Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag

3 Frauen – 3 Standpunkte

Opposition ist Mist?! Regieren um jeden Preis?

14. Juli 2016 in Unterwegs |

Isabell Zacharias, Katharina Schulze und Nicole Gohlke diskutieren über Regierung vs. Opposition

Isabell Zacharias, Katharina Schulze und Nicole Gohlke über die Rolle der Opposition

Bei der Diskussionsrunde 3 Frauen – 3 Standpunkte diskuieren Nicole Gohlke von den Linken, Isabell Zacharias von der SPD und ich über kontroverse Themen, bei denen unsere Parteien unterschiedliche Herangehensweisen haben. Dieses Mal ging es um die Frage, ob Regieren das Ziel aller PolitikerInnen sein sollte und was man aus der Opposition heraus erreichen kann.

Das Thema Opposition haben wir durchaus kontrovers diskutiert. Unstrittig herrschte die Meinung, dass die Kontrolle der Regierung eine der wichtigsten Aufgaben der Opposition sei. Aber es wurde auch festgestellt, dass Oppositionsarbeit ganz schön unbefriedigend sein kann und man natürlich mehr gestalten möchte. Jedoch funktioniert eine Demokratie nicht ohne Opposition.

Bei der angeregten und lebhaften Runde wurde klar, dass wir drei Frauen nicht um jeden Preis mitregieren möchten, sondern es für jede von uns bestimmte Grundvoraussetzungen gibt, die für ein Regierungsbeteiligung erfüllt sein müssen. Unsere Grundsätze für eine Regierungsbeteiligung würden wir nicht opfern. Auch auf die Gefahr hin, dass man dann nicht so viel im Land mitgestalten kann. Nachdem die Fragen des Publikums beantwortet wurden, schloss unsere Runde mit der Aussicht auf ein nächstes Treffen, voraussichtlich im November 2016, wahrscheinlich zum Thema Rechtspopulismus in Europa.