Mein Fazit der Demos in München und Garmisch
7. Juni 2015 in Aktuelles, Im Parlament, Unterwegs
Strahlender Sonnenschein am 4.6.2015 – das perfekte Demowetter! 40.000 Menschen sind an dem Tag in München auf die Straße gegangen! Es war ein bunter und vielfältiger Demozug – so viele unterschiedliche Organisationen haben dazu mobilisiert. Wir haben so unsere Forderungen an die G7-TeilnehmerInnen lautstark kund getan: Nämlich Klima retten! TTIP stoppen! Armut bekämpfen! Außerdem war es mir wichtig, gestern die Demo in Garmisch mitzuerleben. Anfangs war es eine sehr angenehme, entspannte und vielfältige Demo – danke an dieser Stelle an die DemoteilnehmerInnen und PolizistInnen. Auch wir Grüne waren natürlich dabei, ich selbst war beim Trägerkreis aktiv. Von Grüner Seite hatten wir auch einige prominente Gäste: Weiterlesen »
Mit der GdP in Garmisch rund um Elmau unterwegs
6. Juni 2015 in Aktuelles, Im Parlament
Da wir im Landtag den G7-Gipfel im Anschluss natürlich aufarbeiten werden, ist es mir wichtig, Einblicke von vor Ort zu bekommen: Deshalb war ich mit der bayerischen Gewerkschaft der Polizei (GdP) den ganzen Tag unterwegs. Ich habe mir verschiedene Einsatzabschnitte im Raum Garmisch-Partenkirchen genauer angesehen und mich mit vielen PolizistInnen über den bevorstehenden G7-Gipfel, ihre Situation vor Ort und die Einsatztaktik der Polizei unterhalten. Ein spannender Tag! Weiterlesen »
Schriftliche Anfrage
6. Juni 2015 in Anträge und Anfragen, Im Parlament
Thomas Hitzlsperger war 2014 der erste Profi-Fußballer, der sich zu seiner Homosexualität bekannte. Auch wenn er seine aktive Karriere beeits beendet hatte, war sein Outing ein wichtiges Zeichen dafür, dass die gesellschaftliche Realität auch im (Leistungs-) Sport angekommen ist. Für viele queere SportlerInnen nach wie vor undenkbar. In Bayern wird queerer Sport nicht speziell gefördert, wie meine Schriftliche Anfrage (pdf) zeigt. Weiterlesen »
Klimaschutz endlich ernst nehmen!
5. Juni 2015 in Aktuelles, Im Parlament, Unterwegs
Mit der G7-Präsidentschaft Deutschlands hat Kanzlerin Merkel angekündigt, die Klimapolitik ins Zentrum ihres Wirkens bei den G7 zu stellen. Doch verbindliche Vereinbarungen zur Klimapolitik sind nicht in Sicht. Deutschland bleibt mit seinen aktuellen Entscheidungen zur Energie- und Kohlepolitik weit hinter den geweckten Erwartungen zurück. Anlass genug, um mit einem Banner auf der Zugspitze und einer Pressekonferenz auf die Klimapolitik – und Verantwortung – der G7-Staaten aufmerksam zu machen! Weiterlesen »
Pressemitteilung
5. Juni 2015 in Aktuelles, Im Parlament, Pressemitteilungen
Die Meldung „Innenminister Herrmann rechtfertigt Einschränkungen für Demonstranten“ kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Katharina Schulze: „Nach seiner schallenden Niederlage vor Gericht die Beschränkungen für die Demonstranten zu verteidigen, ist ein starkes Stück. Die Verhinderung von demokratischen und friedlichen Protest ist eines Innenministers nicht würdig. Die CSU-Regierung tut weiterhin nicht anderes, als zu versuchen, die Grundrechte einzuschränken.“
Pressemitteilung
2. Juni 2015 in Aktuelles, Im Parlament, Pressemitteilungen
„Wir freuen uns, dass das Gericht uns bestätigt: Demokratischer Protest braucht Raum. Die Demonstrierenden haben ein Recht auf ein Camp in Garmisch-Partenkirchen. Schön, dass das Gericht richtigstellt, was Innenminister Herrmann mit aller Macht versucht hat zu verhindern. Demokratischer und friedlicher Protest ist ein Grundrecht. Weiterlesen »
Pressemitteilung
2. Juni 2015 in Aktuelles, Im Parlament, Pressemitteilungen
„Seit Beginn der Planungen versucht die CSU-Regierung öffentlichen Protest und friedliche Demonstrationen während des G7-Gipfels zu unterbinden“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Katharina Schulze, die erneute Klage des Aktionsbündnisses ‚Stop G7‘ für ihren Sternmarsch vor dem Münchner Verwaltungsgericht. „Das ist völlig überzogen.“ Weiterlesen »
Zu Gast in der Münchner Runde (BR)
27. Mai 2015 in Im Parlament, Unterwegs
Die Zahl der Wohnungseinbrüche steigt und steigt: in Bayern zuletzt um über 28 Prozent. Für Betroffene ist der Einbruch in die eigene Privatsphäre auch psychologisch eine große Belastung. Wer sind die Täter? Wie können wir uns besser schützen? Darüber habe ich im Bayerischen Fernsehen in der Münchner Runde unter anderem mit Innenminister Hermann (CSU) diskutiert. Dabei habe ich deutlich gemacht, dass Kriminalität soziale Ursachen hat und man mit Prävention, Intervention und Repression dagegen kämpfen muss. Weiterlesen »
Schriftliche Anfrage
26. Mai 2015 in Aktuelles, Anträge und Anfragen, Im Parlament
Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst kommunizierten im bayerischen Oberland größtenteils noch so wie vor 50 Jahren – mit veralteter Technik. Der analoge Funk hat viele Nachteile, beispielsweise ist er nicht abhörsicher. Für den G7-Gipfel wurde daher rund um Garmisch-Partenkirchen mit Hochdruck ein digitales Funknetz für Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst installiert – diese Schriftliche Anfrage (pdf) bietet einige Details dazu. Weiterlesen »
Pressemitteilung
26. Mai 2015 in Aktuelles, Im Parlament, Pressemitteilungen
Von einem „aberwitzigen Demokratie-Verhinderungs-Aufwand“ spricht Katharina Schulze, innenpolitische Expertin der Landtags-Grünen, im Zusammenhang mit der Unterbindung sämtlicher Protestformen im Umfeld des G7-Gipfels und dem Gezerre um den Verlauf eines geplanten Protestzugs von Gipfel-Gegnern durch Garmisch-Partenkirchen. Ausdrücklich kritisiert Katharina Schulze neben Bayerns Innenminister Herrmann auch die SPD-Bürgermeisterin von Garmisch-Partenkirchen, Sigrid Meierhofer. Weiterlesen »
Schriftliche Anfrage
22. Mai 2015 in Aktuelles, Anträge und Anfragen, Im Parlament
Doping ist nicht nur ein Problem im Leistungssport, sondern auch im Amateurbereich. Die Nationale Anti-Doping-Agentur NADA setzt sich präventiv für sauberen Sport und ehrliche Leistung ein und führt Dopingkontrollen durch. Nach meiner Schriftlichen Anfrage (pdf) ist klar, wie viel der Freistaat Bayern an die NADA zahlt und was gegen Doping in Bayern unternommen wird. Weiterlesen »
Diskussion im Landtag mit Claudia Roth
21. Mai 2015 in Aktuelles, Im Parlament, Unterwegs
Knapp zwei Wochen vor dem Treffen der G7 auf Schloss Elmau haben wir im Landtag diskutiert, welche Maßnahmen die G7-Staaten gegen die Klimakrise ergreifen müssen. Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass friedliche Proteste gegen den Gipfel nicht kriminalisiert werden und die größten Wirtschaftsnationen endlich einen wirksamen Klimaschutz auf den Weg bringen. Weiterlesen »
Anfrage zum Plenum
21. Mai 2015 in Anträge und Anfragen, Im Parlament
Nun haben wir es schwarz auf weiß: Die CSU wird das Schengen-Abkommen im Zuge des G7 Gipfels aussetzen und Grenzkontrollen wieder einführen. Das zeigt meine Anfrage zum Plenum (pdf). Nicht ohne Grund sind offene Grenzen (dank Schengen-Abkommen) ein Symbolbild für ein zusammenwachsendes, freies und offenes Europa – wir werden weiter auf allen Ebenen dafür kämpfen, dass dies so bleibt. Weiterlesen »
Politische Praxis kennenlernen
18. Mai 2015 in Im Parlament, Unterwegs
Im Rahmen des Seminars ‚Die Parteien in Bund und Land‘ konnte eine Gruppe von TUM-Studierenden ihre theoretischen Kenntnisse durch einen Einblick in die „echte“ Politik vertiefen: Die Studierenden besuchten mich in der Grünen Landtagsfraktion und wir haben über eine ganze Palette an Themen geredet. Weiterlesen »
Fraktion vor Ort
14. Mai 2015 in Im Parlament
Wir alle müssen uns die Frage stellen, weshalb Menschen, die in unserer Gesellschaft sozialisiert worden sind, sich von der menschenverachtenden Ideologie des Islamischen Staat (IS) angezogen fühlen. Darüber habe ich in Kempten mit Expertinnen und Experten diskutiert und unser grünes Maßnahmenpaket zu islamistischen Terrorismus vorgestellt. Weiterlesen »
