Puh, was für Zeit! Ich finde es nicht so einfach, die richtigen Worte nach so schrecklichen Taten in Ansbach, München und Würzburg zu finden. Denn es ist einfach nur furchtbar. Ich bin in Gedanken bei den Opfern, den Verletzten und deren Familien und FreundInnen. Weiterlesen »
In Schwandorf besuchten mein Kollege Jürgen Mistol und ich bei meiner Sicherheitspolitischen Sommertour das Gemeinsame Zentrum der deutsch-tschechischen Polizei- und Zollzusammenarbeit. Koordinator Polizeirat Josef Eckl präsentierte uns die Arbeit dieser Einrichtung, eine Art Service-Dienststelle für die Sicherheitsbehörden auf beiden Seiten der Grenze. Weiterlesen »
Mein Kollege Jürgen Mistol und ich trafen uns in der Oberpfalz zum Gespräch mit Gerhard Knorr (Vorsitzender Gewerkschaft der Polizei (GdP) Bezirksgruppe Oberpfalz) und Michael Hinrichsen (Vorsitzender Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) Bezirksverband Oberpfalz und stellv. Landes- und Bundesvorsitzender DPolG). Auch hier merkte man deutlich: alle leiden unter dem Personalmangel. Weiterlesen »
Im Rahmen meiner Sicherheitspolitischen Sommertour war ich mit meinem Kollegen Jürgen Mistol in der Oberpfalz unterwegs: im Polizeipräsidium Oberpfalz in Regensburg wurden wir von Polizeivizepräsidenten Michael Liegl empfangen, der über den Kampf gegen die Droge Crystal Meth berichtete und unter der Unterbesetzung seiner Dienststellen leidet. Weiterlesen »
Nach dem Amoklauf von München dankt die innenpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Katharina Schulze, der Polizei: „Die Lage war unübersichtlich und die präventive umfassende Alarmierung deshalb die richtige Entscheidung“, so Katharina Schulze. „Mit ihrer vorbildlichen Informationspolitik hat die Polizei zudem zur Beruhigung beigetragen und einen Kontrapunkt zu der Hysterie in den sozialen Medien gesetzt.“ Weiterlesen »
Die erste Station meiner Sicherheitspolitischen Sommertour war die Polizeiinspektion Aschaffenburg. Hier erfuhren mein Kollege Thomas Mütze und ich in einem Gespräch mit dem Polizeidirektor Bruno Bozem einiges über die Personalversorgung und Arbeitsbelastung. Weiterlesen »
Bayern war schon immer ein Ort des Zusammenlebens von Menschen unterschiedlicher Herkunft, Biographie und kultureller Prägung. Der Zuzug hält unvermindert an. Problem: Gerade im Ballungsraum München ist bezahlbarer Wohnraum Mangelware. Allein in Bayern hat sich die Zahl der Sozialwohnungen in den letzten 15 Jahren fast halbiert. Und der Bestand schrumpft weiter. Weiterlesen »
Die Polizeiinspektion Augsburg-Süd hat angeblich einen Brief in einem CSU-Briefumschlag verschickt. Das wäre ein klarer Verstoß gegen die Neutralitätspflicht der Polizei. Was die CSU-Regierung davon hält steht in dieser Anfrage zum Plenum (pdf). Weiterlesen »
„Grüne und Polizei? Und du willst sie zusammenbringen?“ Diese Frage habe ich oft gehört vor unserem Polizeikongress. Tja, natürlich hat es geklappt: die Diskussionen über den Überstundenberg der Polizei, den Frauenanteil, Einsätze beim Fußball und HateSpeech im Internet waren manchmal hitzig, aber auch sehr spannend und aufschlussreich. Hier finden Sie die offizielle Dokumentation. Und wir arbeiten schon am nächsten Kongress. Weiterlesen »
Im Landtag gab es im Mai eine ExpertInnen-Anhörung zum neuen „Bayerischen Verfassungsschutzgesetz“, gegen den Willen der CSU. Wenig überraschend wurde dabei deutlich, dass das Gesetz der CSU rechtlich höchst bedenklich ist. Trotzdem hat die CSU es jetzt im Plenum durchgedrückt. Weiterlesen »
Am Mittwoch, 6.7.2016, wird im Bayerischen Landtag über den Gesetzentwurf der CSU-Regierung zum Verfassungsschutz abgestimmt. Die GRÜNE JUGEND Bayern hat zusammen mit der innenpolitischen Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, Katharina Schulze, eine Aktion abgehalten, um ihren Protest gegen das Gesetz zum Ausdruck zu bringen. Es gibt viele Kritikpunkte an dem Gesetzentwurf. Weiterlesen »
Die Beratungsstelle Ufuq, seit einem halben Jahr wieder aktiv, leistet Präventionsarbeit und Demokratieerziehung um religiöse Radikalisierung in Bayern zu verhindern. Meine Kollegin Christine Kamm und ich waren die ersten Abgeordneten, die sich vor Ort über die Arbeit informiert haben. Weiterlesen »
Die Zahl der gewaltbereiten Salafisten steigt auch in Bayern. Immer mehr davon reisen nach Syrien oder den Irak aus und einige der radikal-isalmischen Anhänger kommen auch wieder nach Deutschland zurück. Ich habe mit einer Anfrage zum Plenum (pdf) nach genaueren Zahlen und den Präventionsmaßnahmen gefragt. Weiterlesen »
Europa und die EU sind mehr als Normen, offene Grenzen und das Europaparlament. Europa ist eine großartige Idee und ein Erfolg – ein Erfolg für Frieden und Demokratie. Jetzt steht in Großbritannien das Referendum an – und ich drücke die Daumen, dass die EU-BefürworterInnen die Menschen überzeugen können.
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Hooligan-Krawalle bei der EM in Frankreich machen Schlagzeilen. Laut Medienberichten waren auch deutsche Neonazis und Hooligans rund um das EM-Spiel zwischen Deutschland und der Ukraine vor Ort. Die Staatsregierung hat darüber keine Kenntnisse, wie meine Anfrage zum Plenum (pdf) zeigt. Weiterlesen »