Katharina Schulze

Grüne Spitzenkandidatin

3. Startbahn: Dialogprozess war arglistige Täuschung

28. September 2016 in Innenpolitik, Unterwegs | Keine Kommentare

Katharina Schulze und Helga StieglmeierDie heutige Ankündigung des CSU-Ministerpräsidenten, ein Ratsbegehren zum Bau der 3. Startbahn in München anzustreben, ist eine herbe Enttäuschung. Der so genannte Dialogprozess zur Entscheidungsfindung entpuppt sich als arglistige Täuschung! Die BürgerInnen haben doch schon längst entschieden: München braucht keine 3. Startbahn!

Wir brauchen keine Startbahn 3

Wenige Monate Wachstum bei den Flugbewegungen sind bei weitem keine „Trendwende“ und noch lange kein Anlass für eine erneute Abstimmung in München. Hier ist jetzt Standhaftigkeit bei der Landeshauptstadt und insbesondere bei OB Reiter gefordert.

Besonders ärgert mich, dass die angebliche Trendwende letztlich nur durch millionenschwere Zuzahlungen und Zuschüsse an die Fluggesellschaften erkauft wurde. 18 Millionen Euro in 2015, im ersten Halbjahr 2016 schon wieder 10 Millionen Euro für die Flugförderung – das sind unanständig hohe Subventionen. Eine echte Nachfrage nach mehr Starts und Landungen schaut anders aus. Das erkläre ich auch im Video:

Zieh dich warm an, CSU!

Die BürgerInnen haben 2012 eine Entscheidung getroffen: München braucht keine 3. Startbahn. Wir erwarten, dass sich die CSU und SPD im Münchner Rathaus an dieses Votum halten. Von einer echten Trendwende bei der Anzahl der Starts und Landungen kann nach lediglichen wenigen Monaten und angesichts hoher Subventionen für Fluggesellschaften nicht die Rede sein. Wir haben uns als Bündnis gegen die Dritte Startbahn vorsorglich nicht aufgelöst. Darum hier eine deutlicher Hinweis: Wir stehen bereit!

Die Landtags-Grünen stehen natürlich weiter an der Seite der BürgerInnen vor Ort und setzen den Kampf gegen den Bau der 3. Start- und Landebahn fort. Sollte es wirklich zu einer neuen Abstimmung kommen, dann werden wir diese gewinnen, davon bin ich überzeugt.

Fotos von unserem Kampf gegen die Dritte Startbahn

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