In Schwandorf besuchten mein Kollege Jürgen Mistol und ich bei meiner Sicherheitspolitischen Sommertour das Gemeinsame Zentrum der deutsch-tschechischen Polizei- und Zollzusammenarbeit. Koordinator Polizeirat Josef Eckl präsentierte uns die Arbeit dieser Einrichtung, eine Art Service-Dienststelle für die Sicherheitsbehörden auf beiden Seiten der Grenze. Weiterlesen »
Mein Kollege Jürgen Mistol und ich trafen uns in der Oberpfalz zum Gespräch mit Gerhard Knorr (Vorsitzender Gewerkschaft der Polizei (GdP) Bezirksgruppe Oberpfalz) und Michael Hinrichsen (Vorsitzender Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) Bezirksverband Oberpfalz und stellv. Landes- und Bundesvorsitzender DPolG). Auch hier merkte man deutlich: alle leiden unter dem Personalmangel. Weiterlesen »
Im Rahmen meiner Sicherheitspolitischen Sommertour war ich mit meinem Kollegen Jürgen Mistol in der Oberpfalz unterwegs: im Polizeipräsidium Oberpfalz in Regensburg wurden wir von Polizeivizepräsidenten Michael Liegl empfangen, der über den Kampf gegen die Droge Crystal Meth berichtete und unter der Unterbesetzung seiner Dienststellen leidet. Weiterlesen »
Nach dem Amoklauf von München dankt die innenpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Katharina Schulze, der Polizei: „Die Lage war unübersichtlich und die präventive umfassende Alarmierung deshalb die richtige Entscheidung“, so Katharina Schulze. „Mit ihrer vorbildlichen Informationspolitik hat die Polizei zudem zur Beruhigung beigetragen und einen Kontrapunkt zu der Hysterie in den sozialen Medien gesetzt.“ Weiterlesen »
Die Grüne Jugend Aschaffenburg hat eine Aktion durchgeführt, um Passanten in der Fußgängerzone für das Thema Plastik zu sensibilisieren. Dort tauschten wir Plastiktüten gegen Stoffbeutel. Denn: Plastik ist schädlich. Weiterlesen »
Die erste Station meiner Sicherheitspolitischen Sommertour war die Polizeiinspektion Aschaffenburg. Hier erfuhren mein Kollege Thomas Mütze und ich in einem Gespräch mit dem Polizeidirektor Bruno Bozem einiges über die Personalversorgung und Arbeitsbelastung. Weiterlesen »
Der Sommerempfang des Bayerischen Landtags auf Schloss Schleißheim ist angeblich Bayerns größtes und schönstes Fest. Auch dieses Jahr waren wieder knapp 3.000 Gäste dabei, viele davon ehrenamtlich Engagierte. Ich habe Zara Pfeiffer, Hamado Dipama und Marina Lessig dazu eingeladen. Hier mein Abend in Bildern. Weiterlesen »
Ob mit dem Pkw, der Bahn, mit Schiff oder Flugzeug – ist der Mensch unterwegs, verursacht er fast immer Emissionen. Der Verkehr ist für 40% der Treibhausgasemissionen aus Bayern verantwortlich. Unbestritten ist der Luftverkehr nach wie vor die umweltschädlichste Fortbewegung überhaupt: sein Anteil an der Erderhitzung beträgt zehn Prozent! Weiterlesen »
Bayern war schon immer ein Ort des Zusammenlebens von Menschen unterschiedlicher Herkunft, Biographie und kultureller Prägung. Der Zuzug hält unvermindert an. Problem: Gerade im Ballungsraum München ist bezahlbarer Wohnraum Mangelware. Allein in Bayern hat sich die Zahl der Sozialwohnungen in den letzten 15 Jahren fast halbiert. Und der Bestand schrumpft weiter. Weiterlesen »
Bei der Diskussionsrunde 3 Frauen – 3 Standpunkte diskuieren Nicole Gohlke von den Linken, Isabell Zacharias von der SPD und ich über kontroverse Themen, bei denen unsere Parteien unterschiedliche Herangehensweisen haben. Dieses Mal ging es um die Frage, ob Regieren das Ziel aller PolitikerInnen sein sollte und was man aus der Opposition heraus erreichen kann.
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Ich bin die Mentorin eines tollen Projekts: Julia Post hat „Coffee to go again“ gestartet – eine Kampagne zum Klimaschutz. Zum Vermeiden von Müll bei to-go Kaffeebechern spricht sie gezielt Cafés und Bäckereien an und klärt über das Projekt auf. Jetzt hat sie Crowdfunding gestartet, damit das Projekt erfolgreich weitergeführt werden kann.
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Am Mittwoch, 6.7.2016, wird im Bayerischen Landtag über den Gesetzentwurf der CSU-Regierung zum Verfassungsschutz abgestimmt. Die GRÜNE JUGEND Bayern hat zusammen mit der innenpolitischen Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, Katharina Schulze, eine Aktion abgehalten, um ihren Protest gegen das Gesetz zum Ausdruck zu bringen. Es gibt viele Kritikpunkte an dem Gesetzentwurf. Weiterlesen »
Gestern habe ich in Murnau bei der Kundgebung für Vielfalt und Demokratie gesprochen. Schön, dass so viele Menschen sich gegen die AfD gestellt haben! Danke! Und danke auch an die OrganisatorInnen Veronika, Christopher und Doro für die fröhliche und bunte Kundgebung. Weiterlesen »
Die Beratungsstelle Ufuq, seit einem halben Jahr wieder aktiv, leistet Präventionsarbeit und Demokratieerziehung um religiöse Radikalisierung in Bayern zu verhindern. Meine Kollegin Christine Kamm und ich waren die ersten Abgeordneten, die sich vor Ort über die Arbeit informiert haben. Weiterlesen »
Europa und die EU sind mehr als Normen, offene Grenzen und das Europaparlament. Europa ist eine großartige Idee und ein Erfolg – ein Erfolg für Frieden und Demokratie. Jetzt steht in Großbritannien das Referendum an – und ich drücke die Daumen, dass die EU-BefürworterInnen die Menschen überzeugen können.
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