Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende

Als Fraktionsvorsitzende der Grünen bin ich neben meinem Fachgebiet Innenpolitik für viele Themen zuständig, zum Beispiel Digitalisierung, Wirtschaft, Sozialpolitik, Bildung, Frauen- und Genderpolitik. Hier finden Sie die aktuellsten Inhalte zu diesen Themen.

Innenpolitik in der Praxis

Meine Blaulichttour durch Bayern

14. November 2019 in Innenpolitik, Unterwegs

Meine Blaulichttour durch Bayern

Ich war auf Blaulichttour in ganz Bayern unterwegs. Als Innenpolitikerin bin ich nicht nur für die Polizei zuständig, sondern auch für die nicht-polizeiliche Gefahrenabwehr und damit für alle sogenannten Blaulichtorganisationen wie Feuerwehr, Bergwacht, Rettungsdienste, Zoll und THW. Es war eine super spannende Tour, bei der ich aus der Praxis viel für meine parlamentarische Arbeit im Landtag mitnehmen konnte. Weiterlesen »

Smart School Vision

Gesamtstrategie für Digitale Bildung in Bayern vorgestellt

11. November 2019 in Anträge und Anfragen, Im Parlament

Gesamtstrategie für Digitale Bildung in Bayern vorgestellt

Viel Technik in den Klassenzimmern bedeutet nicht automatisch gute Digitale Bildung. Leistungsfähige Hardware im Bildungskontext kann ihr Potenzial erst dann voll entfalten, wenn auch die Software in Form pädagogischer Konzepte optimal abgestimmt ist. Gemeinsam mit meinen Kollegen Maximilian Deisenhofer, Sprecher für Digitale Bildung, habe ich deshalb heute unsere grüne Gesamtstrategie in Form eines Antragspakets (PDF) für digitale Bildung in Bayern im 21. Jahrhundert vorgestellt. Weiterlesen »

Rechtsextremismus

Verfassungsschutz beobachtet Burschenschaft „Markomannia“

6. November 2019 in Innenpolitik, Pressemitteilungen

Verfassungsschutz beobachtet Burschenschaft „Markomannia“

Grüne Hartnäckigkeit zahlt sich aus. „Unser Antrag, die extrem rechte Burschenschaft „Markomannia Wien zu Deggendorf“ durch den Verfassungsschutz zu beobachten, ist im allerbesten Wortsinn erledigt“, freut sich Katharina Schulze, Fraktionschefin und innenpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen. In der Sitzung des Innenausschusses am Mittwoch erhielten die Abgeordneten die Auskunft, dass der Bayerische Verfassungsschutz nach der rechtsextremen Münchner Burschenschaft Danubia nun auch die „Markomannia“ ins Visier genommen hat. Weiterlesen »

Schriftliche Anfrage

Fahrradstaffel bei der Bayerischen Polizei

29. Oktober 2019 in Innenpolitik

Fahrradstaffel bei der Bayerischen Polizei

Fahrradstreifen der Polizei sind wichtiger Bestandteil einer ansprechbaren und bürgernahen Polizei, die durch wahrnehmbare Präsenz neben der objektiven Sicherheitslage auch das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung verbessern möchte. Wie eine Schriftliche Anfrage (PDF) von mir zeigt, stehen der Bayerischen Polizei insgesamt 821 Dienstfahrräder zur Verfügung. Weiterlesen »

Unterwegs in ganz Bayern

Katharina Schulze auf Blaulichttour

27. Oktober 2019 in Innenpolitik, Unterwegs

Katharina Schulze auf Blaulichttour

Egal ob jung oder alt, ob haupt-, neben- oder ehrenamtlich, im Blaulichtfahrzeug unterwegs, auf dem Motorboot, in den Bergen oder Lüften: Die Held*innen unserer Gesellschaft sind vielfältig und rund um die Uhr im Einsatz. Hinter diesen Held*innen stecken Bürger*innen, die Rettung und Gefahrenabwehr in der Not bereitstellen und zur richtigen Zeit am richtigen Ort Hilfe leisten. Weiterlesen »

Innenpolitischer Erfolg

OEZ-Attentat: endlich als rechtsextreme Tat eingestuft!

25. Oktober 2019 in Anträge und Anfragen, Im Parlament

OEZ-Attentat: endlich als rechtsextreme Tat eingestuft!

Die Einstufung des schrecklichen OEZ-Attentats als politische Kriminalität von rechts war überfällig, ist richtig und wichtig, um die Dimension des Rechtsterrorismus in Bayern aufzuzeigen und dessen Bekämpfung konsequenter angehen zu können. Darüber bin ich sehr erleichtert, denn für diese korrekte Einstufung der schlimmen Tat habe ich lange gekämpft. Weiterlesen »

OEZ-Attentat

„Rassistischer Tathintergrund stand lange fest“

25. Oktober 2019 in Innenpolitik, Pressemitteilungen

„Rassistischer Tathintergrund stand lange fest“

„Die Einstufung des schrecklichen OEZ-Attentats als politische Kriminalität von rechts war überfällig, ist richtig und wichtig, um die Dimension des Rechtsterrorismus in Bayern aufzuzeigen und dessen Bekämpfung konsequenter angehen zu können.“ Katharina Schulze, Fraktionschefin der Landtags-Grünen, ist erleichtert, dass das zuständige Landeskriminalamt nach langem Drängen den Amoklauf des David S., dem im Juli 2016 neun Menschen mit Migrationshintergrund zum Opfer fielen, jetzt auch offiziell als politisch motivierte Kriminalität einstuft. Weiterlesen »

Grüner Antrag

Rechtsextreme Szene entwaffnen – Waffenrecht verschärfen

25. Oktober 2019 in Anträge und Anfragen, Innenpolitik

Rechtsextreme Szene entwaffnen – Waffenrecht verschärfen

Die rechtsradikale Szene in Deutschland rüstet massiv auf. So wurden allein im vergangenen Jahr weit über 1.000 Waffen im Zusammenhang mit rechten Straftaten beschlagnahmt. Das ist ein Negativrekord. Auch die Waffe im Mordfall Walter Lübcke wurde von einem seit Jahrzehnten bekannten militanten Neonazi beschafft, der im Besitz eines Waffenscheins und von insgesamt 46 Schusswaffen war. Weiterlesen »

Rede zum Attentat in Halle

Entschlossen handeln gegen Antisemitismus

15. Oktober 2019 in Innenpolitik

Entschlossen handeln gegen Antisemitismus

Wir haben ein Problem in Deutschland. Und das Problem heißt Rechtsextremismus, Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Auf die tödliche Gefahr von rechtem Terror, den Anstieg von Antisemitismus und der immer schnelleren Radikalisierung (auch im Netz), weisen Wissenschaftler*innen, Antifaschist*innen ebenso wie einige Politiker*innen seit Jahren hin. Es liegen Lösungen auf dem Tisch – sie werden aber von der Regierung meist nicht umgesetzt.  Weiterlesen »

In Gedenken

Meine Gedanken zum schrecklichen Attentat in Halle

10. Oktober 2019 in Innenpolitik

Meine Gedanken zum schrecklichen Attentat in Halle

Die Berichte aus Halle lassen mich fassungslos zurück. Am höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur versucht gestern ein Attentäter in die Synagoge einzudringen, erschießt eine vorbeikommende Passantin und im Anschluss einen Mann vor einem Imbiss-Laden und verletzt zwei weitere Personen schwer. Weiterlesen »