Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende

Anfrage zum Plenum

Tunnel durch den Englischen Garten: Beteiligung des Freistaats

3. Dezember 2015 in Anträge und Anfragen, Innenpolitik, Unterwegs | Keine Kommentare

Den zweigeteilten Englischen Garten vereinen, dafür den Verkehr unter die Erde verbannen. Klingt gut. Die Finanzierung ist jedoch vollkommen ungeklärt. In meiner Anfrage zum Plenum (pdf) legt sich die Staatsregierung fest: der Freistaat würde mit zahlen, aber wieviel? Davon abgesehen, zieht ein Tunnel immer mehr Verkehr an.

(K)ein Tunnel unter dem Englischen Garten?

Von der geplanten „Untertunnelung“ des Englischen Gartens war in den Medien schön häufiger zu lesen. Die Idee einer ca. 375 Meter langen Untertunnelung im Englischen Garten hat Charme, denn ParkbesucherInnen könnten ungehindert vom Süd- in den weit aus größeren Nordteil wandern. Der Schwabinger Bach und der Oberjägermeisterbach könnten ungehindert durch die Landschaft fließen, die Naherholungsmöglichkeiten in München würden aufgewertet und die Grün- und Erholungsflächen der Stadt münchen würden vergrößert werden.

Wer soll den Tunnel bezahlen?

Auf der anderen Seite ist dieses Projekt teuer, Schätzungen gehen von bis zu 70 Millionen Euro aus. Wer das zahlen soll, ist nach wie vor unklar.

Der Bund kann sich aus rechtlichen Gründen nicht an den Kosten beteiligen: der Mittlere Ring wird als Ortsdurchfahrt eingestuft. Momentan gibt es weder eine Projektplanung mit Kostenrechnung noch sind die Voraussetzungen im Planungsrecht getroffen.

Das Innenministerium legt sich in meiner Anfrage zum Plenum fest:

Falls sich die Landeshauptstadt München für den Bau eines Tunnels im Englischen Garten entscheiden sollte, wird sich der Freistaat Bayern an der Finanzierung beteiligen. Die Höhe der Förderung aus Fördermitteln des kommunalen Straßenbaus ist davon abhängig, ob der Tunnel vorrangig zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse erforderlich und wirtschaftlich ist. (Innenminister Herrmann)


Weitere Details können Sie der Anfrage zum Plenum (pdf) entnehmen.

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