Katharina Schulze

im bayerischen Landtag

Als Fraktionsvorsitzende der Grünen bin ich neben meinem Fachgebiet Innenpolitik für viele Themen zuständig: Digitalisierung, Wirtschaft, Sozialpolitik, Bildung, Integration, Frauen- und Genderpolitik und Kirchen. Hier finden Sie die aktuellsten Inhalte zu diesen Themen.

Alleinerziehende

Erziehende, wir lassen euch nicht allein!

17. Januar 2018 in Anträge und Anfragen, Im Parlament

Erziehende, wir lassen euch nicht allein!

Wir dürfen Alleinerziehende nicht alleine lassen. Es geht nicht darum, den fehlenden Partner oder Papa zu ersetzen, sondern darum, Mutter und Kind ein Netz zu spannen, das sie in dieser anstrengenden Situation auffängt und trägt. Wer unsere Gesellschaft durch Erziehungsarbeit bereichert, darf nicht in Armut fallen. Weiterlesen »

Grüne Klausur

Bayern digital: Frei, gerecht, sicher und nachhaltig

12. Januar 2018 in Im Parlament, Unterwegs

Bayern digital: Frei, gerecht, sicher und nachhaltig

Neben der Einstimmung auf das Landtagswahljahr 2018 standen die Chancen und Fallstricke der Digitalisierung im Mittelpunkt unserer Fraktionsklausur. Zum Thema „Bayern digital“ hat die Fraktion ein politisches Grundsatzpapier (PDF) verabschiedet. Außerdem haben wir uns mit „Smart Schools – Lernen und Bildung im digitalen Zeitalter“ (PDF) und „Internet mit Courage – Solidarisch im Umgang mit Online-Hate-Speech“ (PDF) beschäftigt.

» Mehr Eindrücke und Infos im Scrollytelling-Format

Schriftliche Anfragen

Die Mafia in Bayern

10. Januar 2018 in Anträge und Anfragen, Innenpolitik

Die Mafia in Bayern

Ich habe besorgniserregenden Fakten über die Aktivitäten der Mafia in Bayern herausgefunden. 136 Mafiosi mit dauerhaftem Wohnsitz in Bayern sind den bayerischen Behörden bekannt. Hier finden Sie Informationen zur Organisierten Kriminalität in Bayern, zur ‘Ndrangheta, Camorra, Cosa Nostra und apulischen Mafiavereinigungen, die in Bayern aktiv sind und Straftaten begehen.  Weiterlesen »

Pressemitteilung

Grüne fordern Verbot der Neonazi-Partei ‚Der III. Weg‘

3. Januar 2018 in Gegen Rechts, Pressemitteilungen

Grüne fordern Verbot der Neonazi-Partei ‚Der III. Weg‘

„‚Der III. Weg‘ ist eindeutig neonazistisch geprägt, rechtsextrem, demokratie- und verfassungsfeindlich“, erklärt die Fraktionsvorsitzende der Landtags-Grünen und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, Katharina Schulze, und fordert die CSU-Regierung auf, gemeinsam mit der Bundesregierung und den Regierungen der anderen Bundesländer zu prüfen, ob ein Verbot nach dem Vereinsgesetz möglich sei. „Die Hürden sind hier deutlich niedriger. Das Verbot kann der Innenminister aussprechen, das muss nicht das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe machen.“ Weiterlesen »

2017

Jahresrückblick und -ausblick in fünf Bildern

31. Dezember 2017 in Im Parlament, Unterwegs

Jahresrückblick und -ausblick in fünf Bildern

Ein spannendes Jahr geht für mich und mein Team zu Ende: was haben wir im Landtag argumentiert, um gute Ideen gestritten – und auch gelacht! Ich wurde von meinen KollegInnen zur Fraktionsvorsitzenden gewählt, habe mich im Bundestagswahlkampf für die grüne Sache eingesetzt. Nun wirft das Wahljahr 2018 seinen Schatten voraus, denn ich kandidiere als grüne Spitzenkandidatin zur Landtagswahl und wir vom Team Schulze werden nochmal Krafttanken. Hier mein Jahresrückblick und -ausblick in fünf Bildern.  Weiterlesen »

Schriftliche Anfrage

Rassistisches Motiv des OEZ-Attentäters

30. Dezember 2017 in Anträge und Anfragen, Gegen Rechts

Rassistisches Motiv des OEZ-Attentäters

Das OEZ-Attentat hielt die ganze Stadt in Atmen. Der 18-jährige Attentäter hat gezielt neun Menschen erschossen, fast ausschließlich Jugendliche mit Migrationshintergrund. Je mehr Informationen nun ans Licht kommen, umso unverständlicher ist das alleinige Tatmotiv “Mobbing”. Die Fakten sprechen eine klare Sprache: David S. hat die schreckliche Tat auch aus seiner rassistischen Einstellung heraus begangen. Das zeigt auch meine erneute Anfrage (PDF). Weiterlesen »

Pressemitteilung

Grenzkontrollen rütteln an Grundfesten des vereinten Europa

15. Dezember 2017 in Innenpolitik, Pressemitteilungen

Grenzkontrollen rütteln an Grundfesten des vereinten Europa

Kein Verständnis zeigt die Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Katharina Schulze, für die Forderung des bayerischen CSU-Innenministers Herrmann nach Kontrollen an allen deutschen Außengrenzen: „Es ist schlicht unverantwortlich, nach martialischen Maßnahmen zu rufen und so den Eindruck einer Notsituation zu erwecken”. Weiterlesen »

Anfrage zum Plenum

Untergetauchte Neonazis in Bayern

15. Dezember 2017 in Anträge und Anfragen, Gegen Rechts

Untergetauchte Neonazis in Bayern

Die Anzahl untergetauchter bayerischer Neonazis ist im laufenden Jahr erheblich gestiegen. Dies belegt die Antwort des CSU-Innenministeriums auf meine Anfrage (PDF). Ende September 2017 waren 94 Haftbefehle gegen 78 Rechtsextremisten in Bayern unvollstreckt – eine Steigerung von 25 Prozent gegenüber dem Jahresanfang (77 Haftbefehle gegen 62 Personen)! Weiterlesen »

Plenum

Arme Kinder im reichen Bayern?!

12. Dezember 2017 in Im Parlament

Arme Kinder im reichen Bayern?!

Das Armutsrisiko von Alleinerziehenden und Kindern liegt bei 45 Prozent – eine Schande im reichen Bayern! Die CSU sagt: In anderen Bundesländern gibt es doch noch mehr arme Kinder als bei uns. Solche Aussagen regen mich wahnsinnig auf, denn sie bringen uns nicht weiter. Heute gab es eine Debatte über Kinderarmut im Bayerischen Landtag.  Weiterlesen »

Schriftliche Anfrage

Blockchain-Technologie: Potenziale und Risiken

12. Dezember 2017 in Anträge und Anfragen, Im Parlament

Blockchain-Technologie: Potenziale und Risiken

Eine Blockchain ist eine erweiterbare Liste von Datensätzen („Blöcke“), die durch kryptographische Verfahren miteinander verkettet ist – also ein dezentrales Buchführungssystem (z.B. über Bitcoins, Verträge, etc.). Transaktionen bauen auf früheren Transaktionen auf und bestätigen diese als richtig, indem sie die Kenntnis der früheren Transaktionen beweisen. Ein spannendes Digitalisierung-Thema, der ich mit dieser Schriftlichen Anfrage (PDF) auf den Grund gehe! Weiterlesen »

Landtag live

Studierende der Hochschule Fresenius zu Besuch

11. Dezember 2017 in Im Parlament, Unterwegs

Studierende der Hochschule Fresenius zu Besuch

Anfang Dezember besuchte mich die Hochschule Fresenius mit dem Studiendekan Prof. Dimitri Popov im Bayerischen Landtag. Die Studierenden sind Teil des Talente Netzwerkes „Engagement lohnt sich“ der Hochschule. Im Vorfeld hatten die StudentInnen verschieden Präsentationen erarbeitet im Hinblick auf den Besuch. Dementsprechend waren sie top vorbereitet und hatten viele Fragen zu meiner Arbeit. Weiterlesen »

Frauenrechte

#WirZählen – Straftaten gegen Frauen erfassen und bekämpfen!

11. Dezember 2017 in Im Parlament

#WirZählen – Straftaten gegen Frauen erfassen und bekämpfen!

Die polizeiliche Kriminalstatistik in Bayern erfasst Hasskriminalität unter anderem aufgrund der Nationalität, Hautfarbe oder Religion der Opfer von Straftaten. Nicht mitgezählt werden Straftaten, die aufgrund des Geschlechts einer Person ausgeübt werden – also konkret Kriminalität gegen Frauen etwa in Form von Hassbotschaften und Beleidigungen in den sozialen Netzwerken. Wir wollen das ändern. Weiterlesen »

Kuwait Airways

Klares Signal gegen antisemitischen Israelboykott

8. Dezember 2017 in Anträge und Anfragen, Gegen Rechts

Klares Signal gegen antisemitischen Israelboykott

Kein Mensch darf in Deutschland aufgrund seiner Herkunft oder Religion diskriminiert werden. Doch Kuwait Airlines weigert sich, israelische Staatsangehörige von deutschen Flughäfen aus zu befördern. Der Bundes- und Europaausschuss des Bayerischen Landtags verurteilt deshalb einhellig die Geschäftspraxis von Kuwait Airways und hat unserem Grünen Antrag (PDF) zugestimmt. Solche Fälle von Diskriminierung müssen in Deutschland künftig verhindert werden. Weiterlesen »