Katharina Schulze

Grüne Spitzenkandidatin

Sicherheitspolitische Sommertour

Im Gespräch mit den Polizeigewerkschaften in der Oberpfalz

25. Juli 2016 in Innenpolitik, Unterwegs | Keine Kommentare

Mein Kollege Jürgen Mistol und ich trafen uns in der Oberpfalz zum Gespräch mit Gerhard Knorr (Vorsitzender Gewerkschaft der Polizei (GdP) Bezirksgruppe Oberpfalz) und Michael Hinrichsen (Vorsitzender Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) Bezirksverband Oberpfalz und stellv. Landes- und Bundesvorsitzender DPolG). Auch hier merkte man deutlich: alle leiden unter dem Personalmangel.

Zu wenig Leute in der Fläche

Laut Gerhard Knorr ist trotz der Soll-Stellen-Erhöhung von 2012 immer noch zu wenig Personal in der Oberpfalz vorhanden. Die momentanen Einstellungen decken gerade einmal die Pensionsabgänge ab und die Hoffnung auf Besserung ist unter den BeamtInnen nicht mehr groß. Obwohl aktuell die BewerberInnenzahlen gut sind, wird die Konkurrenz durch externe Firmen immer stärker. Sie locken junge Menschen mit Geld und tollen Verträgen. Wir waren uns mit Knorr und Hinrichsen einig, dass Tarifangestellte die VollzugsbeamtInnen entlasten würden und dass man alles dafür tun muss, dass die Polizei ein attraktiver Arbeitgeber bleibt.

Vereinbarkeit Familie & Beruf

Klar ist, dass die Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei der Polizei nicht so leicht ist, da es sich nicht um einen typischen Bürojob handelt. Vom Einsatz kann man eben nicht einfach weg. Auch ist der Polizeiberuf ein Schichtdienstberuf. Die Notwendigkeit hier eine Lösung zu finden, die für alle Beteiligten trägt, ist groß. Führen in Teilzeit, mehr Homeofficemöglichkeiten schaffen, Kinderbetreuung ausbauen – all das wären Punkte, wie man die Vereinbarkeit voranbringen kann.

Schutz der Polizei & neue Waffen

Ein weiteres Thema waren auch die Distanz-Elektroimpulsgeräte, sogenannte Taser. Taser sind Elektroschockpistolen, die die Muskeln der Zielperson durch Elektroimpulse für ca. fünf Sekunden verkrampfen lassen. Die beiden Gewerkschaftsvorsitzenden sind sich einig: zur sicheren Anwendung dieser Waffe braucht es viel Übung und es wäre eine Art Backup-Waffe im Auto, da die PolizistInnen schon genug „mit sich rumtragen“. Für Michael Hinrichsen stellt der Taser das einzige geeignete Mittel zum Schließen der Lücke zwischen Pfefferspray, Schlagstock einerseits und Schlusswaffe auf der anderen Seite dar. Bevor im Extremfall die Schusswaffe gezogen werden müsste, könnte dann der Taser zum Einsatz kommen.

Ich sehe das Thema kritisch, darüber müssen wir im Innenausschuss sicher mal in Ruhe diskutieren.

Ein weiterer Kritikpunkt seitens der Polizeigewerkschaften sind die aktuellen Dienstwaffen, die veraltet und nicht mehr ausreichend sind. Das Innenministerium möchte sich allerdings erst um die Fertigstellung der neuen Uniform kümmern und dann um die Waffen.

Die BeamtInnen wünschen sich für einen besseren Schutz praktikablere, leichtere Schutzwesten, da die jetzigen mit 15 kg definitiv zu schwer sind. Hochwertigere Westen sind zwar teurer, auf Dauer aber besser für die Gesundheit und vor allem erleichtern sie die Beweglichkeit und Schnelligkeit unserer PolizistInnen.

Auch in dem Gespräch mit Herrn Knorr und Herrn Hinrichsen wurde wieder deutlich, dass eine unglaubliche Motivation bei unserer Polizei vorhanden ist und die Kolleginnen und Kollegen in Krisensituationen füreinander einstehen. Der Austauch mit den Gewerkschaften ist mir immer sehr wichtig – so bekommt man gut mit, wo der Schuh drückt und was richtig gut läuft.

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