Katharina Schulze

im bayerischen Landtag

Antrag

G20: Ja zur Versammlungsfreiheit – Nein zur Gewalt

20. Juli 2017 in Aktuelles, Anträge und Anfragen, Im Parlament, Innenpolitik

G20: Ja zur Versammlungsfreiheit – Nein zur Gewalt

Am 20. Juli 2017 haben wir über G20-Gipfel in Hamburg im Plenum diskutiert. Ich habe für unsere Fraktion unsere Haltung zu den gewaltätigen Ausschreitungen, dem Polizeieinsatz und der Politik der G20 Staaten deutlich gemacht. Unseren Antrag “Ja zur Versammlungsfreiheit, gegen Gewalt und blinde Zerstörungswut” wurde leider nicht angenommen.

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Gedanken zur #USWahl2016

Wir haben unsere Freiheit, unsere Demokratie von unseren Eltern nur geborgt.

9. November 2016 in Aktuelles, Innenpolitik

Wir haben unsere Freiheit, unsere Demokratie von unseren Eltern nur geborgt.

So, ich musste jetzt erstmal meine Gedanken sortieren, das Entsetzen und die Traurigkeit über die Wahl von Trump zum US-Präsidenten zulassen, Kopfschütteln dasitzen und im Innenausschuss heut Vormittag unsere Anträge vertreten. Ehrlich gesagt tat das ganz gut, da konnte ich wenigstens etwas tun, denn das Ohnmächtigkeitsgefühl – welches wohl viele gerade fühlen – ist sehr unangenehm. Weiterlesen »

Demo in Murnau

Gegen die AfD auf der Straße

4. Juli 2016 in Aktuelles, Gegen Rechts, Unterwegs

Gegen die AfD auf der Straße

Gestern habe ich in Murnau bei der Kundgebung für Vielfalt und Demokratie gesprochen. Schön, dass so viele Menschen sich gegen die AfD gestellt haben! Danke! Und danke auch an die OrganisatorInnen Veronika, Christopher und Doro für die fröhliche und bunte Kundgebung. Weiterlesen »

Referendum in Großbritannien

Ich bin überzeugte Europäerin

20. Juni 2016 in Aktuelles, Innenpolitik, Unterwegs

Ich bin überzeugte Europäerin

Europa und die EU sind mehr als Normen, offene Grenzen und das Europaparlament. Europa ist eine großartige Idee und ein Erfolg – ein Erfolg für Frieden und Demokratie. Jetzt steht in Großbritannien das Referendum an – und ich drücke die Daumen, dass die EU-BefürworterInnen die Menschen überzeugen können.
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Warum sind wir eigentlich gegen die Vorratsdatenspeicherung?

7. Mai 2016 in Aktuelles, Innenpolitik

Warum sind wir eigentlich gegen die Vorratsdatenspeicherung?

Hört man ja öfter: “Ist doch eigentlich ne gute Sache bei der Kriminalitätsbekämpfung?!” Bloß weil man etwas kann, heißt nicht, dass man es machen sollte. Die massenhafte und anlasslose Protokollierung von Verbindungsdaten und damit die permanente Überwachung ist massiver Eingriff in Privatsphäre und Meinungsfreiheit. Damit stehen die BürgerInnen unter Generalverdacht – ohne Grund! Weiterlesen »