Katharina Schulze

im bayerischen Landtag

Fraktion vor Ort

Grüne diskutieren in Kempten über Salafismus

14. Mai 2015 in Innenpolitik | Keine Kommentare

Wir alle müssen uns die Frage stellen, weshalb Menschen, die in unserer Gesellschaft sozialisiert worden sind, sich von der menschenverachtenden Ideologie des Islamischen Staat (IS) angezogen fühlen. Darüber habe ich in Kempten mit Expertinnen und Experten diskutiert und unser grünes Maßnahmenpaket zu islamistischen Terrorismus vorgestellt. 

Salafismus nicht erst seit dem IS gefährlich

Von der breiten Öffentlichkeit wird das Thema erst seit dem Auftauchen der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) wahrgenommen. Bis heute sind schon über 60 Menschen aus Bayern ins syrisch-irakische Kampfgebiet ausgewandert, um sich den Kampfhandlungen des IS anzuschließen. Die Dunkelziffer ist deutlich höher.

Gerade die Stadt Kempten ist wiederholt als ein vermeintliches Zentrum der salafistischen Szene Bayerns in Erscheinung getreten: So ist bereits im Januar 2014 der 19jährige Kemptener Konvertit David G. in Syrien ums Leben gekommen. Die Journalistin Stefanie Heckel hat in der Szene recherchiert und eröffnete die Veranstaltung mit einem beeindruckenden Film über die Propagandaschlacht der Terroristen in den Sozialen Medien. Peter Hirsch, Kriminalhauptkommissar aus Neu-Ulm stellte klar, dass jeder Weg in die Radikalisierung anders aussähe und dass deren Bekämpfung eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe sei.

Grünes Maßnahmenpaket zu islamistischem Terrorismus

Katharina Schulze stellt Maßnahmenpaket zu Salafismus in Kempten vor

Bisher gibt es in Bayern noch kein ganzheitliches Konzept, wie mit einem anwachsenden radikalen Salafismus umgegangen werden soll. Wir fordern endlich die Einrichtung von Präventions- und Deradikalisierungsstellen, die in anderen Bundesländern schon etabliert sind.

Die Basis gegen den gewaltbereiten verfassungsfeindlichen Islamismus ist die Terrorismusprävention. Diese ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Wir brauchen ein gemeinsames Vorgehen von Zivilgesellschaft und Staat zur Demokratiebildung und zur Unterstützung der muslimischen Gemeinschaften im Umgang mit dem Salafismus. Auf diese Grundlage können dann die Maßnahmen in der Bildungs-, Deradikalisierungs- und Präventionspolitik, sowie der Sicherheits- und Rechtspolitik aufbauen.

Mehr Informationen über unser Maßnahmenpaket finden Sie hier. 

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