Diskussion im Landtag mit Claudia Roth
G7 und Klimaschutz – was tun?
Knapp zwei Wochen vor dem Treffen der G7 auf Schloss Elmau haben wir im Landtag diskutiert, welche Maßnahmen die G7-Staaten gegen die Klimakrise ergreifen müssen. Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass friedliche Proteste gegen den Gipfel nicht kriminalisiert werden und die größten Wirtschaftsnationen endlich einen wirksamen Klimaschutz auf den Weg bringen.
Claudia Roth zur Rolle der G7 beim Klimaschutz
Claudia Roth, MdB, bewertet den G7-Gipfel in Bayern als wichtigen Auftakt für das „Gipfeljahr 2015“: Im Dezember steht in Paris die nächste UN-Klimakonferenz an. Dort müssen entscheidende Weichenstellungen für ein neues Abkommen vorgenommen werden, das die internationale Klimapolitik für die Zeit nach 2020 regeln soll. Nach den eher bescheidenen Ergebnissen der letzten Konferenzen in Doha, Warschau und Lima hoffen nun alle auf Paris.
Nicht zuletzt, da das Zeitfenster zur Verhinderung extremer Klimakatastrophen immer kleiner wird. „Nur wenn die starken G7 jetzt in Vorlage gehen, werden sich auch die G77 in Sachen Klimaschutz und Entwicklungszusammenarbeit anschließen“, erklärte Claudia Roth.
Der klimaschutzpolitscher Sprecher der Fraktion, Martin Stümpfig, beklagte die stümperhafte Energiepolitik der Seehofers, dem es nicht mehr darum gehe in Sachen Energiewende voranzukommen, sondern bei dem nur noch das Sankt-Florians-Prinzip und der pure Populismus regierten. „Gerade in diesem Jahr schaut die Welt besonders auf Deutschland, wir müssen deshalb mit lauter grüner Stimme sprechen und klarmachen, dass erneuerbare Energien unschlagbar sind.“, betonte Stümpfig.
Sönke Kreft, Katharina Schulze, Claudia Roth und Martin Stümpfig diskutierten über Klimaschutz und die Rolle der G7
Sönke Kreft von der NGO Germanwatch e.V. brachte die Forderungen für die deutsche Klimaschutzpolitik auf den Punkt: „Wenn in Deutschland die Energiewende gegen die Wand gefahren wird, werden es viele Länder erst gar nicht versuchen!“.
Klimaschutz ist eines meiner Herzensthemen. Deshalb ist es mir auch wichtig, dass die Leute, die sich gegen die Klimakrise engagieren, auch im Zuge des G7-Gipfels auf die Straße gehen können. In Elmau dürfen die Fehler von Heiligendamm nicht wiederholt werden.
Darum kommt alle zur großen Demo „TTIP stoppen! Klima retten! Armut bekämpfen!“ am 4. Juni um 14 Uhr am Stachus und zum Gipfel der Alternativen! Ich werde auch da sein und freue mich auf Euch!