In Bayern unterwegs
Meine Sicherheitspolitische Sommertour
Als grüne Innenpolitikerin fährt man natürlich Bahn. Ich bin ganz schön rumgekommen bei meiner Sicherheitspolitischen Sommertour.
Ich war vier Tage lang in Unterfranken, der Oberpfalz und Oberbayern unterwegs. Dort besuchte ich im Rahmen meiner „Sicherheitspolitischen Sommertour“ u.a. Polizeipräsidien, Gewerkschaften, die Fachhochschule für gehobenen Polizeidienst und war bei einer Nachtschicht mit dabei.
Warum „Sicherheitspolitische Sommertour“?
In der Sommerpause sind die Termine im Landtag rar. Keine Ausschuss- und Fraktionssitzungen, kein Plenum. Diese Zeit wollte ich nutzen um noch mehr Hintergrundwissen vor Ort zu sammeln, mich unmittelbar zu informieren. Denn um im Parlament Dinge bewerten zu können, braucht man immer den Abgleich mit der Praxis. Als Innenpolitikerin betrifft das bei mir naturgemäß die Polizei und deren Ausbildungsstätten. Ich hatte dieses Jahr die Gelegenheit, verschiedene Polizeiinspektionen zu besuchen, eine Nachtschicht im normalen Streifendienst mitzufahren und an einer Fachhochschule darüber zu lernen, wie PolizistInnen ausgebildet werden.
Freitag, 22. Juli: Unterfranken
Meine erste Station war Aschaffenburg. In der dortigen Polizeiinspektion erfuhren mein Kollege Thomas Mütze und ich von Polizeidirektor Bruno Bozem einiges über die Personalversorgung und die Arbeitsbelastung unserer PolizistInnen. Weiterlesen…
Samstag, 23. Juli: Oberbayern
Zurück in München ging es für mich mit auf Streife, und zwar auf die Nachtschicht mit BeamtInnen der Polizeiinspektion Neuhausen. Das war wieder eine tolle Erfahrung!
Montag, 25. Juli: Oberpfalz
Am Montag fuhr ich nach Regensburg und Schwandorf. Zunächst einmal besuchte ich mit meinem Kollegen Jürgen Mistol das Polizeipräsidium. Im Gespräch mit Polizeivizepräsident Michael Liegl wurde deutlich: Personalmangel, Drogen und Internetkriminalität sind die Themen in der Oberpfalz. Weiterlesen…
In Schwandorf präsentierte uns Koordinator Josef Eckl das Gemeinsame Zentrum der deutsch-tschechischen Polizei- und Zollzusammenarbeit. Dieses wurde zur Kooperation mit unserem Nachbarland eingerichtet und dient als eine Art Service-Dienststelle für die Sicherheitsbehörden auf beiden Seiten der Grenze. Weiterlesen…
Danach fuhren wir wieder nach Regensburg und wir trafen uns mit Gewerkschaftsvorsitzenden der Polizei, um mehr über die Anliegen und Meinungen der Bediensteten zu erfahren. Weiterlesen…
Dienstag, 26. Juli: Oberbayern
Abschließend war ich am Dienstag dann noch bei der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege im Fachbereich Polizei in Fürstenfeldbruck zu Besuch. Es war ein sehr interessantes Gespräch mit den Fachbereichsleitern Herr Hoffmann und Herr Mülder über das Thema Ausbildung. Weiterlesen…