Katharina Schulze

im bayerischen Landtag

Als Fraktionsvorsitzende der Grünen bin ich neben meinem Fachgebiet Innenpolitik für viele Themen zuständig: Digitalisierung, Wirtschaft, Sozialpolitik, Bildung, Integration, Frauen- und Genderpolitik und Kirchen. Hier finden Sie die aktuellsten Inhalte zu diesen Themen.

Mittelschule Gauting

Landtag live erlebt

16. November 2017 in Im Parlament, Unterwegs

Landtag live erlebt

19 MittelschülerInnen der neunten Klasse mit ihrem Lehrer aus Gauting waren auf meine Einladung zum ersten Mal im Bayerischen Landtag. Einen Vormittag lang konnten die jungen Erwachsenen das Landtagsgeschehen hautnah miterleben. Wie Politik wirklich funktioniert durften die SchülerInnen bei der spannenden Debatte im Plenum kennenlernen. Bei der anschließenden Diskussion beeindruckte mich der Zusammenhalt der Klasse, die vielen Fragen über die Bundestagswahl und die Kommentare zum Plenum. Weiterlesen »

Pressemitteilung

Taser sind nicht harmlos

6. November 2017 in Innenpolitik, Pressemitteilungen

Taser sind nicht harmlos

Zur Ankündigung von CSU-Innenminister Herrmann, Einheiten der Bayerischen Polizei mit Elektroschockpistolen auszustatten, erklärt die Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Katharina Schulze: „Es ist richtig und wichtig, dass bei Polizeieinsätzen sowohl die PolizistInnen als auch die BürgerInnen geschützt werden und möglichst unbeschadet bleiben. Taser sind allerdings keine harmlosen Waffen, um diese Ziel zu erreichen.” Weiterlesen »

Überblick

Reichsbürger in Bayern: Gefahr von rechts

30. Oktober 2017 in Gegen Rechts

Reichsbürger in Bayern: Gefahr von rechts

Die „Reichsbürger“-Szene in Bayern ist größer als bisher angenommen. Das CSU-Innenministerium gab im Oktober bekannt, dass bislang mehr als 3.250 Personen in Bayern als „Reichsbürger“ identifiziert wurden. Weitere Verdachtsfälle werden geprüft. Und immer noch gibt es “Reichsbürger”, die eine Waffenerlaubnis haben. Weiterlesen »

Landtagswahl

Ich will Spitzenkandidatin der Grünen werden!

26. Oktober 2017 in Im Parlament, Unterwegs

Ich will Spitzenkandidatin der Grünen werden!

Ich bewerbe mich als grüne Spitzenkandidatin für die Bayerische Landtagswahl. Wir stehen vor großen Herausforderungen: Nicht weniger als unsere Welt muss gerettet werden. Und da die Anderen die Hände in den Schoß legen, kommt es auf uns GRÜNE an. Im Video stelle ich mich und meine Politik vor. Und ich freue mich über eure Unterstützung bei der Urwahl! Weiterlesen »

Austausch

2. Polizeikongress: bürgernah, digital und europäisch

21. Oktober 2017 in Innenpolitik, Unterwegs

2. Polizeikongress: bürgernah, digital und europäisch

Volles Haus bei unserem 2. Polizeikongress im Bayerischen Landtag – und das trotz Kaiserwetter in München. Viele PolizistInnen im Austausch mit Grünen FachpolitikerInnen aus Europa, dem Bund und Bayern. Anlasslose Datenspeicherung und der Einsatz von Tasern wird naturgemäß kontrovers diskutiert. Aber es gibt viele gemeinsame Anliegen etwa bei personeller und technischer Ausstattung. Wir Grüne wollen mehr gut ausgestattete PolizistInnen in Bayern! Weiterlesen »

Berufsschule Günzburg

Landtag live erlebt

12. Oktober 2017 in Im Parlament, Unterwegs

Landtag live erlebt

Am Donnerstag den 12. Oktober bekam ich Besuch aus Günzburg. Die 22 SchülerInnen der Berufschule und ihre zwei Lehrer erlebten einen Vormittag im Landtag. So konnten die angehenden Bürokaufleute hautnah erleben wie Politik funktioniert und waren beeindruckt vom Bayerischen Landtag. Das Ergebnis der Bundestagswahl aber auch mein tägliches Leben als Politikerin waren Thema unserer gemeinsamen Diskussion. Weiterlesen »

Pressemitteilung

Viel Erfolg, matteo!

6. Oktober 2017 in Im Parlament, Pressemitteilungen

Viel Erfolg, matteo!

Die Landtags-Grünen begrüßen die Gründung des Vereins „matteo“ für kirchliche Asylhelfer in Bayern und wünschen dem christlichen Vernetzungs- und Unterstützungsprojekt viel Erfolg. „Die beiden großen Amtskirchen in Bayern haben in den zurückliegenden Jahren Großartiges für die zu uns gekommenen Menschen in Not geleistet“, würdigt Fraktionsvorsitzende Katharina Schulze die bisherige Rolle der evangelischen und katholischen Kirche in der Flüchtlingspolitik. Weiterlesen »

Pressemitteilung

OEZ-Amoklauf: Einstufung als rassistischer Terrorakt unausweichlich

4. Oktober 2017 in Anträge und Anfragen, Gegen Rechts, Pressemitteilungen

OEZ-Amoklauf: Einstufung als rassistischer Terrorakt unausweichlich

„Eine Neubewertung des Amoklaufs am Olympia-Einkaufszentrum ist unausweichlich“, so die innenpolitische Sprecherin und Fraktionsvorsitzende der Landtags-Grünen, Katharina Schulze, mit Blick auf das an diesem Mittwoch vorgestellte Gutachten zur Motivation des Täters. Drei von der Stadt München beauftragte Wissenschaftler kommen darin übereinstimmend zu dem Ergebnis, dass die Tat des David S., bei der am 22. Juli 2016 neun Menschen getötet wurden, klar als politisch rechts motivierte Kriminalität einzustufen sei. Weiterlesen »

Standpunkt

Mehr sexuelle Übergriffe in Bayern: endlich handeln!

29. September 2017 in Innenpolitik

Mehr sexuelle Übergriffe in Bayern: endlich handeln!

Innenminister Herrmann hat das Thema „sexuelle Übergriffe in Bayern“ wahrlich unseriös aufs Tablett der öffentlichen Debatte gebracht: Mit irreführenden Zahlen hantierte er in einer Pressekonferenz und zeichnete das Bild eines Landes, in dem die Vergewaltigungen binnen eines Jahres um fast die Hälfte zugenommen hätten. Die Täter seien zum Großteil der Gruppe der Zugewanderten zuzurechnen. Beides stimmt so nicht. Weiterlesen »

Konzept

In Bayern frei und sicher leben

27. September 2017 in Innenpolitik

In Bayern frei und sicher leben

Unser Bayern ist ein sicheres Land. Das wissen die meisten Menschen. Das zeigen auch die Kriminalstatistik und der bundesweite Vergleich. Dafür setzen sich die PolizistInnen in Bayern Tag für Tag ein. Wenn wir sicher und gleichzeitig frei leben wollen, ist es nötig, die richtige Balance zwischen Freiheit und Sicherheit zu finden, die gegenseitiges Vertrauen fördert und so gemeinschaftsbildendes Handeln erst ermöglicht. Deshalb legen wir mit diesem Konzept (PDF) die Eckpunkte für eine dynamische und umfassende Innenpolitik vor. Weiterlesen »

Bundestagswahl

Zukunft wird aus Mut gemacht.

25. September 2017 in Im Parlament, Unterwegs

Zukunft wird aus Mut gemacht.

Puh. Am Sonntag war Bundestagswahl. Das Positive: Wir Grünen haben im Bund 8,9%, in Bayern 9,8% und in München sogar 17,2% (und sind damit zweitstärkste Kraft!!) geholt. Wir bayerische Grünen schicken jetzt elf Bundestagsabgeordnete nach Berlin, zwei mehr als letztes Mal! Das freut mich total! Weiterlesen »