Über 750 TierhalterInnen unterstützen die Tiertafel München jeden Monat – damit die Menschen ihre Tiere trotz sehr schwierigen Lebensumständen weiter artgerechthalten und ernähren können. Ein tolles Projekt mit einem unglaublich engagierten ehrenamtlich arbeitenden Team! Weiterlesen »
Auf dem Jahresempfang der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) diskutierte ich mit Vertretern der KAB, SPD und CSU über gutes Wirtschaften und das geplante Freihandelsabkommen TTIP.
Wir Grüne stehen für eine Wirtschaftspolitik, die das gesellschaftliche und individuelle Wohlergehen fördern will, aber auch der Begrenztheit der natürlichen Ressourcen Rechnung trägt. Weiterlesen »
Ich habe mir die Feuerwehr Milbertshofen vor Ort angeschaut – mit 30% aller bayerischen Feuerwehreinsätzen ist die Feuerwehr München gut beschäftigt.
Ein spannender Einblick in die wichtige und verantwortungsvolle Arbeit der Berufsfeuerwehr in München!
Traditionell richten die Parteien in Bayern einen „Politischen Aschermittwoch“ aus. Bei uns Grünen waren unter anderem Claudia Roth und Cem Özdemir zu Gast. Außerdem viele Ehrenamtliche, beispielsweise die Bürgerinitiativen gegen eine B15-neu und „Landshut gegen die 3. Startbahn“. Hauptredner war Cem Özdemir, der in einem Rundumschlag charmant und – an den nötigen Stellen – frech, die Schwachstellen der Bundes-und Landespolitik aufzeigte. Hier gibt es die besten Zitate von heute. Weiterlesen »
Seit einigen Wochen müssen wir – auch in Bayern – rassistische Demonstrationen gegen eine vermeintliche Islamisierung des Abendlands mit ansehen. Wir haben deswegen zu einem Fachgespräch in den bayerischen Landtag eingeladen. Dabei wurde diskutiert, woher die Anfälligkeit für rassistische Ressentiments kommt und wie wir Demokratie und Solidarität dauerhaft stärken können. Spannende Vorträge über Pegida, Wügida, Bagida und wissenschaftliche Erkenntnisse zu Islamfeindlichkeit mündeten in einer kontroversen Diskussion. Weiterlesen »
Die Landtags-Grünen wollen Bayerns Jugendliche stärker als bisher an gesellschaftlichen Prozessen teilhaben lassen. Nach dem Vorbild der gestrigen Bürgerschaftswahl in Hamburg, fordert die innenpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen Katharina Schulze auch in Bayern das Wahlalter auf mindestens 16 Jahre zu senken „und zwar sowohl bei der Landtagwahl, als auch bei der Kommunalwahl.“ Weiterlesen »
Die sogenannte Volksbefragung hat einen Konstruktionsfehler: Sie verstößt gegen die Bayerische Verfassung. Das haben uns zahlreiche Experten, auch in einer Anhörung im Bayerischen Landtag, bestätigt. Trotzdem ist der Gesetzentwurf der Staatsregierung in dieser Woche mit CSU-Mehrheit im Plenum verabschiedet worden. Weiterlesen »
One Billion Rising ist ein Aktionstag für ein Ende der Gewalt gegen Frauen. Eine Milliarde Menschen stehen sprichwörtlich gemeinsam gegen Unrecht auf und setzen ein Zeichen der Solidarität. Die Grüne Landtagsfraktion hat sich mit einem Video an dieser Aktion beteiligt. Weiterlesen »
Heute ist der Red Hand Day, ein Aktionstag gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Morgen können Passanten am Sendlinger Tor in München zwischen 15.30 und 17 Uhr abgeben ihren roten Handabdruck und so ein Zeichen setzen. Die Handabdrücke werden von Beate Walter-Rosenheimer, grüne Bundestagsabgeordnete, mit nach Berlin genommen und an die UN-Sonderbeauftragte für Kinder und bewaffnete Konflikte weiter geleitet. Weiterlesen »
Mehr Demokratie tut Bayern gut! Daher lehnen wir Grüne die scheindemokratische „Volksbefragung“ der CSU ab. Wir wollen stattdessen die vorhandene direkte Demokratie in Bayern stärken und dortige Hürden senken. Dieses Thema führte heute zu einer hitzigen Debatte im Landtag. Weiterlesen »
Al-Qaida und der IS erreichen über ihre professionelle Internetpropaganda sehr viele Menschen, vor allem junge Männer, die in unserem Wertesystem aufgewachsen sind und dennoch aus Deutschland nach Syrien und in den Nordirak reisen, um sich dort den Kampfhandlungen anzuschließen. Warum reisen so viele Menschen aus Deutschland – allein aus Bayern wissen wir von 50 Personen – in das syrisch-irakische Kampfgebiet um sich dem grausamen Krieg des IS anzuschließen? Eine Anhörung mit Experten im Bayerischen Landtag soll Antworten auf u.a. diese Frage liefern. Weiterlesen »
Die brutalen Attentate von Paris haben uns erschüttert. Sie sind Angriffe auf unser liberales Wertefundament und auf unsere freien-demokratischen Gesellschaften. Darauf müssen wir reagieren – besonnen und klar. Dabei steht unser Kompass fest: Angriffe auf die Demokratie dürfen wir grundsätzlich nicht mit der Einschränkung demokratischer Grund- und Freiheitsrechte begegnen. Weiterlesen »
Ich engagiere mich schon lange gegen die Dritte Startbahn am Münchner Flughafen. Gestern wurde im Plenum die Massenpetition gegen den Ausbau der 3. Start- und Landebahn am Flughafen München von der CSU-Mehrheit abgelehnt. Ich habe mich zu Wort gemeldet, um „Heimatzerstörungsminister“ Söder zu widersprechen und ihn aufgefordert, den Münchner Bürgerentscheid und die Petition ernst zu nehmen. Weiterlesen »
Heute habe ich einer Gruppe engagierter jungen Frauen meine Arbeit im Landtag gezeigt und war begeistert: die Teilnehmerinnen des mona lea Projektes der VHS München haben richtig Power! Weiterlesen »
50 Straftaten auf Asylbewerberunterkünfte in Bayern – und das allein im zweiten Halbjahr 2014!
Meine Anfrage zum Plenum (pdf) verdeutlicht ein großes Problem: In Bayern herrscht offenbar eine Stimmung, die für MigrantInnen und Asylsuchende gefährlich ist. Weiterlesen »