Grüne Sicherheitskonferenz
Katastrophenschutz der Zukunft
Über 140 Haupt- und Ehrenamtliche aus den Blaulichtorganisationen, aus der Wissenschaft, von Polizei und Bundeswehr waren zu Gast und tauschten sich bei unserer Grünen Sicherheitskonferenz „Katastrophenschutz der Zukunft“ am 18. März 2023 im Bayerischen Landtag aus.
Von Zeitenwende und Desinformationskampagnen
Eingeleitet haben die Konferenz unsere zwei beeindruckenden Keynote-Speaker*innen. Prof. Dr. Andreas Wirsching, Direktor des Instituts für Zeitgeschichte, referierte über die von Bundeskanzler Scholz ausgerufene Zeitenwende. Dabei ging es unter anderem um die Geschichte des Ukraine-Konflikts und die Auswirkungen der Entwicklungen der letzten Jahrzehnte auf uns und unsere Sicherheit in Deutschland. Dabei kam er auch auf das Thema Energiesicherheit zu sprechen. Prof. Wirsching betonte die Bedeutung des Schutzes unserer Demokratie und der Kritischen Infrastruktur.
Prof.’in Dr. Jasmin Riedl, Forschungsleiterin an der Universität der Bundeswehr in Neubiberg, brachte uns das spannende Thema der Desinformationskampagnen im Katastrophenschutz näher. Dabei bezog sie sich auf Forschungsdaten des Projekts SPARTA, das Informationen aus den Sozialen Medien u.a. zur Hochwasserkatastrophe im Ahrtal 2021 gesammelt hat. Die Ergebnisse sind beunruhigend, aber nicht überraschend. Denn Desinformation und Verschwörungsideologien, die vor allem auf Twitter und Telegram verbreitet wurden, blieben nicht im Netz. Vor Ort wurden Einsatzkräfte und freiwillige Helfer*innen massiv bedroht und teilweise sogar angegriffen. Zudem zeigte Prof.’in Riedl auf, was wir daraus lernen und in Zukunft damit umgehen können.
Zivil- und Katastrophenschutz und die Rolle der Bundeswehr
In unseren drei Workshops
- „Mehr Extremwetterereignisse, mehr Zusammenarbeit! – Wie können wir zukünftig eine bessere länderübergreifende Koordination im Bevölkerungsschutz erreichen?“
- „Zwischen „Zeitenwende“ und Re-Fokussierung auf Landes- und Bündnisverteidigung: Wie kann eine moderne und effektive Bundeswehr gestaltet werden?“
- „Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe – Herausforderung auch für die Kommunen“
konnten die Teilnehmer*innen mit hochrangigen Gästen und unseren Grünen Fach-Abgeordneten aus dem Bundestag Leon Eckert MdB und Niklas Wagener MdB sowie mit unserem Grünen Innenausschussvorsitzenden im Bayerischen Landtag Dr. Martin Runge MdL diskutieren.
Ich bedanke mich herzlich bei allen Teilnehmer*innen unserer Grünen Sicherheitskonferenz für den spannenden Austausch und die viele Punkte, die wir Abgeordnete in unsere Arbeit in den Parlamenten mitnehmen werden.
