Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende

Als Fraktionsvorsitzende der Grünen bin ich neben meinem Fachgebiet Innenpolitik für viele Themen zuständig, zum Beispiel Digitalisierung, Wirtschaft, Sozialpolitik, Bildung, Frauen- und Genderpolitik. Hier finden Sie die aktuellsten Inhalte zu diesen Themen.

Schriftliche Anfrage

Weniger gewalttätige Fußballfans, mehr polizeiliche Einsatzkräfte

22. November 2019 in Anträge und Anfragen, Innenpolitik

Weniger gewalttätige Fußballfans, mehr polizeiliche Einsatzkräfte

Das Bundeskriminalamt erfasst in seiner Datenbank „Gewalttäter Sport“ bundesweit gewaltbereite Fußballfans. Wie eine Schriftliche Anfrage (PDF) von meinem Kollegen Maximilian Deisenhofer und mir zeigt, ist die Anzahl registrierter Gewalttäter in Bayern seit 2016 zurückgegangen, während die Zahl der Polizeieinsätze bei Fußballspielen deutlich gestiegen ist. Weiterlesen »

Bundesdelegiertenkonferenz 2019

Erfolgreiche Wahl in den Parteirat

18. November 2019 in Im Parlament, Unterwegs

Erfolgreiche Wahl in den Parteirat

Ich freue mich sehr, dass ich am Wochenende auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Bielefeld in den Parteirat gewählt wurde! Ab sofort darf ich die Bayerischen Grünen auf Bundesebene vertreten. Vielen Dank für das tolle Ergebnis in diesem starken Bewerberinnenfeld und euer Vertrauen! Weiterlesen »

Grüne Forderung umgesetzt

Rechtsextreme Burschenschaft „Markomannia“ wird durch den Verfassungsschutz beobachtet

16. November 2019 in Innenpolitik

Rechtsextreme Burschenschaft „Markomannia“ wird durch den Verfassungsschutz beobachtet

Die rechte Burschenschaft „Markomannia Wien zu Deggendorf“ wird nun endlich auch durch das bayerische Innenministerium als rechtsextrem eingestuft und zukünftig durch den Verfassungsschutz beobachtet. Damit reagiert die Staatsregierung auf eine Forderung der grünen Landtagsfraktion, die mit einer Schriftlichen Anfrage (PDF) und einem Antrag (PDF) auf den rechtsextremen Charakter der Studentenverbindung hingewiesen hat. Weiterlesen »

Innenausschuss

Expertenanhörung zur Bedrohungslage in der Kommunalpolitik

14. November 2019 in Innenpolitik

Expertenanhörung zur Bedrohungslage in der Kommunalpolitik

Am 15. März 2020 werden in den mehr als 2.100 bayerischen Städten, Gemeinden und Landkreisen die Räte gewählt. Alle kommunalen Mandate sind Ehrenämter. Das heißt, die Menschen setzen sich in ihrer Freizeit für das Schwimmbad vor Ort, für den Ausbau von Radwegen oder längere Öffnungszeiten in der örtlichen Bücherei ein. Weiterlesen »

Innenpolitik in der Praxis

Meine Blaulichttour durch Bayern

14. November 2019 in Innenpolitik, Unterwegs

Meine Blaulichttour durch Bayern

Ich war auf Blaulichttour in ganz Bayern unterwegs. Als Innenpolitikerin bin ich nicht nur für die Polizei zuständig, sondern auch für die nicht-polizeiliche Gefahrenabwehr und damit für alle sogenannten Blaulichtorganisationen wie Feuerwehr, Bergwacht, Rettungsdienste, Zoll und THW. Es war eine super spannende Tour, bei der ich aus der Praxis viel für meine parlamentarische Arbeit im Landtag mitnehmen konnte. Weiterlesen »

Smart School Vision

Gesamtstrategie für Digitale Bildung in Bayern vorgestellt

11. November 2019 in Anträge und Anfragen, Im Parlament

Gesamtstrategie für Digitale Bildung in Bayern vorgestellt

Viel Technik in den Klassenzimmern bedeutet nicht automatisch gute Digitale Bildung. Leistungsfähige Hardware im Bildungskontext kann ihr Potenzial erst dann voll entfalten, wenn auch die Software in Form pädagogischer Konzepte optimal abgestimmt ist. Gemeinsam mit meinen Kollegen Maximilian Deisenhofer, Sprecher für Digitale Bildung, habe ich deshalb heute unsere grüne Gesamtstrategie in Form eines Antragspakets (PDF) für digitale Bildung in Bayern im 21. Jahrhundert vorgestellt. Weiterlesen »

Rechtsextremismus

Verfassungsschutz beobachtet Burschenschaft „Markomannia“

6. November 2019 in Innenpolitik, Pressemitteilungen

Verfassungsschutz beobachtet Burschenschaft „Markomannia“

Grüne Hartnäckigkeit zahlt sich aus. „Unser Antrag, die extrem rechte Burschenschaft „Markomannia Wien zu Deggendorf“ durch den Verfassungsschutz zu beobachten, ist im allerbesten Wortsinn erledigt“, freut sich Katharina Schulze, Fraktionschefin und innenpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen. In der Sitzung des Innenausschusses am Mittwoch erhielten die Abgeordneten die Auskunft, dass der Bayerische Verfassungsschutz nach der rechtsextremen Münchner Burschenschaft Danubia nun auch die „Markomannia“ ins Visier genommen hat. Weiterlesen »

Schriftliche Anfrage

Fahrradstaffel bei der Bayerischen Polizei

29. Oktober 2019 in Innenpolitik

Fahrradstaffel bei der Bayerischen Polizei

Fahrradstreifen der Polizei sind wichtiger Bestandteil einer ansprechbaren und bürgernahen Polizei, die durch wahrnehmbare Präsenz neben der objektiven Sicherheitslage auch das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung verbessern möchte. Wie eine Schriftliche Anfrage (PDF) von mir zeigt, stehen der Bayerischen Polizei insgesamt 821 Dienstfahrräder zur Verfügung. Weiterlesen »