Wie gehe ich rechtlich bei Cybermobbing vor? Was ist das überhaupt? Wer ist eigentlich betroffen? Wo bekomme ich Hilfe? Diese und viele weitere Fragen klärten wir am Donnerstagabend mit dem Experten Tom Weinert der Polizei. Nach einem spannendem und informativen Vortrag von Herrn Weinert gab es eine aufschlussreiche Diskussionsrunde.
Diese Schriftliche Anfrage (pdf) klärt die Details des gewalttätigen Angriff auf zwei ausländische Personen in einem Imbiss am Bahnhof Ebersberg. Und zeigt eindrucksvoll, dass hier etwas schief gelaufen ist (immerhin gab es zwei Notrufe an die Polizei) und dass es in Bayern an konsequenter Unterstützung für Menschen, die sich von Rechtsextremen eingeschüchtert fühlen, mangelt. Weiterlesen »
Viele Fragen durfte ich beantworten, als ich die Erzbischöfliche Maria-Ward-Realschule Nymphenburg besuchte. Mit knapp 85 jungen Frauen und Mädchen diskutierte ich die Stellung der Frau in der Politik, die Situation der Flüchtlinge und die Erfolgschancen des Klimagipfels in Paris.
Den zweigeteilten Englischen Garten vereinen, dafür den Verkehr unter die Erde verbannen. Klingt gut. Die Finanzierung ist jedoch vollkommen ungeklärt. In meiner Anfrage zum Plenum (pdf) legt sich die Staatsregierung fest: der Freistaat würde mit zahlen, aber wieviel? Davon abgesehen, zieht ein Tunnel immer mehr Verkehr an. Weiterlesen »
Die Bayerische Verfassungsmedaille in Silber wird an Persönlichkeiten verliehen, die sich „besonders um die Verfassung des Freistaates Bayern verdient gemacht“ haben. Insbesondere das ehrenamtliche Engagement würdigt diese Medaille. Dieses Jahr gehört, auf Vorschlag der Landtagsabgeordneten Katharina Schulze, auch Anne Weiß, die Leiterin des Clean Projects Neuhausen, zu den PreisträgerInnen. Weiterlesen »
Heute um 12:00 Uhr fand eine besondere Art der Demo zur Klimakonferenz in Paris statt: Wir stürmen den Gipfel des Olympiabergs. Symbolisch sagen wir damit: Die Herausforderung des weltweiten Klimaschutzes muss endlich ernsthaft angegangen werden. Verbindliche Ziele müssen jetzt festgeschrieben werden! Weiterlesen »
Ich glaube, zu dieser Diskussion wurde ich eingeladen, damit ich die nötigen kritischen Fragen stelle: Warum ist Olympia immer völlig überdimensioniert? Warum die Knebelverträge des IOC akzeptieren? Und warum positioniert sich der Spitzensport nicht klar gegen Gastgeber, die Menschenrechte verletzen? Weiterlesen »
Nach Paris aktuell wie nie: Was tun in Zeiten grenzenloser (Un-)Sicherheit? Was tun gegen die maßlose Überlastung der Polizei? Ich finde wir brauchen eine starke Aufgabenkritik der Polizei und weniger Bürokratie für die BeamtInnen. Weiterlesen »
König Fußball regiert: Keine andere Sportart übt eine solche Faszination und Anziehung auf unsere Bevölkerung aus. Der ESV Neuaubing hat eine eigene Flüchtlingsmannschaft gegründet und wurde dafür vom Bayerischen Fußballverband ausgezeichnet. Ich durfte dabei sein. Weiterlesen »
Wie kann man PolizistInnen entlasten und ihnen ein planbares Familien- und Freizeitleben ermöglichen? Wir Grüne finden: Mehr Leute einstellen und Aufgaben priorisieren: u.a. müssen die Begleitung von Schwertransporten, von Bundesliga-Fußballspielen und die Strafverfolgung von geringen Cannabismengen auf den Prüfstand. Wir brauchen aber auch viel mehr Anerkennung für diesen wichtigen Beruf. Weiterlesen »
Der Klimawandel ist weltweit zu spüren, diese Erkenntnis gehört schon fast zur Allgemeinbildung. Drei Generationen haben in der Münchner orange bar über die Klimakrise und die bevorstehende 21. UN-Klimakonferenz in Paris geredet. Ich habe betont, dass es Aufgabe der Politik ist, ein klima-freundliches Leben für alle BürgerInnen zu ermöglichen. Wenn wir die Klimakrise stoppen wollen, müssen wir bei uns beginnen. Weiterlesen »
Ich war fasziniert von der Vielfalt künstlerischer Aktivitäten im Kreativquartier aber auch vom sozialem Engagement, das hier gezeigt wird. Für mich steht fest: Diese Künstlerwelt in Neuhausen muss nicht nur erhalten, sondern auch weiter gefördert werden! Weiterlesen »
Am Wochenende war ich auf der LDK – dem Landesparteitag von uns Grünen. Wie immer haben wir über viele wichtigen Themen diskutiert. Mir lag vor allem die Asyldebatte und unsere neue Parteistruktur am Herzen. Weiterlesen »
In Gräfelfing beschwerten sich Anwohner bei der Polizei über Lärm aus der Nachbarwohnung. Bei dem anschließenden Polizeieinsatz eskalierte die Situation und schließlich wurde ein Ehepaar in Handschellen abgeführt. Die genaueren Abläufe zeigt meine Schriftlichen Anfrage (pdf) auf. Weiterlesen »
Seit vielen Jahren stören Rechte öffentliche Veranstaltungen: sie verteilen sich im Raum und unterbrechen, provozieren oder versuchen, die Stimmung zu drehen. Besonders betroffen sind Veranstaltungen zu den Themen Islam, Integration, Religion oder Asyl. Auch bei grünen Veranstaltungen passiert dies ab und zu. Es gibt ein paar Tricks, wie man vermeiden kann, dass Rechtsextreme solche Veranstaltungen in ihrem Sinne kapern. Weiterlesen »