Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag

Hier finden Sie in chronologischer Reihenfolge meine Anträge, Gesetzentwürfe und Anfragen im Bayerischen Landtag.

Konzeptpapier

Grüne Herbstklausur: Jugendbeteiligung stärken 

19. September 2022 in Anträge und Anfragen, Unterwegs

Grüne Herbstklausur: Jugendbeteiligung stärken 

Den jungen Menschen gehört die Zukunft. Wie diese aussehen wird, ist stark von unseren aktuellen Entscheidungen und Handlungen abhängig. Jugendliche müssen daher viel mehr mitreden und mitbestimmen können. Auf unserer grünen Herbstklausur unter dem Motto „Den Kindern gehört die Welt – die Kleinsten stark machen“ haben wir Grüne deshalb ein Konzeptpapier vorgelegt, wie wir Jugendbeteiligung effektiv und nachhaltig stärken können.

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Konzeptpapier

Grüne Herbstklausur: Die Kleinsten stark machen

16. September 2022 in Anträge und Anfragen, Unterwegs

Grüne Herbstklausur: Die Kleinsten stark machen

Jedes Kind hat das Recht, unter den bestmöglichen Bedingungen in unserem Land aufzuwachsen. Voraussetzungen für eine gute Kindheit sind soziale Absicherung, Chancengerechtigkeit durch bedarfsgerechte Förderung wie auch der Schutz vor Gewalt. Noch gibt es in Bayern einiges zu tun, denn bislang entscheidet viel zu oft die familiäre Herkunft, mit welchen Chancen die Kleinsten ins Leben starten. Das wollen wir Grüne ändern, auf unserer Herbstklausur unter dem Motto „Den Kindern gehört die Welt – die Kleinsten stark machen“ haben wir ein Konzeptpapier dazu verabschiedet, wie wir Kinder unterstützen können. Weiterlesen »

Grüne Studie

„Wie gut bereitet dich die Schule aufs Leben vor?“

8. September 2022 in Anträge und Anfragen, Im Parlament

„Wie gut bereitet dich die Schule aufs Leben vor?“

Was wünschen sich die Schüler*innen in Bayern? Wie gut fühlen sie sich in der Schule aufs Leben vorbereitet? Das haben wir Landtags-Grüne mehr als 400 Schüler*innen aller Schularten im Alter von 14 bis 20 Jahren in Bayern im März 2022 im Rahmen einer Studie fragen lassen. Das Ergebnis überrascht uns nicht: Mehr als die Hälfte der Schüler*innen fühlt sich durch die Schule zu wenig auf das Leben vorbereitet.

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Stärkung des Katastrophenschutzes

10-Punkte-Plan „Warnung“

16. August 2022 in Anträge und Anfragen, Im Parlament

10-Punkte-Plan „Warnung“

Eine frühzeitige Warnung der Bevölkerung vor Gefahrenlagen ist grundlegender Bestandteil des Zivil- und Katastrophenschutzes und trägt wesentlich zur gesamtgesellschaftlichen Resilienz bei. Die Warnung der Bevölkerung, insbesonde durch Sirenen, wurde bisher zu wenig im Gesamtkontext des Bevölkerungsschutzes betrachtet. Mein Kollege Leon Eckert, Mitglied des Bundestags, und ich habe deswegen einen 10-Punkte-Plan „Warnung“ vorgelegt.

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Grüner Gesetzentwurf

„No limits für alle Bürger*innen“: Barrierefreiheit in Bayern

4. Juli 2022 in Anträge und Anfragen, Im Parlament

„No limits für alle Bürger*innen“: Barrierefreiheit in Bayern

Bayern soll bis 2023 barrierefrei sein – das war die große Ankündigung des Ex-CSU-Ministerpräsidenten Horst Seehofer im Jahr 2013. Seitdem sind neun Jahre vergangen und es zeigt sich wie bei so vielen CSU-Projekten: Das Ziel wird weit verfehlt. Wir Grüne legen deswegen einen Gesetzentwurf vor, der bis zum Ende dieser Legislaturperiode umsetzbar ist und mit dem wir vorhandene Regelungslücken schließen und verbindliche Vorgaben für Barrierefreiheit in Bayern schaffen wollen. Weiterlesen »

Anfrage zum Plenum

Staatsregierung lässt Kommunen bei Versorgung von Geflüchteten allein

26. Juni 2022 in Anträge und Anfragen, Im Parlament

Staatsregierung lässt Kommunen bei Versorgung von Geflüchteten allein

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag, Katharina Schulze, und die haushaltspolitische Sprecherin Claudia Köhler kritisieren die Söder-Regierung, die Landkreise und Gemeinden bei der Unterbringung und Versorgung der Geflüchteten aus der Ukraine nicht unterstützt zu haben. In zwei Anfragen zum Plenum haben die beiden konkret nachgefragt, wieviele Mittel aus dem bayerischen Staatshaushalt für die Betreuung und Beratung bisher an Gemeinden, Landkreise und Träger geflossen seien – das Ergebnis ist ernüchternd, Kommunen, Ehrenamtliche und Privatleute wurden alleine gelassen. Weiterlesen »

Grünes Antragspaket

Kampf gegen Corona: Jetzt für den Herbst 2022 vorsorgen

15. Juni 2022 in Anträge und Anfragen, Im Parlament

Kampf gegen Corona: Jetzt für den Herbst 2022 vorsorgen

Letztes Jahr hat die Söder-Regierung den Sommer verschlafen und war dann im Herbst mit den steigenden Infektionszahlen völlig überfordert – und dann mussten wieder harte Maßnahmen her. Niemand kann die Entwicklung des Corona-Virus exakt vorher sagen, deshalb ist es wichtig, rechtzeitig umfassende Vorbereitungen zu treffen, um Lockdowns zu vermeiden und das Gesundheitssystem zu schützen. Wir Grüne bringen deshalb ein umfassendes Antragspaket in den Landtag ein und fordern die Söder-Regierung auf, die Defizite in ihrem Pandemiemanagement schnellstens zu beseitigen.

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Anfrage zum Plenum

„Incels“ in Bayern

13. Juni 2022 in Anträge und Anfragen, Im Parlament

„Incels“ in Bayern

Seit einigen Jahren formiert sich eine Online-Community mit dem Namen „Incel“, in der sich vorwiegend weiße, heterosexuelle Männer über ihre frauenverachtenden Ideologien und Gewaltphantasien austauschen. Es ist erschreckend, dass die Staatsregierung laut meiner Anfrage zum Plenum kaum Erkenntnisse über diese zutiefst menschenverachtende Bewegung hat und lediglich auf ein geschlossenes Forum aus dem Jahr 2017 verweisen kann. Seit Jahren weise ich im Landtag daraufhin, toxische Männlichkeit und digitale Gewalt stärker in den Blick zu nehmen. Weiterlesen »

Pressemitteilung

„Hasskriminalität gegen queere Menschen ist immer noch gewaltiges Dunkelfeld“

10. Juni 2022 in Anträge und Anfragen, Im Parlament, Pressemitteilungen

„Hasskriminalität gegen queere Menschen ist immer noch gewaltiges Dunkelfeld“

„Hasskriminalität gegen queere Menschen ist in Bayern immer noch ein gewaltiges Dunkelfeld“, sagt Katharina Schulze, Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen. „Nach wie vor werden unzählige Delikte nicht oder falsch erfasst, zu selten aufgeklärt und es fehlt ein niedrigschwelliger Zugang, um Taten zu melden.“ Weiterlesen »

Schriftliche Anfrage

Waffen in Bayern 2021

8. Juni 2022 in Anträge und Anfragen, Im Parlament

Waffen in Bayern 2021

Die Zahl der Waffenerlaubnisse und Waffenbesitzer*innen in Bayern befindet sich weiterhin auf erschreckend hohem Niveau, wie Schriftliche Anfragen von mir zeigen. Im Jahr 2021 hat die Staatsregierung über 1,2 Mio. Schusswaffen oder Waffenteile registriert, die Zahl der Waffenerlaubnisse in Bayern liegt bei 560.940 (Stichtag 31.12.2021). Weiterlesen »

Grüne Klausur

Innovationstreiberin Industrie – mit Weitblick in eine klimaneutrale Zukunft!

21. April 2022 in Anträge und Anfragen, Unterwegs

Innovationstreiberin Industrie – mit Weitblick in eine klimaneutrale Zukunft!

Die Industrie in Bayern steht vor enormen Herausforderungen angesichts der notwendigen Transformation hin zu digitalem und klimaneutralem Wirtschaften. Wir Grüne wollen bayerische Industrieunternehmen mit passgenauen Rahmenbedingungen dabei unterstützen, ihre Wirtschaftskraft zu entfalten, Arbeitsplätze zu sichern und bei der sozial-ökologischen Transformation voranzugehen. Dazu haben wir auf unserer grünen Klausur die Positionspapiere „Innovationstreiberin Industrie – Fortschritt mit Tradition“ (PDF) und  „Update Bavaria – Grüne Ideen für den Digitalen Wandel“ (PDF) beschlossen. Weiterlesen »