 bis 13.00 Uhr.
24. Dezember 2013 in
Wir Grüne haben öffentlich das Münchner „Denkmal für die Trümmerfrauen und die Aufbaugeneration“ kritisiert. Hintergrund ist, dass in München – anders als in anderen großen deutsche Städten – zum weitaus überwiegenden Teil Alt-Nazis zu den Aufräumarbeiten zwangsverpflichtet wurden. Das Denkmal vermittelt einen völlig anderen Eindruck. Ein saftiger Shitstorm folgte – aber Wissenschaft und Presse standen uns bei. Weiterlesen…
24. Oktober 2013 in
Ich wurde knapp in den Landtag gewählt! An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön an alle, die mich 2013 unterstützt haben – und natürlich an alle, die mir ihre Stimme gegeben haben! Los ging es mit Papierkram: Ich musste eine ganze Menge Formulare für das Landtagsamt ausfüllen und mich um Personal und Ausstattung für meine Büros kümmern. Und ich durfte die erste Sitzung des Landtags als zweitjüngste Abgeordnete mitleiten. Weiterlesen…
