Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag

Parteiratsitzung am 19.1.2012

27. Januar 2012 in Aktuelles

Das erste Treffen vom Parteirat im Jahr 2012 fand in München am 21.1. statt. Die Tagesordnung war voll:
Los ging es mit Aktuelles: Ich habe dem Parteirat von dem Stand des Bürgerbegehrens gegen die 3. Startbahn berichtet. Das Unterschriftensammeln läuft sehr gut und die Rückmeldungen aus der Bevölkerung sind sehr positiv. Auch am 21.1. war das Bündnis München gegen die 3. Startbahn, bei dem die Grünen München und die Grüne Jugend München Gründungsmitglied sind, wieder an 22 Orten in der ganzen Stadt mit Infoständen unterwegs um die letzten Unterschriften zu sammeln. Jeden Tag kann man auf dem Counter auf der Website www.keinestartbahn.de die aktuelle Unterschriftenzahl sehen.

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PM: Grüne beschließen fortschrittliches Auswahlverfahren

27. Januar 2012 in Aktuelles

Pressemitteilung
München, 27.1.2012

Grüne beschließen fortschrittliches Auswahlverfahren

Bei der Stadtversammlung am 26.1.2012 haben die Münchner Grünen ihr Verfahren zur Bestimmung ihrer OB-KandidatIn beschlossen. Es wird öffentliche Foren geben, bei denen die Münchner Bevölkerung eingeladen ist, die drei Kandidierenden und ihre Inhalte kennenzulernen und mitzudiskutieren. Die Foren findem am 18.4, 23.4. und 3.5. statt. Sie werden live ins Internet übertragen, auch online können Fragen gestellt werden. Die Münchnerinnen und Münchner können auf Feedbackbögen Rückmeldungen geben, was sie sich von den Grünen erwarten und welche Themen ihnen besonders wichtig sind. Anschließend gibt es eine Mitgliederbefragung über die Kandidierenden unter den Grünen in München. Das letzte Wort hat formal die Aufstellungsversammlung der Münchner Grünen.

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PM: Naziaufmarsch gestoppt – Grüne sagen „Danke, München“

22. Januar 2012 in Aktuelles

Pressemitteilung
München, 22.1.2012

München hat den Naziaufmarsch gestoppt. Der größenwahnsinnige Versuch der Neonazis, am Samstag, 21. Januar 2012, vom Hauptbahnhof bis zum Kafe Marat zu marschieren, fand am Sendlinger Tor ein frühes Ende. Nachdem Blockaden auf der Sonnenstraße noch mühevoll geräumt wurden, mussten sich die Nazis in der Lindwurmstraße geschlagen geben. Der friedliche Protest der Bürgerinnen und Bürger war einfach stärker. Auch die Grüne Jugend München und die Münchner Grünen waren auf der Straße und haben sich den Faschistinnen und Faschisten entgegengestellt. Dazu erklären Katharina Schulze und Sebastian Weisenburger (Vorsitzende der Münchner Grünen):

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PM: Grüne in München: Nein zu Naziaufmarsch!

20. Januar 2012 in Aktuelles

Am Samstag, 21. Januar 2012 um 13.30 Uhr möchte die Neonazi-Organisation „Freies Netz Süd“ erneut durch München marschieren. Der geplante Marsch soll am Hauptbahnhof beginnen und über die Sonnenstraße in die Nähe des selbstverwalteten „Kafe Marats“ in der Thalkirchener Straße führen. Die Münchner Grünen und die Grüne Jugend München werden sich an den Gegenprotesten beteiligen. Dazu erklären Katharina Schulze und Sebastian Weisenburger (Vorsitzende der Münchner Grünen):

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PM: Münchner Grüne unterstützen Mahnwache gegen das Töten von Straßentieren zur Fußball-EM in der Ukraine

19. Januar 2012 in Aktuelles

Von Facebook ins reale Leben: Engagierte TierfreundInnen haben sich in vielen sozialen Netzwerken zusammengefunden, um etwas gegen das Töten von Hunden und Katzen im Vorfeld der Fußball-EM in der Ukraine zu tun. Am 21. Januar findet in München zum zweiten Mal eine Mahnwache gegen das Töten von Straßentieren zur Fußball-EM auf dem Karlsplatz/Stachus statt. Die Münchner Grünen unterstützen diese Aktion.

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Veranstaltung: Durch die Decke – Frauen in Führungspositionen!

17. Januar 2012 in Aktuelles

Ich freue mich auf eine spannende Veranstaltung, organisiert vom Arbeitskreis Frauen, dem Stadtvorstand und dem Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen der Grünen München:

Durch die Decke – Frauen in Führungspositionen!

Frauen in Führungspositionen – immer noch ein steiniger Weg: in Deutschland, in München. In den skandinavischen Ländern sind Frauen in Führungs- und Leitungsfunktionen selbstverständlich. Warum?

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PM: Fachleute befürchten mehr Fluglärm über München durch die dritte Startbahn Startbahngegner fordern Klarheit über künftige Lärmbelastung

13. Januar 2012 in Aktuelles

Pressemitteilung
München, 13. Januar 2012

Die dritte Startbahn auf dem Münchner Flughafen wird durch veränderte An- und Abflugrouten zu einem deutlichen Anstieg des Fluglärms im Münchner Stadtgebiet führen. Diese Ansicht vertritt Dieter Flatau, der bis 1999 für die Flugsicherung auf dem Münchner Flughafen zuständig war und das An- und Abflugkonzept mit erarbeitet hat. In der heutigen Ausgabe der Süddeutschen Zeitung wird Flatau mit den Worten zitiert: „Wenn die dritte Startbahn in Betrieb geht, werden viele vom Flugverkehr betroffen sein, die heute nicht mal davon träumen.“ Diese Einschätzung deckt sich mit Warnungen der Startbahngegner. Im Hinblick auf den kommenden Bürgerentscheid fordert die Sprecherin des Münchner Bündnisses gegen die dritte Startbahn, Katharina Schulze, schnellstmöglich die Fakten auf den Tisch zu legen:

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24.000 Unterschriften gegen die 3. Startbahn schon gesammelt!

13. Januar 2012 in Aktuelles

24.000 Unterschriften gegen die 3. Startbahn schon gesammelt!

Der Freitag, 13.1.2012 war ein guter Tag:

Wir konnten einen großartigen Zwischenstand verkünden: 24.000 Unterschriften haben wir schon gegen die 3. Startbahn gesammelt! Über zwei Drittel der benötigten 30.000 Unterschriften sind also schon geschafft! Um in München ein Bürgerentscheid durchzuführen braucht man die Unterschriften von drei Prozent der Wahlberechtigten. Wir als Bündnis möchten aber ein Polster von 4.000 Unterschriften beim KVR einreichen, da es immer sein kann, dass sich auch nicht wahlberechtige StartbahngegnerInnen eintragen oder es zu Doppelungen kommt. Darum ist unser Ziel so schnell wie möglich die fehlenden 10.000 Unterschriften zusammenzubekommen, damit dann die Müchner Bevölkerung über den Bau der 3. Start- und Landebahn abstimmen kann.

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Seit wann kann die FMG die Termine des Stadtrats diktieren?

4. Januar 2012 in Aktuelles

Seit wann kann die FMG die Termine des Stadtrats diktieren?

Als ich von der internen Mitteilung der FMG erfuhr, in der sie ihre MitarbeiterInnen für eine angebliche Abstimmung am 22. April 2012 mobilsiert, dachte ich mir echt nur: Gehts noch?!

Weder haben wir unser Bürgerbegehren schon eingerecht, noch wurde im Stadtrat ein Ratsbegehren beschlossen. Wie kann es also sein, dass die FMG schon von einem vermeintlichen Abstimmungstermin weiß?! Da muss man sich schon fragen, welche Strippen da im Hintergrund schon wieder gezogen werden…

Wir haben als Bündnis „München gegen die 3. Startbahn“ mit einer Pressemitteilung darauf reagiert:

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Zu warm für den Ski-Weltcup in München

22. Dezember 2011 in Aktuelles

Heute fiel mir folgender Artikel ins Auge: http://www.tz-online.de/aktuelles/muenchen/olympiapark-werde-schnee-1538631.html

Aufgrund der warmen Temperaturen funktionieren die Schneekanonen nicht, d.h. es wird jetzt überlegt Schnee vom Flughafen zum Olympiaberg zu transportieren um den Ski-Weltcup doch noch abzuhalten. Da kann ich nur sagen: Willkommen im 21. Jahrhundert im Klimawandel! Ist ja nicht so, dass noch niemand darüber gesprochen hat…

Hier die PM von Sebastian und mir zu dem Thema:

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Schon 18.000 Unterschriften gegen die 3. Startbahn

21. Dezember 2011 in Aktuelles

Heute gibt es großartige Neuigkeiten! Wir haben schon 18.000 Unterschriften gegen die 3. Startbahn gesammelt – mehr als die Hälfte ist schon geschafft!

DANKE an alle, die die letzten sieben Wochen so fleißig auf der Straße unterwegs waren!

Hier die Pressemitteilung vom Bündnis:

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Aktionstag gegen die 3. Startbahn am 17.12.2011

18. Dezember 2011 in Aktuelles

Kurz vor Weihnachten haben wir im Bündnis gegen die 3. Startbahn nochmal einen Aktionstag organisiert. Bei unserem dezentralen Aktionstag am 19.11.2011 haben wir gemerkt, wie wichtig es ist zu den Menschen in die Viertel zu gehen zum Unterschriftensammeln.

Also waren wir – trotz Regen, Schnee und Graupelschauer – an 19 Orten in der Stadt präsent. Ich stand am Gärtnerplatz und hatte tolle Gespräche mit interessierten BürgerInnen, die sich im Weihnachtsstress die Zeit genommen, sich informiert und gegen das unsinnige Großprojekt unterschrieben haben. Danke dafür!

Bilder und Eindrücke vom Aktionstag findet man hier:

Anbei noch mein Spruch des Tages: „Auch drei Startbahnen bringen Franz-Josef nicht in den Himmel!“