Klimaschutz endlich ernst nehmen!
5. Juni 2015 in Aktuelles, Im Parlament, Unterwegs
Mit der G7-Präsidentschaft Deutschlands hat Kanzlerin Merkel angekündigt, die Klimapolitik ins Zentrum ihres Wirkens bei den G7 zu stellen. Doch verbindliche Vereinbarungen zur Klimapolitik sind nicht in Sicht. Deutschland bleibt mit seinen aktuellen Entscheidungen zur Energie- und Kohlepolitik weit hinter den geweckten Erwartungen zurück. Anlass genug, um mit einem Banner auf der Zugspitze und einer Pressekonferenz auf die Klimapolitik – und Verantwortung – der G7-Staaten aufmerksam zu machen! Weiterlesen »
Nachhaltige Betriebe in München
28. Mai 2015 in Unterwegs
Es gibt mittlerweile viele Betriebe, die bei der Wahl der verwendeten Lebensmittel auf nachhaltige und klimafreundliche Produktion achten. Ich habe mir das Parkhotel Prinz Myshkin in München-Nymphenburg, dass vegetarisch bzw. vegan geführt wird und die biologisch produzierten Trau-Dich-Hochzeitstorten der Bäckerei Slanitz in Neuhausen genauer angeschaut. Weiterlesen »
Zu Gast in der Münchner Runde (BR)
27. Mai 2015 in Im Parlament, Unterwegs
Die Zahl der Wohnungseinbrüche steigt und steigt: in Bayern zuletzt um über 28 Prozent. Für Betroffene ist der Einbruch in die eigene Privatsphäre auch psychologisch eine große Belastung. Wer sind die Täter? Wie können wir uns besser schützen? Darüber habe ich im Bayerischen Fernsehen in der Münchner Runde unter anderem mit Innenminister Hermann (CSU) diskutiert. Dabei habe ich deutlich gemacht, dass Kriminalität soziale Ursachen hat und man mit Prävention, Intervention und Repression dagegen kämpfen muss. Weiterlesen »
Vortrag in Traunstein
25. Mai 2015 in Aktuelles, Unterwegs
In Bayern läuft einiges schief im Kampf gegen Rassisten und Neonazis. Die ansteigende Gewalt von Rechts erfordert dringend Handlungsbedarf. Studien zeigen aber auch, dass Alltagsrassismus und Rechtsextremismus leider schon lange in der sogenannten Mitte der bayerischen Gesellschaft angekommen sind. Auf Einladung der beiden Kreisvorsitzenden der Traunsteiner Grünen, Helga Mandl und Sepp Hohlweger haben ich die „Mitte“-Studie der Uni Leipzig und den Lagebericht vom Anstieg der rechten Gewalt in Bayern vorgestellt. Hat mich sehr gefreut, dass so viele Interessierte vor Ort waren, u.a. auch meine Kollegin Gisela Sengl! Weiterlesen »
Diskussion im Landtag mit Claudia Roth
21. Mai 2015 in Aktuelles, Im Parlament, Unterwegs
Knapp zwei Wochen vor dem Treffen der G7 auf Schloss Elmau haben wir im Landtag diskutiert, welche Maßnahmen die G7-Staaten gegen die Klimakrise ergreifen müssen. Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass friedliche Proteste gegen den Gipfel nicht kriminalisiert werden und die größten Wirtschaftsnationen endlich einen wirksamen Klimaschutz auf den Weg bringen. Weiterlesen »
Politische Praxis kennenlernen
18. Mai 2015 in Im Parlament, Unterwegs
Im Rahmen des Seminars ‚Die Parteien in Bund und Land‘ konnte eine Gruppe von TUM-Studierenden ihre theoretischen Kenntnisse durch einen Einblick in die „echte“ Politik vertiefen: Die Studierenden besuchten mich in der Grünen Landtagsfraktion und wir haben über eine ganze Palette an Themen geredet. Weiterlesen »
Amtszeit als Münchner Grünen Vorsitzende endet
11. Mai 2015 in Aktuelles, Unterwegs
Wie schnell die Zeit vergeht, wenn man etwas gerne macht! Am 11.5.2015 ist es soweit: Meine Amtszeit bei den Münchner Grünen endet. 2010 habt ihr mich zu eurer Vorsitzenden gewählt. Die letzten fünf Jahre sind wie im Flug vergangen und wenn ich zurückschaue, merke ich erst, was wir alles geschafft haben. Dabei werde ich auch wehmütig, denn die Münchner Grünen sind meine politische Heimat. Ich habe unglaublich gerne für diesen Verband gearbeitet und mein Herzblut gegeben – weil ich von Anfang an überzeugt war, dass er es verdient. Hier sind so viele engagierte Menschen, die gemeinsam München und die Welt jeden Tag ein bisschen grüner machen wollen! Ganz besonders gefreut hab ich mich über mein Abschiedsvideo. Weiterlesen »
Kundgebung des Vereins Justiz-Opfer e.V. in München
7. Mai 2015 in Aktuelles, Im Parlament, Unterwegs
Nicht zuletzt der Fall Gustl Mollath hat dem Verein Justiz-Opfer den Rücken gestärkt: Gemeinsam aufzustehen und gegen Ungerechtigkeit in der deutschen und bayerischen Justiz zu kämpfen. Viele der Mitglieder haben jahrelang oder sogar jahrzehntelang vor Gericht gekämpft, viele haben das Vertrauen in unser Justizsystem verloren. Justiz-Opfer e.V. gibt diesen Menschen eine Stimme und hilft, wenn Menschen durch die Raster unseres Rechtsstaats zu fallen drohen. Ich habe auf einer Kundgebung des Vereins in München gern gesprochen. Weiterlesen »
Schriftliche Anfrage
7. Mai 2015 in Anträge und Anfragen, Im Parlament, Unterwegs
Die Hubschrauber der Polizei sollen vom Flughafen München nach Oberschleißheim verlegt werden. Das wird nicht nur sehr teuer, sondern bringt auch viel Lärm für die vielen AnwohnerInnen im Münchner Umland. Die Gemeinde Oberschleißheim klagt bereits. Diese Schriftliche Anfrage (pdf) zeigt, dass die CSU-Regierung keine Alternativen geprüft hat und weiterhin an der Verlegung der Polizeihubschrauberstaffel festhalten wird. Weiterlesen »
20. Mai: Herzliche Einladung in den Landtag
7. Mai 2015 in Aktuelles, Im Parlament, Unterwegs
In wenigen Wochen wird Bayern Schauplatz eines gigantischen Medienspektakels: In Elmau werden die Staatschefs der G7-Staaten über die aktuellen internationalen Fragen diskutieren. Angesichts des Ukraine-Konflikts, den Kämpfen im Nahen Osten und der labilen Stimmung auf den Finanzmärkten besteht die Gefahr, dass ein anderes zentrales Thema für die Zukunft der Menschheit an den Rand gedrängt wird: der Klimaschutz. Wir diskutieren am 20. Mai im Landtag darüber. Weiterlesen »
Pressemitteilung
6. Mai 2015 in Aktuelles, Im Parlament, Unterwegs
Die Landtags-Grünen unterstützen die Kundgebung des Vereins Justiz-Opfer, der es sich zum Ziel gesetzt habe, Menschen zu helfen, die durch das Raster des Rechtsstaat fallen und Opfer von eklatanten Lücken des Justizsystems geworden sind. „Diese Menschen haben keine starke Lobby hinter sich, die ihnen den Rücken stärkt“, erklärt Katharina Schulze. „Der Verein Justiz-Opfer setzt sich für die Rechte derjenigen ein, die sonst keine Stimme hätten.“ Weiterlesen »
Pressemitteilung
30. April 2015 in Aktuelles, Pressemitteilungen, Unterwegs
Grüne und SPD im Landtag begrüßen den am Mittwoch getroffenen interfraktionellen Beschluss des Münchner Stadtrats für eine Strategie gegen Rechtsextremismus, Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Die parteiübergreifende Einigkeit in München sollte Ansporn sein für Bayerns CSU-Regierung, bei der überfälligen Überarbeitung des landesweiten Handlungskonzepts gegen Rechtsextremismus auf einen landtagsweiten Konsens zu setzen. Weiterlesen »
Inklusion vorantreiben
20. April 2015 in Aktuelles, Im Parlament, Unterwegs
Inklusion, also die vollständige Teilhabe eines jeden Menschens an der Gesellschaft, betrifft uns alle – jedoch werden insbesondere Menschen mit Behinderung oft benachteiligt. Der Behinderten- und Rehabilitations-Sportverband Bayern, kurz BVS, setzt sich dafür ein, den Inklusionsprozess weiter voranzubringen. Ich war beim BVS zu Gast und sprach mit dem Präsidenten über aktuelle Probleme und zukünftige Entwicklungen. Weiterlesen »
Treffen mit Mehr Demokratie e.V. Bayern
17. April 2015 in Aktuelles, Im Parlament, Unterwegs
Susanne Socher, die Vorsitzende von Mehr Demokratie e.V. in Bayern und ich ziehen an einem Strang: In Bayern braucht es mehr direkte Demokratie und keine verfassungswidrige Volksbefragung, eine Politik des Mitmachens und Mitbestimmens anstatt den BürgerInnen den Zugang zu Informationen zu erschweren. Jetzt heißt es weiter dafür kämpfen, dass diese Dinge in Bayern vorangehen: in den Köpfen, auf der Straße und im Parlament. Weiterlesen »
Bei der Gewerkschaft der Polizei
14. April 2015 in Aktuelles, Im Parlament, Unterwegs
Die Belastung für PolizistInnen in Ballungsgebieten nimmt zu. Hunderte von Einsätzen, oftmals kurzfristig, sind für die BeamtInnen eine echte Herausforderung und erschweren das Familien- und Sozialleben. Deswegen hat die Gewerkschaft der Polizei zu einer Podiumsdiskussion mit den Landtagsabgeordneten aller Parteien eingeladen. Ausgerechnet die CSU bremst, wenn es um Ballungsraumzulage und „DuZ“ für PolizistInnen in teuren Großstädten geht. Weiterlesen »
