Anti-ACTA-Demo in München
Am Samstag Nachmittag war erneut eine große Anti-ACTA-Demo in München. Auch die Münchner Grünen waren wieder mit auf der Straße dabei:
Am Samstag Nachmittag war erneut eine große Anti-ACTA-Demo in München. Auch die Münchner Grünen waren wieder mit auf der Straße dabei:
ACTA – den Protest aufrecht erhalten
München, 24.2.2012
Die EU-Kommission will Zeit gewinnen und legt das umstrittene Anti-Piraterie-Abkommen ACTA dem europäischen Gerichtshof zur Prüfung vor. Der Druck der Straße war offenbar erfolgreich, darf jetzt aber nicht nachlassen. Deshalb rufen Aktivist/innen für den morgigen Samstag, um 15 Uhr auf dem Odeonsplatz erneut zu einer Demonstration auf. BÜNDNIS 90/Die Grünen München begrüßen diesen Aufruf.
Hierzu erkären Katharina Schulze, Vorsitzende und Thomas Pfeiffer, Vorstandsmitglied:
Pressemitteilung
München, 23. Februar 2012
Die Entwicklung des Münchner Flughafens zeigt: die dritte Startbahn ist überflüssig
Die Luftschlösser der FMG
Die Sprecherin des Münchner Bündnisses gegen die dritte Startbahn Katharina Schulze (Bündnis 90, Die Grünen) hat die Behauptung der Flughafen München Gesellschaft (FMG), das Wachstum auf dem Münchner Flughafen mache eine dritte Start- und Landebahn nötig, als verspäteten Faschingsscherz bezeichnet. Die FMG baue Luftschlösser, weil die Realität die dritte Startbahn überflüssig mache. Das zeige die Zahl der Flugbewegungen, die letztlich die einzig relevante Zahl bei der Frage sei, ob eine dritte Startbahn notwendig sei. Die Zahl der Starts und Landungen sei zwar bis 2007 kontinuierlich bis auf 432.000 gestiegen. Seitdem blieben die jährlichen Starts und Landungen deutlich unter dieser Marke. Der Zuwachs in 2011 auf 410.000 Flugbewegungen zeige, dass die Wachstumsraten bescheiden seien. Zudem habe sich seit Beginn des Jahres der Trend wieder ins Gegenteil verkehrt, so ihr Sprecher-Kollege Michael Piazolo (Freie Wähler):
Es hat sich ausgewullft – zum Glück. Nun ist der Mann, den rot-grün vor knapp zwei Jahren als Kandidat für das Bundespräsidentenamt ins Rennen geschickt hat, Joachim Gauck, von CDU/CSU, FDP, Grüne und SPD zum Bundespräsidentenkandidat ernannt worden.
Ich finde es in Ordnung. Er ist streitbar, hat Ecken und Kanten und eine Meinung. Auch mir sind einige Äußerungen von ihm in letzter Zeit aufgestoßen – aber wenigstens ist er nicht aalglatt. Ich bin mir sicher, man wird sich in seiner Amtszeit an ihm reiben können und so soll es sein. Nach dem 0815-Wulff ohne Format und Charisma, dafür mit zweifelhafen FreundInnen und Inhaltsleere ist es jetzt Zeit für jemand der Debatten anstößt.
Wir Münchner Grünen laden die Münchner Bevölkerung zu unseren OB-Foren ein:
Lernen Sie die Ideen und Visionen der einzelnen Kandidierenden für ein grünes München kennen und kommen Sie mit ihnen ins Gespräch bei den Grünen OB-Foren. Neben inhaltlichen Diskussionen gibt es jeden Abend auch ein kulturelles Rahmenprogramm und für Sie die Möglichkeit, sich einzubringen. Bringen Sie Ihre eigenen Ideen und Nöte mit – wir freuen uns auf den Dialog mit Ihnen!
Heute war ich in meiner Funktion als Sprecherin des Bündnisses „München gegen die 3. Startbahn“ bei der Mitgliederversammlung von aufgeMUCkt in Freising und habe die freudige Botschaft übermittelt, dass wir die geforderten Unterschriften für das Bürgerbegehren in München gesammelt haben! Die Gelegenheit habe ich natürlich gleich genutzt um mich für die tolle Unterstützung zu danken. AufgeMUCkt hat mittlerweile 81 Bürgerinitiativen und viele Mitglieder waren bei unseren Aktionstagen mit dabei und haben in ihrem privaten Umfeld für das Bürgerbegehren gesammelt. Selbst heute Abend wurde mir wieder ein dicker Umschlag mit vollen Listen in die Hand gedrückt! Mit Helga Stieglmeier, die immer bei unseren Plenumstreffen vom Bündnis „München gegen die 3. Startbahn“ mit dabei ist, haben wir eine kompetente Ansprechperson – die Vernetzung und Kommunikation klappt wunderbar.
Pressemitteilung,
München, 15.2.2012
GBW: Freistaat muss Verantwortung wahrnehmen
Zu Meldungen, der Augsburger Immobilieninvestor Patrizia AG hätte Interesse am Kauf der Wohnungen der landesbankeigenen GBW, erklären Katharina Schulze und Sebastian Weisenburger, Vorsitzende der Münchner Grünen:
Pressemitteilung
15. Februar 2012
Staatsregierung bestätigt: Münchner Betreuungsquote landesweit Spitze
„Ein durchaus befriedigendes Zwischenergebnis“ – so bewerten die Münchner Grünen die Zahlen über die Entwicklung der Kinderbetreuung in München im Vergleich zu anderen bayerischen Städten und Landkreisen. Laut der Antwort der Bayerischen Staatsregierung auf eine Anfrage der Grünen Landtagsfraktion beträgt die Betreuungsquote der unter Dreijährigen in München 32,99 % – das ist nach Passau, Coburg und dem Landkreis Coburg die viertbeste Quote im Freistaat Bayern. (Nach städtischen Zahlen liegt die Quote sogar bei 35%).
Pressemitteilung
München, 14. Februar 2012
Letzter und dringender Aufruf für alle noch verbliebenen Unterschriften
Bürgerbegehren gegen die dritte Startbahn: Jetzt noch unterschreiben
Das Bürgerbegehren gegen die dritte Startbahn ist kurz vor dem Ziel. Rund 34.200 Unterschriften hat das Bündnis gesammelt. Laut dem Kreisverwaltungsreferat müssen derzeit ca. 31.300 Münchnerinnen und Münchner für ein gültiges Bürgerbegehren unterschreiben. Wegen möglicher Dopplungen oder ungültiger Unterschriften wollen die Startbahngegner nach Angaben ihrer Sprecherin Katharina Schulze noch bis zum kommenden Wochenende weitersammeln:
20.000 demonstrieren gegen ACTA
Pressemitteilung,
München, 11.2.2012
Heute demonstrierten über 20.000 Menschen bei eisigen Temperaturen friedlich in München gegen ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement). Zur Demonstration hatte ein breites Bündis aus AK Vorrat, den Münchner Grünen und der Piratenpartei aufgerufen.
Die japanische Anti-Atom-Bewegung ruft für Samstag, den 11. Februar, zu einer Großdemonstration in Tokio und zu weiteren Demos an AKW-Standorten auf.
Aus Solidarität mit der japanischen Anti-Atom Bewegung findet in München am Samstag um 18 Uhr, Stachus, die von den Münchner Grünen organisierte Mahnwache für Fukushima statt.
Ganz bewusst finden die Proteste bundesweit nicht am 11. März, dem eigentlichen Jahrestag der Atomkatastrophe statt, sondern einen Monat früher, um die Verbundenheit mit den Mahnwachen in Japan zu zeigen, die ebenfalls an diesem Tag abgehalten werden.
Neue Informationen zu ACTA:
Heute hat der Bundesvorstand der Grünen einen Beschluss zu ACTA getroffen: „ACTA zu Fall bringen!“ Gefällt mir sehr gut! www.gruene.de/ACTA
Wir Münchner Grüne haben ja schon „Nein zu ACTA“ gesagt und rufen genauso wie die Bundesgrünen auf sich bei den Protesten gegen ACTA zu beteiligen – offline und online!
Pressemitteilung
München 6.2.2012
Durch die Decke – Frauen in Führungspositionen
Die Münchner Grünen haben am 2.2.2012 eine Diskussionsrunde zum Thema „Durch die Decke – Frauen in Führungspositionen!“ veranstaltet. Dr. Elizabeth Harrison, Vorsitzende der Geschäftsführung Städtisches Klinikum München, Dr. Florian Bieberbach, Geschäftsführer Stadtwerke München, Dr. Martine Herpers, Quality & Gender Consulting Nürnberg, Initiatorin der Nürnberger Resolution und Michaela Pichlbaur, Leiterin der Gleichstellungsstelle München waren auf dem Podium, Lydia Dietrich, Stadträtin der Grünen moderierte die Veranstaltung.
Dazu erklärt Katharina Schulze, Vorsitzende der Münchner Grünen:
Pressemitteilung
München, 01.02.2012
Die Münchner Grünen und der bayerische Landesverband unterstützen die Proteste gegen das ACTA-Abkommen (Anti-Counterfeiting Trade Agreement). Das ACTA-Abkommen könnte Konzernen erlauben, das Internet zu zensieren. Mit ACTA wird der Datenaustausch im Internet konsequent gescannt. Bei Weiterverbreitung urheberrechtlich geschützter Daten drohen Privatpersonen Geldstrafen und Klagen. Mit ACTA wird so unser Recht auf freien Informationsaustausch unverhältnismäßig eingeschränkt.
Tata! Die Münchner Grünen haben eine neue Website:
An dieser Stelle ein großes, großes Dankeschön an Andreas Gregor, Tobias Hößl, Claude Unterleitner und Thomas Pfeiffer! Die vier haben das Schmuckstück gemacht!
Besonders gut gefallen mir die interaktiven Möglichkeiten: Jeder Artikel und Pressemitteilung kann kommentiert werden, ich bin auf Rückmeldungen gespannt!