Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende

Jahrestag

OEZ-Attentat als rechtsradikales Verbrechen einordnen

21. Juli 2018 in Aktuelles

OEZ-Attentat als rechtsradikales Verbrechen einordnen

David S. erschoss beim Anschlag am Münchner Olympia-Einkaufszentrum (OEZ) neun Menschen – fast alle von ihnen hatten Migrationshintergrund. Die Aufarbeitung der schrecklichen Tat ist aber bis heute noch nicht abgeschlossen. Dieser Anschlag muss nun als rechtsmotiviert kategorisiert werden. Dadurch wird man den Opfern, ihren Angehörigen und den Verletzten – zwei Jahre nach dem schrecklichen Anschlag – endlich gerecht. Weiterlesen »

Weltfrauentag

Die Hälfte der Macht den Frauen!

8. März 2018 in Aktuelles

Die Hälfte der Macht den Frauen!

Heute ist Weltfrauentag: der Tag an dem wir die Wurzeln der Frauenbewegung feiern und weitere Forderungen für echte Gleichstellung in Bayern und Deutschland erheben. Aber für uns Grüne ist ja eh immer Frauentag – 365 Tage im Jahr!  Weiterlesen »

Ausschuss

Antisemitismus in Bayern entschieden entgegentreten

24. Januar 2018 in Aktuelles

Antisemitismus in Bayern entschieden entgegentreten

Antisemitismus ist 70 Jahre nach der Befreiung des KZ Dachau trauriger deutscher Alltag. Im Dezember brannten bei Protesten Flaggen mit Davidstern und Demonstranten riefen „Tod Israel“. Anlass war die Entscheidung des US-Präsidenten Trump, Jerusalem als Hauptstadt des Staates Israels anzuerkennen. Auch Bayern muss einen Anstieg antisemitischer Straftaten verzeichnen. Das beunruhigt sehr. Auf unsere Initiative (pdf) hin, stand das Thema Antisemitismus diese Woche auf der Tagesordnung des Innenausschusses. Weiterlesen »

Überblick

Reichsbürger in Bayern: Gefahr von rechts

30. Oktober 2017 in Aktuelles

Reichsbürger in Bayern: Gefahr von rechts

Die „Reichsbürger“-Szene in Bayern ist größer als bisher angenommen. Das CSU-Innenministerium gab im Oktober bekannt, dass bislang mehr als 3.250 Personen in Bayern als „Reichsbürger“ identifiziert wurden. Weitere Verdachtsfälle werden geprüft. Und immer noch gibt es „Reichsbürger“, die eine Waffenerlaubnis haben. Weiterlesen »

Kommentar

Grünes Handlungskonzept gegen rassistische Hetze und Gewalt

26. November 2016 in Aktuelles

Grünes Handlungskonzept gegen rassistische Hetze und Gewalt

Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte, Hasskampagnen in den sozialen Netzwerken, Einschüchterungsversuche gegenüber politischen Gegnern und zuletzt der feige Polizistenmord eines „Reichsbürgers“. Während die CSU-Regierung bis heute eine wirkungsvolle Reaktion auf diese schockierende Entwicklung vermissen lässt, habe ich ein umfassendes Handlungskonzept erarbeitet. Weiterlesen »

Grünes Konzept

Gemeinsam für ein weltoffenes und demokratisches Bayern

17. November 2016 in Aktuelles

Gemeinsam für ein weltoffenes und demokratisches Bayern

Ein wirkungsvolles Konzept gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit muss dynamisch sein. Diese Dynamik fehlt im bisherigen Regierungshandeln. Die Bekämpfung des Rassismus, die Unterstützung zivilgesellschaftlicher Initiativen oder externer Expertise kommen deutlich zu kurz.

Deshalb legen wir Grüne dieses Konzept (PDF) vor, um die dringend nötige Erweiterung des Handlungskonzepts zu skizzieren. Weiterlesen »

Gedanken zur #USWahl2016

Wir haben unsere Freiheit, unsere Demokratie von unseren Eltern nur geborgt.

9. November 2016 in Aktuelles, Innenpolitik

Wir haben unsere Freiheit, unsere Demokratie von unseren Eltern nur geborgt.

So, ich musste jetzt erstmal meine Gedanken sortieren, das Entsetzen und die Traurigkeit über die Wahl von Trump zum US-Präsidenten zulassen, Kopfschütteln dasitzen und im Innenausschuss heut Vormittag unsere Anträge vertreten. Ehrlich gesagt tat das ganz gut, da konnte ich wenigstens etwas tun, denn das Ohnmächtigkeitsgefühl – welches wohl viele gerade fühlen – ist sehr unangenehm. Weiterlesen »

Demo in Murnau

Gegen die AfD auf der Straße

4. Juli 2016 in Aktuelles, Unterwegs

Gegen die AfD auf der Straße

Gestern habe ich in Murnau bei der Kundgebung für Vielfalt und Demokratie gesprochen. Schön, dass so viele Menschen sich gegen die AfD gestellt haben! Danke! Und danke auch an die OrganisatorInnen Veronika, Christopher und Doro für die fröhliche und bunte Kundgebung. Weiterlesen »

Referendum in Großbritannien

Ich bin überzeugte Europäerin

20. Juni 2016 in Aktuelles, Innenpolitik, Unterwegs

Ich bin überzeugte Europäerin

Europa und die EU sind mehr als Normen, offene Grenzen und das Europaparlament. Europa ist eine großartige Idee und ein Erfolg – ein Erfolg für Frieden und Demokratie. Jetzt steht in Großbritannien das Referendum an – und ich drücke die Daumen, dass die EU-BefürworterInnen die Menschen überzeugen können.
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