Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag

Referendum in Großbritannien

Ich bin überzeugte Europäerin

20. Juni 2016 in Aktuelles, Im Parlament, Unterwegs |

europe-1456245_640Europa und die EU sind mehr als Normen, offene Grenzen und das Europaparlament. Europa ist eine großartige Idee und ein Erfolg – ein Erfolg für Frieden und Demokratie. Jetzt steht in Großbritannien das Referendum an – und ich drücke die Daumen, dass die EU-BefürworterInnen die Menschen überzeugen können.

Wider die EU-Skepsis: Brexit?!

Der Populismus in Europa befindet sich im Aufwind und europakritische Kräfte gewinnen in allen europäischen Staaten stark an Zulauf. Am Donnerstag werden die BritInnen entscheiden, ob Großbritannien Teil der Europäischen Union bleiben wird. Vor dem Wochenende hat uns die schockierende Nachricht ereilt, dass die Politikerin Jo Cox und engierte Brexit-Gegnerin auf offener Straße im Norden Englands ermordet wurde. Meine Gedanken sind bei ihr und ihrer Familie.

Es ist unverkennbar, dass das Referendum eine große Belastungsprobe für die Staatengemeinschaft ist. Ich hoffe, dass sich die BritInnen für Europa entscheiden. Befeuert durch den Dissens bei der europäischen Flüchtlingspolitik hat auch in Deutschland das Image der Europäischen Union im vergangenen Jahr stark gelitten. Die EU garantiert seit mehr als 60 Jahren den Menschen in ihren Mitgliedsstaaten Wohlstand, politische Stabilität und ein friedliches Zusammenleben. Dies soll so bleiben und weiterentwickelt werden und deshalb müssen wir die Idee von Europa als Werkgemeinschaft wieder deutlich mehr in den Mittelpunkt rücken.

Wir Grüne stehen zu Europa – und zur EU

Ich setze mich schon lange für Europa ein - hier vor vielen Jahren an einem Infostand der Grünen Jugend München

Ich setze mich schon lange für Europa ein – hier 2009 am Infostand der Grünen Jugend

Mit unserem Antrag „Den Europagedanken stärken! – Wider die EU-Skepsis“(pdf) wollen wir Landtags-Grünen ein Zeichen und klares Bekenntnis zu Europa setzen. Um der EU-Skepsis wirksam entgegenzutreten und gleichzeitig eine konstruktive und differenzierte Auseinandersetzung mit europapolitischen Themen zu ermöglichen, müssen die Menschen verstehen, was in „Brüssel“ vor sich geht. Die Bürgerinnen und Bürger müssen sich wieder als Teil der europäischen Zukunft begreifen. Auch deshalb sind europapolitische Bildungsangebote für Schülerinnen und Schüler im Freistaat wichtiger denn je:

  • Die Lehrerinnen und Lehrer brauchen mehr Zeit, um das Thema Europa ausführlich im Unterricht zu behandeln.
  • Wir benötigen für alle Schulfomen ein Konzept, wie man Schülerinnen und Schüler wirklich mit dem Thema konfrontiert.
  • Mehr Geld muss für außerschulische Bildungseinrichtungen bereitgestellt werden, damit auch hier das Thema EU wirkungsvoll diskutiert und gefördert werden kann.

Darüber war sich der Bildungsausschuss im Bayerischen Landtag fraktionsübergreifend einig und hat unsere Initiative als Berichtsantrag einstimmig angenommen. Das sind doch mal gute Neuigkeiten! Und jetzt blicken wir gespannt auf die Abstimmung in England.