Klage gegen Volksbefragung
21. Oktober 2016 in Im Parlament, Pressemitteilungen, Unterwegs
„Die unverbindliche Volksbefragung der CSU-Regierung ist verfassungswidrig, teuer und scheindemokratisch“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Katharina Schulze, zur mündlichen Verhandlung der grünen Klage vom November 2014 am Verfassungsgerichtshof am Montag, 24.10.16, 10.30 Uhr. „Ohne rechtliche Bindung und mit Kosten im zweistelligen Millionenbereich pro Abstimmung sind sie staatlich finanzierte Meinungsumfragen – mehr nicht.“ Weiterlesen »
Rede beim Landesparteitag
17. Oktober 2016 in Im Parlament, Unterwegs
Wie hat sich unserer Zusammenleben verändert, seitdem Rechtspopulismus und Rechtsextremismus irgendwie normaler geworden sind? Die Zeiten sind politischer geworden, der Wind rauer, aber ich finde, dass wir in Zukunft mehr darüber reden sollten, was alles funktioniert in unserem Land. Hier gibt’s meine Rede als Video und zum Nachlesen. Weiterlesen »
Aktion zur Alpenkonferenz
14. Oktober 2016 in Unterwegs
Am Rande der Alpenkonferenz auf Schloss Herrenchiemsee haben wir die Alpenkonvention symbolisch bestattet und auch wieder geborgen. Wer unsere Bergwelt bewahren und damit der internationalen Alpenkonvention zu ihrem Recht verhelfen will, baut keine Lifttrasse in die Naturschutzzone am Riedberger Horn (Allgäu)! Weiterlesen »
Grußwort für die VVN
13. Oktober 2016 in Unterwegs
Am Wochenende bin ich auf dem grünen Landesparteitag in Schweinfurt, deswegen kann ich nicht zur Landesdelegiertenkonferenz der VVN, der “Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten”. Schade! Ich wurde um ein Grußwirt gebeten, das ich hier auch veröffentlichen möchte. Die VVN leistet unglaublich wichtige Arbeit für unser Land. Weiterlesen »
Polizeiausbildung am Limit
12. Oktober 2016 in Im Parlament, Unterwegs
Ich war zu Gast bei der VI. Bereitschaftspolizeiabteilung in Dachau, am größten Standort der Bereitschaftspolizei in Bayern. Auf dem weiträumigen Gelände, das einst Teil des KZ Dachaus war, arbeiten und leben heute mehr als 1.000 PolizistInnen. Hier habe ich mich informiert über die Aus- und Fortbildung bei der Bereitschaftspolizei. Weiterlesen »
Gelungener Auftakt
10. Oktober 2016 in Unterwegs
Der junge Bezirksverband Oberbayern hat seine erste Bezirksversammlung durchgeführt. Super organisiert und mit interessantem Programm haben sich in Unterschleißheim (Lkr. München) knapp 100 grüne Mitglieder getroffen. Wir haben über die Dritte Startbahn am Münchner Flughafen, Rechtsextremismus bei uns, den Alpenraum und menschenwürdige Flüchtlingspolitik gesprochen. Mehr dazu und Fotos hier. Weiterlesen »
28. September 2016 in Im Parlament, Unterwegs
Die heutige Ankündigung des CSU-Ministerpräsidenten, ein Ratsbegehren zum Bau der 3. Startbahn in München anzustreben, ist eine herbe Enttäuschung. Der so genannte Dialogprozess zur Entscheidungsfindung entpuppt sich als arglistige Täuschung! Die BürgerInnen haben doch schon längst entschieden: München braucht keine 3. Startbahn! Weiterlesen »
Viele Fragen ungeklärt
26. September 2016 in Unterwegs
Am 26. September 1980 wurde das Münchner Oktoberfest Schauplatz des schlimmsten Terroranschlages in der Geschichte der BRD. Am Haupteingang explodierte eine Bombe und kostete 13 Menschen das Leben, 211 Personen wurden zum Teil schwer verletzt. Bis heute sind noch viele Fragen bzgl. des Attentats unbeantwortet. Wie jedes Jahr war ich auch heute wieder beim Gedenken an das Oktoberfestattentat. Weiterlesen »
Grüne Herbstklausur
20. September 2016 in Im Parlament, Unterwegs
Gleiche Chancen! Unter diesem Motto hat sich die grüne Fraktion mit der Entwicklung des ländlichen Raums beschäftigt. Getagt wurde in Unterfranken, in Johannesberg. Unsere Hauptthemen waren Nahversorgung, Gesundheitsversorgung und Mobilität. Neben vielen inhaltlichen Diskussionen besuchten wir einen Dorfladen in Schöllkrippen-Hofstädten und ein Bio-Weingut in Klingenberg am Main. Hier unsere beschlossenen Positionen. Weiterlesen »
Aktionstag 17. September
16. September 2016 in Im Parlament, Unterwegs
Knapp 20.000 Leute werden am Samstag gegen das Freihandelsabkommen CETA demonstrieren, allein in München. Bundesweit wird mit einer Viertelmillion Menschen gerechnet! Die Grünen wollen CETA in dieser Form nicht! Warum, erkläre ich in neun Punkten. Weiterlesen »
Diskussion in Kahl am Main
8. August 2016 in Unterwegs
Die AfD hat bei den letzten Landtagswahlen jeweils ein zweistelliges Ergebnis erzielt und ist damit bundesweit die drittstärkste Kraft im Parteienspektrum. Auch in Bayern hat sie hohe Umfragewerte. Wie ist ein differenzierter Umgang mit den rechtspopulistischen Positionen der AfD möglich? Was können wir tun? Wer sind die Köpfe der Bayern-AfD? Darüber haben wir in Kahl am Main diskutiert. Weiterlesen »
Praktikumsbericht von Anna Möll
28. Juli 2016 in Unterwegs
Ich heiße Anna Möll, bin 17 Jahre alt und gehe auf das Christoph-Probst-Gymnasium in Gilching. Im Juli verbrachte ich mein zweiwöchiges Schulpraktikum bei Katharina Schulze im Landtag. Das war eine super Erfahrung! Weiterlesen »
In Bayern unterwegs
26. Juli 2016 in Im Parlament, Unterwegs
Ich war vier Tage lang in Unterfranken, der Oberpfalz und Oberbayern unterwegs. Dort besuchte ich im Rahmen meiner „Sicherheitspolitischen Sommertour“ u.a. Polizeipräsidien, Gewerkschaften, die Fachhochschule für gehobenen Polizeidienst und war bei einer Nachtschicht mit dabei. Weiterlesen »
Sicherheitspolitische Sommertour
26. Juli 2016 in Im Parlament, Unterwegs
In Fürstenfeldbruck habe ich den Fachbereich Polizei der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege besucht. Dort werden BeamtInnen für die 3. Qualifikationsebene (3. QE) des Polizeivollzugsdienstes – früher als „gehobener Dienst“ bekannt – ausgebildet. Es war ein sehr informatives Gespräch mit den Fachbereichsleitern des Standortes Fürstenfeldbruck Ingbert Hoffmann und Friedrich Mülder. Weiterlesen »
Kommentar zu Würzburg, München, Ansbach
25. Juli 2016 in Im Parlament, Unterwegs
Puh, was für Zeit! Ich finde es nicht so einfach, die richtigen Worte nach so schrecklichen Taten in Ansbach, München und Würzburg zu finden. Denn es ist einfach nur furchtbar. Ich bin in Gedanken bei den Opfern, den Verletzten und deren Familien und FreundInnen. Weiterlesen »
