Katharina Schulze

im bayerischen Landtag

Delegationsreise

Wie geht es weiter mit Putins Russland und Europa?

14. März 2017 in Innenpolitik, Unterwegs

Wie geht es weiter mit Putins Russland und Europa?

Morgen fahre ich mit Ministerpräsident Seehofer und einer hundertköpfigen bayerischen Delegation nach Russland. Das gibt Seehofer die Chance zu zeigen, auf welcher Seite der Geschichte er steht. Auf der Seite von Frieden, Freiheit, Demokratie und der europäischen Einigung, hoffe ich. Immerhin treffen wir VertreterInnen der Zivilgesellschaft, auf grünen Druck hin. Heute haben wir dazu im Plenum diskutiert. Weiterlesen »

Vor Ort

Polizeipräsidium Unterfranken: gut aufgestellt

14. März 2017 in Innenpolitik, Unterwegs

Polizeipräsidium Unterfranken: gut aufgestellt

Mit meiner Kollegin Kerstin Celina habe ich das Polizeipräsidium (PP) Unterfranken besucht. Wir hatten ein sehr interessantes Gespräch mit dem Polizeipräsidenten Gerhard Kallert, Polizeivizepräsidenten Adolf Blöchel sowie dem Leitenden Kriminaldirektor Matthias Weber insbesondere über den Anstieg von rechter Hetze und Angriffe auf PolizeibeamtInnen sowie die neue Social-Media-Arbeit der Polizei. Weiterlesen »

Berlin

Grüner Polizeikongress: Augenmaß & Grundrechtsschutz

13. März 2017 in Innenpolitik, Unterwegs

Grüner Polizeikongress: Augenmaß & Grundrechtsschutz

Am 4. März 2017 fand der fünfte Grüne Polizeikongress statt. Ungefähr 150 Interessierte aus den Bereichen Polizei, Bürgerrechte, Universitäten und Politik, teilweise extra aus dem Ausland angereist, diskutierten europäische Beispiele für Polizeiarbeit mit hohen menschen- und bürgerrechtlichen Standards. Mir ging es um das Thema grenzüberschreitende Polizeiarbeit. Hier gibt es eine Zusammenfassung des Kongresses.  Weiterlesen »

ReferendarInnen zu Besuch

Landtag live erleben

9. März 2017 in Innenpolitik, Unterwegs

Landtag live erleben

Am neunten März durfte ich die Referendare und Referendarinnen des Gymnasiums Neubiberg begrüßen. In einer spannenden Diskussion ging es nicht nur um das Schulsystem, die Politisierung der Bevölkerung, sondern auch um einen möglichen Tag im Jahr 2030 und wie dieser aus meiner Sicht aussehen könnte.

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Weltfrauentag 2017

Ohne Feminismus geht nichts voran

8. März 2017 in Innenpolitik, Unterwegs

Ohne Feminismus geht nichts voran

Die Grünen haben ihre Wurzeln unter anderem in der Frauenbewegung. Der Weltfrauentag am 8. März ist für uns ein wichtiger Tag, weil Frauenpolitik aktuell ist und bleibt. Warum? Frauen sind unterrepräsentiert in Vorstandsetagen, erhalten weniger Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit, sind von Sexismus und Gewalt betroffenen und leisten den Großteil der unbezahlten Sorge- und Pflegearbeit. Daran muss sich was ändern! Weiterlesen »

Grüne Sicherheitskonferenz

Sicherheit durch rechtstaatliche Verfahren gewährleisten

1. März 2017 in Innenpolitik, Unterwegs

Sicherheit durch rechtstaatliche Verfahren gewährleisten

In der aktuellen Situation können wir zwei Tendenzen feststellen: Teile unserer Bevölkerung vertrauen unserer Demokratie und unserem Staat nicht mehr. Gleichzeitig leben die Deutschen in einer der sichersten Gesellschaften, die es je gab. Wie bringt man Sicherheit und Freiheit zusammen? Mein Statement zur Grünen Sicherheitskonferenz in Frankfurt.  Weiterlesen »

Fraktionsvorsitz: Danke!

Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt.

15. Februar 2017 in Gegen Rechts, Innenpolitik, Unterwegs

Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt.

Der grüne Plakatspruch „Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt“ ist mein persönliches Grundgesetz. Von meiner Generation hängt es ab, ob wir die Klimaüberhitzung stoppen und eine globale Katastrophe verhindern. Da reicht es nicht, mit dem Finger auf die USA oder China zu zeigen, da müssen wir uns schon an die eigene Nase fassen.  Weiterlesen »

Polizeiliche Spezialkräfte

Besuch beim USK Dachau

2. Februar 2017 in Innenpolitik, Unterwegs

Besuch beim USK Dachau

Die Grünen und das Unterstützungskommando (USK) der Bayerischen Polizei: Das passt für viele sicher schwer zusammen. Mit dem USK verbinden nicht wenige Grüne besondere schmerzhafte Erinnerungen: Gegründet wurde das USK nach den Schüssen auf Polizeibeamte an der Startbahn West 1987. Das USK ist seitdem vor allem bei Demonstrationen und Fußballspielen im Einsatz. Angefangen vom Widerstand gegen die atomare Wiederaufbereitungsanlage Wackersdorf über die Proteste gegen den G7-Gipfel in Elmau im vorletzten Jahr bis hin zu zahlreichen Fußballbegegnungen der laufenden Saison. Weiterlesen »

Gedenkakt

Holocaust-Gedenktag in Tschechien

30. Januar 2017 in Gegen Rechts, Unterwegs

Holocaust-Gedenktag in Tschechien

Eine Delegation des Bayerischen Landtags hat vergangenen Freitag gemeinsam mit dem Parlament Tschechiens und den lokalen Jüdischen Gemeinden den Verfolgten, Gequälten und Toten des Nazi-Terrors gedacht. Anlass war der Internationale Holocaust-Gedenktag und der 20. Jahrestag der “deutsch-tschechische Erklärung”, die einen Neustart für die Beziehung der beiden Länder darstellte. Weiterlesen »

Schwaben-Nord

Auf Nachtschicht mit der Polizei

24. Januar 2017 in Innenpolitik, Unterwegs

Auf Nachtschicht mit der Polizei

Bereits zum vierten Mal war ich auf Nachtschicht im Streifenwagen unterwegs. Mir macht das total Spaß, weil ich so den Alltag unserer PolizistInnen kennenlerne. Ich habe großen Respekt davor, mit welch anstrengenden und belastenden Fällen sich unsere Polizei auseinandersetzen muss! Das hab ich erst wieder bei meiner Nachtschicht in Augsburg für mich mitgenommen. Weiterlesen »

Mit der “Mitte”-Studie durch ganz Bayern

Alltagsrassismus und Rechtsextremismus aktuell wie nie

19. Januar 2017 in Gegen Rechts, Unterwegs

Alltagsrassismus und Rechtsextremismus aktuell wie nie

In Bayern läuft einiges schief im Kampf gegen Rassisten und Neonazis – nicht erst seit wieder Flüchtlingsheime brennen, Pegida marschiert und die AfD hetzt. Studien zeigen, dass Alltagsrassismus und rechtsextreme Einstellungen leider schon lange in der sogenannten Mitte der bayerischen Gesellschaft angekommen sind. Ich toure durch ganz Bayern, um das bekannt zu machen. Zuletzt war ich in Rosenheim. Weiterlesen »