Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende

Anfrage zum Plenum

Gewaltbereite Salafisten in Bayern

30. Juni 2016 in Anträge und Anfragen, Innenpolitik | Keine Kommentare

Die Zahl der gewaltbereiten Salafisten steigt auch in Bayern. Immer mehr davon reisen nach Syrien oder den Irak aus und einige der radikal-isalmischen Anhänger kommen auch wieder nach Deutschland zurück. Ich habe mit einer Anfrage zum Plenum (pdf) nach genaueren Zahlen und den Präventionsmaßnahmen gefragt.

Fakten über Salafisten in Bayern

Die Zahlen haben sich im Vergleich zu den Zahlen, die der Verfassungsschutzbericht 2015 nennt, verändert und sind noch mal gestiegen:

Laut Verfassungsschutzbericht 2015 sind von den 630 Salafisten in Bayern (2014: 570) knapp 20 Prozent dem gewaltorientierten Spektrum zuzuordnen. Bis Ende 2015 gab es konkrete Hinweise zu knapp 80 Personen mit slawistischer Grundhaltung, die in den Bürgerkrieg nach Syrien ausgereist sind oder das vorhaben.

In der Antwort auf meine Anfrage zum Plenum steht nun, dass von den ca. 650 Salafisten in Bayern ebenfalls knapp 20 Prozent dem gewaltorientierten Spektrum zuzuordnen sind. Außerdem gibt es Erkenntnisse zu rund 90 Islamisten aus Bayern vor, die in Richtung Syrien bzw. Irak gereist sind, das planen oder dort agierende islamitisch terroristische Organisationen anderweitig unterstützen.

Prävention gegen Salafismus in Bayern

Präventiv werden mehrere Maßnahmen ergriffen. Dabei fällt auf, dass es eine seltsame Parallelstruktur gibt. Obwohl mit ufuq ein professioneller zivilgesellschaftlicher Partner gefunden wurde,  der insbesondere auch für den pädagogischen Bereich und die Schulung von MultiplikatorInnen zuständig ist, führt der Verfassungsschutz immer noch „Multiplikatorenschulungen für spezifische Berufsgruppen (Polizei, Justiz, Lehrer, im Bereich der Flüchtlingsarbeit etc.)“ durch. Diese Doppelstruktur finde ich nicht wirklich nachvollziehbar.


Alle Details können Sie der Anfrage zum Plenum (pdf) entnehmen.

Zum Weiterlesen:

 

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