Berlin
13. März 2017 in Im Parlament, Unterwegs
Am 4. März 2017 fand der fünfte Grüne Polizeikongress statt. Ungefähr 150 Interessierte aus den Bereichen Polizei, Bürgerrechte, Universitäten und Politik, teilweise extra aus dem Ausland angereist, diskutierten europäische Beispiele für Polizeiarbeit mit hohen menschen- und bürgerrechtlichen Standards. Mir ging es um das Thema grenzüberschreitende Polizeiarbeit. Hier gibt es eine Zusammenfassung des Kongresses. Weiterlesen »
Kriminalstatistik 2016
13. März 2017 in Im Parlament, Pressemitteilungen
Die Kriminalstatistik 2016 kommentiert die Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Katharina Schulze: „Auch wenn sich die CSU noch so viel Mühe gibt, es herbeizuschreien, Bayern ist nicht so unsicher geworden, wie es die Muskelspiele der CSU in Sachen Sicherheit gerne nahelegen wollen.“ Weiterlesen »
ReferendarInnen zu Besuch
9. März 2017 in Im Parlament, Unterwegs
Am neunten März durfte ich die Referendare und Referendarinnen des Gymnasiums Neubiberg begrüßen. In einer spannenden Diskussion ging es nicht nur um das Schulsystem, die Politisierung der Bevölkerung, sondern auch um einen möglichen Tag im Jahr 2030 und wie dieser aus meiner Sicht aussehen könnte.
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Weltfrauentag 2017
8. März 2017 in Im Parlament, Unterwegs
Die Grünen haben ihre Wurzeln unter anderem in der Frauenbewegung. Der Weltfrauentag am 8. März ist für uns ein wichtiger Tag, weil Frauenpolitik aktuell ist und bleibt. Warum? Frauen sind unterrepräsentiert in Vorstandsetagen, erhalten weniger Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit, sind von Sexismus und Gewalt betroffenen und leisten den Großteil der unbezahlten Sorge- und Pflegearbeit. Daran muss sich was ändern! Weiterlesen »
Pressemitteilung
3. März 2017 in Im Parlament, Pressemitteilungen
Wir haben einen offenen Brief an ZDF-Intendanten Thomas Bellut geschrieben, um die ZDF-Sendung „Mona Lisa“ vor der Absetzung zu retten. Nach 30 Jahren steht die Sendung, mit Schwerpunkt auf Frauenthemen, nun vor dem Aus. Weiterlesen »
Vor Ort
2. März 2017 in Im Parlament, Unterwegs
Als innenpolitische Sprecherin besuche ich immer gerne Dienststellen, um mich über die besonderen Herausforderungen der Beamten vor Ort zu informieren. Derzeit ist bei vielen Menschen ein erhöhtes Sicherheitsbedürfnis festzustellen. Da ist es wichtig, dass die Polizei auch weiterhin für Sicherheit sorgt. Weiterlesen »
Grüne Sicherheitskonferenz
1. März 2017 in Im Parlament, Unterwegs
In der aktuellen Situation können wir zwei Tendenzen feststellen: Teile unserer Bevölkerung vertrauen unserer Demokratie und unserem Staat nicht mehr. Gleichzeitig leben die Deutschen in einer der sichersten Gesellschaften, die es je gab. Wie bringt man Sicherheit und Freiheit zusammen? Mein Statement zur Grünen Sicherheitskonferenz in Frankfurt. Weiterlesen »
Pressemitteilung
28. Februar 2017 in Im Parlament, Pressemitteilungen
Zu den in der Süddeutschen Zeitung vom 28. Februar 2017 veröffentlichten CSU-Plänen für eine unbefristete Vorbeugehaft erklärt die Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Katharina Schulze:
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Integration & Migration
22. Februar 2017 in Im Parlament, Unterwegs
Abgeschoben wird in Bayern momentan so schnell und so viele Personen wie möglich. Die CSU verhindert durch ihre Asylpolitik, dass Geflüchtete bei uns arbeiten und sich integrieren können. Und hält Afghanistan für ein sicheres Land. Wie unverantwortlich! Weiterlesen »
Fasching in Veitshöchheim
21. Februar 2017 in Im Parlament, Unterwegs
Vergangene Woche war ich zum ersten Mal bei Fastnacht in Franken in Veitshöchheim, ein echtes Highlight! Als überzeugte Europäerin fiel mir die Wahl meines Kostüms daher leicht: Gerade in den momentanen Zeiten braucht es ein starkes Europa. Weiterlesen »
Pressemitteilung
21. Februar 2017 in Im Parlament, Pressemitteilungen
Laut Medienberichten sammeln türkische Religionsattachés in einigen deutschen Städten Informationen über Organisationen und Personen, die nach ihrer Auffassung der „Gülen-Bewegung“ nahestehen. Ich hake mit dieser Anfrage (pdf) nach, meine grüne Kollegin Gülseren Demirel im Stadtrat München ebenfalls. Weiterlesen »
Bericht im Innenausschuss
17. Februar 2017 in Im Parlament
Der CSU-Innenminister Herrmann hat diese Woche dem Innenausschuss des Landtags Rede und Antwort gestanden zu den Aktivitäten der „Reichsbürger“-Bewegung in Bayern. Die CSU musste zugeben, dass die Szene der „Reichsbürger“ deutlich größer und auch gefährlicher ist, als ihr bislang bekannt war. Als erste der Landtagsfraktionen hatten wir GRÜNE schon früh einen Bericht des Ministeriums gefordert. Weiterlesen »
Fraktionsvorsitz: Danke!
15. Februar 2017 in Im Parlament, Unterwegs
Der grüne Plakatspruch „Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt“ ist mein persönliches Grundgesetz. Von meiner Generation hängt es ab, ob wir die Klimaüberhitzung stoppen und eine globale Katastrophe verhindern. Da reicht es nicht, mit dem Finger auf die USA oder China zu zeigen, da müssen wir uns schon an die eigene Nase fassen. Weiterlesen »
Polizeiliche Spezialkräfte
2. Februar 2017 in Im Parlament, Unterwegs
Die Grünen und das Unterstützungskommando (USK) der Bayerischen Polizei: Das passt für viele sicher schwer zusammen. Mit dem USK verbinden nicht wenige Grüne besondere schmerzhafte Erinnerungen: Gegründet wurde das USK nach den Schüssen auf Polizeibeamte an der Startbahn West 1987. Das USK ist seitdem vor allem bei Demonstrationen und Fußballspielen im Einsatz. Angefangen vom Widerstand gegen die atomare Wiederaufbereitungsanlage Wackersdorf über die Proteste gegen den G7-Gipfel in Elmau im vorletzten Jahr bis hin zu zahlreichen Fußballbegegnungen der laufenden Saison. Weiterlesen »
Diskussion im Landtag
1. Februar 2017 in Im Parlament
Justiz und Verwaltung leiden schon seit langem unter der sogenannten Reichsbürger-Bewegung. Nach dem Tod eines Polizisten durch einen „Reichsbürger“ in Georgensgmünd ist das Thema auch bei der CSU-Regierung angekommen. Weiterlesen »
