Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende

Hier finden Sie in chronologischer Reihenfolge meine Anträge, Gesetzentwürfe und Anfragen im Bayerischen Landtag.

Pressemitteilung

IAA: „Geschehnisse müssen detailliert und umfassend aufgearbeitet werden“

12. September 2021 in Anträge und Anfragen, Innenpolitik

IAA: „Geschehnisse müssen detailliert und umfassend aufgearbeitet werden“

Die Landtags-Grünen haben die Versammlungen und Proteste sowie die Polizeieinsätze während der IAA aufmerksam verfolgt und waren vereinzelt als Parlamentarische Beobachter*innen unterwegs. Dazu erklären die Abgeordneten Katharina Schulze (Fraktionsvorsitzende), Florian Siekmann (stellvertretender Fraktionsvorsitzender), Claudia Köhler, Markus Büchler und Christian Hierneis: „Die Geschehnisse müssen detailliert und umfassend aufgearbeitet werden. Hier ist größtmögliche Transparenz gefragt. Wir werden die Aufklärung im Parlament vorantreiben.“ Weiterlesen »

Anfrage zum Plenum

Barrierefreie Impfaktionen für Menschen mit Behinderung

10. September 2021 in Anträge und Anfragen, Im Parlament

Barrierefreie Impfaktionen für Menschen mit Behinderung

Menschen mit Behinderung sind in der Corona-Pandemie besonders gefährdet. Das Gesundheitsministerium reagierte mit Gleichgültigkeit auf meine Anfrage zum Plenum (PDF) zu mehr barrierefreien Impf-Aktionen. Nach wie vor bleiben Anliegen von Menschen mit Behinderung in der Impf-Kampagne der Staatsregierung ungehört. Es muss jetzt gehandelt werden, um die Impfquote zu erhöhen. Weiterlesen »

Grüner Dringlichkeitsantrag

Kita- und Schulstart jetzt sicher vorbereiten!

1. September 2021 in Anträge und Anfragen, Im Parlament

Kita- und Schulstart jetzt sicher vorbereiten!

Der zweite Schulstart nach den Sommerferien in Pandemiezeiten nähert sich und erneut stehen die Basics für sicheres Lernen und Lehren nicht. Wir Grüne haben die Staatsregierung heute deshalb mit unserem Dringlichkeitsantrag (PDF) dazu aufgefordert, Kinder und Jugendliche endlich zu priorisieren und einen sicheren Präsenzbetrieb aller Bildungseinrichtungen im neuen Kita- und Schuljahr zu gewährleisten. Weiterlesen »

Schwarzer Filz in Bayern

Grüne, SPD und FDP setzen Untersuchungsauschuss zur Maskenaffäre ein

27. August 2021 in Anträge und Anfragen, Im Parlament

Grüne, SPD und FDP setzen Untersuchungsauschuss zur Maskenaffäre ein

Nachdem die Staatsregierung die Einsetzung einer unabhängigen Sonderermittlung verweigert hat und zudem einige Anfragen der Fraktionen zur Maskenaffäre seit Monaten unbeantwortet geblieben sind, wird meine grüne Fraktion zusammen SPD und FDP eine konsequente und transparente Aufklärung im Rahmen eines Untersuchungsausschusses erzwingen. Weiterlesen »

Anfrage zum Plenum

Leitungspersonal in den Gesundheitsämtern

25. August 2021 in Anträge und Anfragen, Im Parlament

Leitungspersonal in den Gesundheitsämtern

In einer Anfrage zum Plenum (PDF) habe ich die Staatsregierung gefragt, wie viele (stellvertretende) Leitungen in den Gesundheitsämtern in Bayern unbesetzt und ob bei jedem positiven Corona-Fall der Ansteckungsort und die jeweiligen Kontaktpersonen einzeln ermittelt werden kann. Außerdem wollte ich wissen, ob mittlerweile von allen bayerischen Gesundheitsämtern die Software SORMAS als Schnittstelle zum Bund aktiv genutzt wird – mit erschreckenden Ergebnissen. Weiterlesen »

Schriftliche Anfrage

Soziale Folgen der Corona-Krise: Schere zwischen Arm und Reich

23. August 2021 in Anträge und Anfragen, Im Parlament

Soziale Folgen der Corona-Krise: Schere zwischen Arm und Reich

Wen wird es hart treffen, wer kommt gut durch die Corona-Pandemie? Immer mehr zeichnen sich die eklatanten sozialen und wirtschaftlichen Folgen der globalen Corona-Pandemie ab, auch in Bayern. Deshalb haben wir Grüne die Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales in einer Schriftlichen Anfrage (PDF) nach der Kluft zwischen Arm und Reich gefragt. Erschreckend ist dabei, dass das Sozialministerium offenbar keine konkreten Erkenntnisse darüber hat, wie sich die Corona-Pandemie auf die Armutsgefährdung in Bayern auswirkt. Weiterlesen »

Schriftliche Anfrage

Polizeiliche Datenbank „EASy Gewalt und Sport“

19. August 2021 in Anträge und Anfragen, Im Parlament

Polizeiliche Datenbank „EASy Gewalt und Sport“

Ein Anfragenpaket (PDF) von meinem Kollegen Max Deisenhofer und mir haben jetzt ans Licht gebracht, dass es in Bayern zusätzlich zur bundesweiten „Datei Gewalttäter Sport“ auch eine eigene bayerische Datenbank gibt, die eine große Menge von persönlichen Daten über Fußballfans sammelt und auswertet. In dieser sogenannten EASy-Datei sind insgesamt 1.644 Personen gespeichert, davon über 500 Fans des 1. FC Nürnberg, über 400 Fans des TSV 1860 München und knapp 250 Fans des 1. FC Bayern München. Weiterlesen »

Grünes Autor*innenpapier

Blaulichtblog: Für einen Katastrophenschutz der Zukunft

19. August 2021 in Anträge und Anfragen, Innenpolitik

Blaulichtblog: Für einen Katastrophenschutz der Zukunft

Grüne und Feuerwehr? Grüne und THW? Grüne und Rettungsdienste? Das passt! Zusammen mit einer Gruppe grüner Mitglieder, die sich zum Ziel gesetzt hat, das Thema Katastrophenschutz stärker in die Grüne Partei zu tragen, habe ich ein Autor*innenpapier (PDF) für einen Katastrophenschutz der Zukunft verfasst. Wir alle haben mit dem Katastrophenschutz direkt oder indirekt zu tun: Leon Eckert und Wilhelm Reim sind aktive Feuerwehrler, Felix Erbe und Joana Bayraktar kommen aus dem THW, Dominik Gruber ist Notfallsanitäter und ich als innenpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion. Weiterlesen »

Schriftliche Anfrage

Corona-Infektionsorte und Maßnahmengrundlagen: Kinder- und Jugendpsychologie

9. August 2021 in Anträge und Anfragen, Im Parlament

Corona-Infektionsorte und Maßnahmengrundlagen: Kinder- und Jugendpsychologie

Kinder und Jugendliche leiden psychisch stark unter der Pandemie. Mit Blick in die kommenden Wochen bleibt unklar, welche Einschränkungen sie erfahren müssen, wenn Schulen wieder öffnen sollen. Wie meine Schriftliche Anfrage (PDF) zeigt, erfahren die Anliegen der Kinder- und Jugendpsychologie in der Corona-Politik der Söder-Regierung weiterhin keine Priorität. Weiterlesen »

Schriftliche Anfrage

Impfung der Beschäftigten des „Forte Village“ Hotels

2. August 2021 in Anträge und Anfragen, Im Parlament

Impfung der Beschäftigten des „Forte Village“ Hotels

Während in Bayern über die Hälfte Menschen weiter auf ihre Corona-Impfung wartet, findet am Münchner Flughafen eine heimliche Impfaktion für hundert Menschen statt, die dafür extra mal kurz aus Italien einfliegen. Wir Grüne haben eine Schriftliche Anfrage (PDF) an das Gesundheitsministerium gestellt und wollen wissen: Woher kam der verwendete Impfstoff und wer hat ihn zur Verfügung gestellt? Weiterlesen »