Katharina Schulze

im bayerischen Landtag

Deutsch-tschechisches Zentrum von Polizei und Zoll

„Nur im Miteinander funktioniert es“

25. Juli 2016 in Innenpolitik, Unterwegs | Keine Kommentare

Beim Deutsch-Tschechischen Zentrum informierte uns Herr Eckl.

In Schwandorf besuchten mein Kollege Jürgen Mistol und ich bei meiner Sicherheitspolitischen Sommertour das Gemeinsame Zentrum der deutsch-tschechischen Polizei- und Zollzusammenarbeit. Koordinator Polizeirat Josef Eckl präsentierte uns die Arbeit dieser Einrichtung, eine Art Service-Dienststelle für die Sicherheitsbehörden auf beiden Seiten der Grenze.

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit

An den Westgrenzen Deutschlands gab es schon lange Zentren zur Zusammenarbeit. Die Ostgrenze hingegen galt als „Eiserner Vorhang“. Im Jahr 2007 nahm schließlich das erste Gemeinsame Zentrum mit Tschechien den Betrieb auf. Das zweite folgte im vergangenen Jahr zu Österreich, um die Kooperation zum Thema Flüchtlinge zu erleichtern. Die Zentren sind regional sehr unterschiedlich, da sie am Bedarf orientiert sind. Ihre Aufgaben ähneln sich zwar stark, die personale Besetzung und zeitlichen Kapazitäten hingegen nicht.

Das Zentrum Petrovice-Schwandorf hat sowohl einen Sitz in Petrovice (Tschechien), als auch in Schwandorf (Oberpfalz). Der deutsche Sitz hat allerdings eine Besonderheit, da er knapp 70 km von der deutsch-tschechischen Grenze entfernt ist. In dem Zentrum sind verschiedene Berufsgruppen vertreten. Von deutscher Seite sind sowohl BeamtInnen der bayerischen und sächsischen Landespolizeien, als auch der Bundespolizei und BundeszollbeamtInnen vertreten. Insgesamt sind 64 von 97 Beschäftigten in Schwandorf untergebracht. Um Sprachbarrieren zu verringern arbeiten momentan sechs ÜbersetzerInnen zu.

Jährlich zählt das Zentrum um die 16.000 Ersuche. Der größte Teil der Arbeit sind Personenüberprüfungen gefolgt von Informationsaustausch, Fahrzeugüberprüfungen, Ermittlungsunterstützung und Einsatz- bzw. Fahndungsmaßnahmen. Einen großen Anteil daran haben Drogendelikte.

Entwicklung des Zentrums

Bald wird ein bereits unterzeichneter neuer Vertrag in Kraft treten, mit dem sich noch weitere Möglichkeiten der Zusammenarbeit eröffnen. Beispielsweise erlaubt dieser Vertrag ausländischen Streifen die Grenze um bis zu 10 km zu überschreiten, um eine gegenwärtige Lebensgefahr abzuwehren, also zum Beispiel im Falle eines Autounfalls Hilfe zu leisten. Neben der ständigen Weiterentwicklung der Sprachausbildung und der Hospitationen ist den KoordinatorInnen aktuell besonders daran gelegen das Standortkonzept bzw. die Unterbringung in Schwandorf zu verbessern, da das Gebäude zu klein ist. Außerdem wird sich zur Zeit viel mit der Einrichtung eines neuen Kommunikationskanals beschäftigt, um einen sicheren Datenaustausch zu ermöglichen. Das Zentrum ist eine tolle Einrichtung zur Kooperation mit unserem Nachbarland und wie Polizeirat Eckl richtig sagt funktioniert es nur im „Miteinander“.

Kommentar absenden

Die E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert*

Der Schutz der personenbezogenen Daten unserer BesucherInnen ist uns wichtig. Sie können von uns erwarten, dass wir mit Ihren Daten sensibel und sorgfältig umgehen und für eine hohe Datensicherheit sorgen. Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie auch in der Datenschutzerklärung dieser Webseite.