Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende

Polizeipräsidium Regensburg

Personalmangel, Drogen und Internetkriminalität beschäftigen die Polizei

25. Juli 2016 in Innenpolitik, Unterwegs | 3 Kommentare

Michael Liegl, Katharina Schulze, Jürgen Mistol sprachen über die Oberpfälzer Polizei

Im Rahmen meiner Sicherheitspolitischen Sommertour war ich mit meinem Kollegen Jürgen Mistol in der Oberpfalz unterwegs: im Polizeipräsidium Oberpfalz in Regensburg wurden wir von Polizeivizepräsidenten Michael Liegl empfangen, der über den Kampf gegen die Droge Crystal Meth berichtete und unter der Unterbesetzung seiner Dienststellen leidet.

Personalknappheit ist DAS Thema

Laut Herrn Liegl ist nach wie vor der personelle Mangel eines der Hauptthemen: Außerhalb des normalen Dienstes gibt es nicht ausreichende Ressourcen, so dass kleine Dienststellen unter anderem während Fortbildungen unter Personalknappheit leiden. Auf dem Papier gibt es genug PolizistInnen, de facto stehen aber viele nicht zur Verfügung. In den nächsten Monaten und Jahren wird sich diesbezüglich nicht viel ändern, da neueingestellte PolizistInnen erst die Ausbildung durchlaufen müssen. Daher sind kurzfristige und schnell umsetzbare Lösungen wichtig. Die Entlastung der BeamtInnen im Dienst spielt hierbei eine tragende Rolle. Zeitraubende Verwaltung und Dokumentationsaufgaben könnten zum Beispiel von Tarifbeschäftigten erledigt werden und so wären die im Grenzgebiet agierenden BeamtInnen besser vor Ort einzusetzen.

Trotz der großen Bereitschaft der Einsatzkräfte, die aus ihrer Freizeit kommen „wenn´s brennt“, muss sich die Polizei nach gesellschaftlichen Entwicklungen richten und daher brauchen wir mehr PolizistInnen.

Drogen und Internetkriminalität

Ein weiteres Thema für die Regensburger ist die Droge Crystal Meth im Bereich der deutsch-tschechischen Grenze. Viele sehen in Crystal die gefährlichste Droge der Welt. Crystal kann man leicht und billig herstellen aus Erkältungsmitteln, die aufgekocht und mit Chemikalien versetzt zu klaren Salzen kristallisieren. Die Kooperation mit Tschechien bezüglich der Bekämpfung des illegalen Handels funktioniert laut Polizeivizepräsidenten Michael Liegl immer besser und das ist auch notwendig, da man die Eindämmung dieser gefährlichen Droge nur zusammen erreichen kann.

Ein anderes wichtiges Thema für die Oberpfälzer Polizei: gerade in Hinblick auf Kriminalität im Internet benötigen sie weitere Cyber-KriminalistInnen. Diese müssen jedoch erst ausgebildet werden. Wie diese SpezialistInnen dann dauerhaft bei der Polizei beschäftigt bleiben ist auch eine große Frage, da die Wirtschaft die Fachkräfte oftmals mit besser bezahlten Angeboten lockt.

Ein Blick über die Schulter von Polizeihauptmeister Dominik Merkl, der in der Einsatzzentrale im Polizeipräsidium Oberpfalz arbeitet. Hier kommen alle Notrufe an. Polizeihauptkommissar Stefan Betz (rechts) erklärte die Abläufe in der Einsatzzentrale.

3 Kommentare

  1. Die Rauschgiftermittlungsgruppen arbeiten am Limit. Nicht nur in Bayern. Zu wenig Beamte – Staatsanwälte und Richter. Die Vollzugsanstalten sind überfüllt – neue Unterbringunsmöglichkeiten fehlen. Ergo – immer mehr Kuschelurteile in Form von Bewährungsstrafen. Der Rechtsstaat hat wegen der Überflutung der Drogendelikte durch die illegale Einfuhr zum Beispiel aus Tschechien – kapituliert. Bürger wären den Grünen sehr dankbar für erfolgreiche Lösungen. Aber Bitte nicht nur auf dem Papier.

    • Sehr geehrter Herr Dick,
      Ich gebe Ihnen vollumfänglich Recht: leider wurden flächendeckend Stellen bei der Polizei abgebaut und daher sind viele BeamtInnen „am Limit“. Aber: Ich war erst vor kurzem im Deutsch-Tschechischen Zentrum an der Grenze – dort arbeiten Zoll und Polizei grenzübergreifend zusammen, um den Drogenhandel einzudämmen – und dort hatte ich den Eindruck, dass der Kampf gegen die illegale Einfuhr von Drogen mehr als motiviert und engagiert geführt wird. Ich habe da vollstes Vertrauen in unsere Behörden!
      Gerne würden wir Grüne unsere Lösungsansätze in die Realität umsetzen. Wir arbeiten im Landtag daran, dass unsere konstruktiven Vorschläge von der Regierung verwirklicht werden.
      Katharina Schulze

      • Sehr geehrte Frau Katharina Schulze,

        Bürger mit offenen Augen werden Sie umfänglich unterstützen. An den Staatsgrenzen haben die Drogen- und Zollfahnder einen wesentlich höheren Personalstand. Im Landesinneren nicht nur in Bayern arbeiten die Behörden am Personallimit. Schwammige und unwirksame Gesetze lassen oftmals keine durchgreifende Arbeit zu. Hier liegt das Hauptproblem das keine Partei angreifen will. Justizminister Maas sieht keinen Handlungsbedarf. Drogen zerstören Kinder und Jugendliche. Drogen zerstören unsere friedliche Zukunft. Ehrenamtliche helfen mit Drogenhändler zu fassen. Ohne Aufwandsentschädigung. Wir meinen Kinder sind unsere Zukunft. Da dürfen wir Grufftis nicht wegsehen. Alles Gute und weiter viel Erfolg. Ich schätze Ihre Arbeit sehr. Bleiben Sie vor allen Dingen gesund.

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