Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag

Anfrage zum Plenum

Arzneimittelknappheit in Bayern

15. März 2024 in Anträge und Anfragen, Im Parlament |

Nach mehreren Medienberichten zur Knappheit verschiedener Arzneimittel, insbesondere für Kinder, habe ich mit einer Anfrage zum Plenum die Staatsregierung gefragt, welche Erkenntnisse sie zum Bestand von Impfstoffen und Arzneimitteln in Bayern hat, wie sie allgemein die Verfügbarkeit von Impfstoffen und Arzneimitteln im Freistaat einschätzt und welche Maßnahmen sie unternehmen wird, um die bayerische Bevölkerung vor einer Arzneimittel- und Impfstoffknappheit zu bewahren.

Warnungen vor Arzneimittelknappheit dürfen nicht alltäglich werden

Mittlerweile warnen Apothekerverbände regelmäßig vor Lieferengpässen bei einigen Arzneimitteln. Gründe hierfür sind beispielsweise auslaufende Patente oder sinkende Wirtschaftlichkeit für die Pharma-Industrie. Auch Anfang 2024 haben Apothekerverbände erneut davor gewarnt, dass einige Medikamente knapp werden könnten, insbesondere Antibiotika und Arzneimittel für Kinder. Wie die Staatsregierung in der Antwort auf meine Anfrage zum Plenum mitteilt, gab es zum 5. Februar 2024 bei rund 480 Arzneimitteln Lieferengpässe.

Diese Warnungen vor Arzneimittelknappheit dürfen für uns nicht normal oder alltäglich werden. Der Freistaat Bayern muss sich dafür einsetzen, dass dringend benötigte Medikamente zur Verfügung stehen! – Katharina Schulze

Pharmagipfel und Task-Force dürfen nicht die letzten Maßnahmen sein

Wie die Staatsregierung schreibt, beschränkt sich ihr Engagement gegen die Arzneimittelknappheit auf einen Pharmagipfel, eine Task-Force sowie die „Südschiene“, also ein Zusammenschluss der zuständigen Ministerien der süddeutschen Bundesländer. Dabei hat der Pharmagipfel zuletzt im April 2023, also vor fast einem Jahr, getagt. Zu Treffen der Task-Force äußert sich die Staatsregierung in ihrer Antwort nicht.

Für mich ist klar: Dieses Thema ist zu wichtig, um es bei einem Pharmagipfel und einer Task-Force zu belassen. Wir müssen hier in Bayern mehr für unsere Arzneimittelversorgung tun. – Katharina Schulze

Ich fordere die bayerische Staatsregierung dazu auf, die Maßnahmen gegen die Medikamentenknappheit deutlich zu intensivieren.

Meine gesamte Anfrage und die Beantwortung durch die Staatsregierung findet man hier.