Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag

Mit der GdP in Garmisch rund um Elmau unterwegs

Polizeieinsatz beim G7-Gipfel live erlebt

6. Juni 2015 in Aktuelles, Im Parlament |

Da wir im Landtag den G7-Gipfel im Anschluss natürlich aufarbeiten werden, ist es mir wichtig, Einblicke von vor Ort zu bekommen: Deshalb war ich mit der bayerischen Gewerkschaft der Polizei (GdP) den ganzen Tag unterwegs. Ich habe mir verschiedene Einsatzabschnitte im Raum Garmisch-Partenkirchen genauer angesehen und mich mit vielen PolizistInnen über den bevorstehenden G7-Gipfel, ihre Situation vor Ort und die Einsatztaktik der Polizei unterhalten. Ein spannender Tag!

Der G7-Gipfel aus der Sicht der Polizei

Helmut Bahr, der Landesvorsitzende der GdP begrüßte mich in der Geschäftsstelle der Gewerkschaft in München. Wir haben über den G7-Gipfel und über die Herausforderungen, die der Gipfel für die PolizistInnen in Bayern mit sich bringt, gesprochen: die Einsatzzeiten, die Urlaubssperre für die PolizistInnen, etc. Herzlichen Dank noch mal an die GdP, dass sie mir diesen Tag ermöglicht hat und ich einen Einblick in den Polizeieinsatz rund um den G7-Gipfel erhalten durfte!

Auf dem Weg nach Garmisch zusammen mit Michael Ertl, Thomas Bentele und Andreas Nominacher (GdP) habe ich dann einen guten Eindruck in die Straßensperren der Polizei bekommen. Wir wurden nicht angehalten und kamen zügig durch – das lag wahrscheinlich auch an dem GdP-Auto.

Katharina Schulze im Gespräch mit

Katharina Schulze im Gespräch mit Bernd Bürger

Angekommen bei der Polizeiinspektion Garmisch habe ich den Leiter der PI, Thomas Kirchleitner, getroffen. Dort wird der Einsatz rund um den G7-Gipfel koordiniert. Mit ihm hatte ich ein interessantes Gespräch über die Gefahrenlage rund um Garmisch-Partenkirchen, die Einsatzplanung und die Herausforderungen, vor der die Polizei bei diesem Gipfel steht, gehabt.

Ich konnte mich mit eigenen Augen überzeugen, dass die Polizei gut vorbereitet auf den Gipfel ist. Im Gespräch mit Polizeirat Bernd Bürger ging es dann hauptsächlich um das Thema Arbeitszeitmodelle. Wie findet man ein sinnvolles Modell, welches EU-konform ist und auch die Bedürfnisse der PolizistInnen abdeckt? Das Thema Arbeitszeitmodell beschäftigt aktuell viele PolizistInnen und natürlich auch die Gewerkschaften. Wir werden in Kontakt bleiben und uns weiter damit intensiv auseinandersetzen.

Im sogenannten „Geiger-Bau“, den ich schon mit dem Innenausschuss besucht hatte, konnte ich mir ein Bild unter laufendem Betrieb mit ca. 60 BeamtInnen machen. Dort besprachen wir die aktuelle Gefahrenlage und die Stimmung im Ort.

Katharina Schulze im Gespräch über den G7-Gipfel mit Polizisten

Katharina Schulze spricht mit Polizisten vor Ort über den G7-Gipfel

Zehntausende bayerische PolizistInnen sichern den Gipfel ab. Deshalb war mir besonders wichtig, direkten Kontakt mit den PolizistInnen vor Ort zu erhalten: Wie zufrieden sind sie mit ihrer Unterbringung, Verpflegung, ihrem Einsatzprofil? Glücklicherweise habe ich hier positive Rückmeldungen bekommen.

Eins ist klar: Der Einsatz ist eine große Herausforderung für alle Sicherheitskräfte. Nicht nur die Polizei ist während des G7-Gipfels im Dauereinsatz, auch die verschiedenen Hilfsorganisationen leisten Großes. An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön an alle für ihren Einsatz!