35 Grad: Wir haben uns für das Schattenplätzchen unter den Bäumen entschieden: Mit den beiden Ortsvorsitzenden der Grünen Neuhausen-Nymphenburg Anna Hanusch und Alexander König und Bezirkstagskandidat Roland Zintl am Freitag, 26.07. auf dem Rotkreuzplatz.
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Am 24. Juli 2013 fand auf dem Münchner Karlsplatz die Demo „Wir sind viele“ statt. Es ist ein Münchner SchülerInnenprotest, der für eine bessere Bildungspolitik demonstriert. Sie fordern mehr Mitspracherecht für SchülerInnen, mehr Chancengerechtigkeit besseren Unterricht und und und… Auf jeden Fall bessere Bildung für alle und eine Reform der Bildungspolitik. Die Demo wurde vor allem von SchülerInnen besucht. Ich habe mich gefreut Isabell Zacharias (SPD) und Michael Piazolo (Freie Wähler) dort zu treffen – mit den beiden habe ich schon super beim Volksentscheid gegen Studiengebühren zusammen gearbeitet. Die Forderungen der SchülerInnen unterstütze ich absolut – mehr Mut statt Druck in der Schule!
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Am Dienstag den 23. Juli 2013 ging ich aufgrund einer Einladung des DGB Münchens und der DGB Senioren zu einer Diskussionsveranstaltung der besonderen Art: Es lief so ab, dass jedeR der eingeladenen KandidatInnen an einem Tisch saß und die Leute dazu aufgefordert wurden, reihum mit uns zu reden bzw. zu diskutieren. Die Diskussionen kreisten immer wieder um das Thema Rente und ich konnte unser Grünes Rentenkonzept mit der Garantierente vorstellen. Andere Themen die auch zur Sprache kamen waren die Bürgerversicherung, Miete in und um München und das Thema Verkehr. Es war eine interessante Veranstaltung, komplett verschieden von meinen bisherigen Wahlkampveranstaltungen.
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Am Freitag, 19.7. fand der CSU-Parteitag im Olympiazentrum statt. Die Option haben wir natürlich genutzt und sind mit unserem CSU-Datenschutz-Glücksrad losgezogen. Denn beim Datenschutz herrscht derzeit in der CSU maximale Verwirrung. Horst Seehofer fordert erst eine Abkehr von der Vorratsdatenspeicherung und will sie durch eine Mindestdatenspeicherung ersetzen. Dann stellt sich heraus, dass sich nur das Wort, nicht aber die Politik verändert hat. Innenminister Hans-Peter Friedrich verteidigt das Überwachungs-Programm Prism mit dem Hinweis, dass damit terroristische Anschläge verhindert worden seien. Wieviele es waren, kann er aber nicht sagen. Vielleicht fünf, vielleicht ein paar mehr weniger, so seine Angabe. Als nächstes rät er den Bürgerinnen und Bürgern doch selbst für den Schutz ihrer Daten zu sorgen, die Überwachungstechnologie sei nun einmal vorhanden.
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Das Thema Bewerbung um die Olympischen Winterspiele 2022 beginnt so langsam an Fahrt aufzunehmen. Letzten Freitag wurde eine „Tourismus-Initiative München“ ins Leben gerufen, die mehr als ein paar Fragen aufwirft. Hier meine Pressemitteilung zu dem Thema: Weiterlesen »
Am Freitag, 19.7. waren Roland Zintl, Bezirkstagskandidat, und ich auf der Grünen Couch von unserer OB-Kandidatin Sabine Nallinger eingeladen. Im schönen Olympiazentrum haben wir u.a. über die Bewerbung Münchens für die Olympischen Winterspiele 2022 diskutiert – und Beifall für unsere Kritik an dem intransparenten und korrupten IOC bekommen! Weiterlesen »
Am Mittwoch den 17. Juli 2013 wurde ich von Anna Fischer Vorstand des Bezirksjugendring Oberbayern eingeladen. Der Bezirksjugendring besteht aus 23 Stadt- und Kreisjugendringen, diese schließen sich aus den unterschiedlichsten Jugendverbänden zusammen. Sie setzen sich für Projekte und Bedürfnisse junger Menschen ein, wie zum Beispiel die Jugendkulturtage die alle zwei Jahre in einem anderen Landkreis in Oberbayern stattfinden. Außerdem helfen sie finanziell bei Jugendaktionen mit oder bei Einrichtungen der Jugendarbeit. Wir tauschten uns über die Rechte und Bedürfnisse der Jugendlichen aus. Beim Gespräch stellten wir beide fest, dass wir in der Kinder- und Jugendpolitik auf einer Wellenlänge schwimmen. Zum Beipiel sind wir beide der Meinung, dass Jugendliche ab 16 wählen sollten, damit ihre Stimme gehört wird – ich persönlich finde ja Wahlalter ab dem Zeitpunkt wo man sich selbst Eintragen lassen kann auch gut, aber das ist eine neue Debatte :) Alles in allem war es ein sehr angenehmes und interessantes Gespräch und ich freue mich auf weiteren Austausch!
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Parallel zum CSD fand am Samstag, 13.07. auch noch die „Mir hams satt!“-Demo in München statt. Den Forderungen des großen Bündnis kann ich mich uneingeschränkt anschließen und war mit vielen Grünen, u.a. Theresa Schopper, Margarete Bause und Claudia Roth auf dem Odeonsplatz. Als Münchner Grünen haben wir natürlich auch eine Pressemitteilung dazu geschrieben:
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Auch dieses Jahr waren wir Grüne natürlich wieder auf dem Christopher-Street-Day Wochenende unterwegs! Samstag mit einem toll geschmückten Wagen und Infostand und am Sonntag den ganzen Tag auf dem Marienplatz mit unserem Infostand. Am Samstag hatten wir auch viel Prominenz aus dem Bundestag und Landtag auf unserem Wagen – war mal wieder ein toller, politischer CSD!
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Am 29. und 30. Juni 2013 wurde die Leopoldstraße wieder von den Autos befreit: Das Streetlife Festival/Corso Leopold fand statt! Wir Grüne hatten natürlich auch einen Infostand. Außerdem war ich bei einer Podiumsdiskussion mit den MitbewerberInnen für die Landtagswahl im Stimmkreis 104. Wir hatten eine aufschlussreiche und interessante Diskussion über Mobilität und Klimaschutz – wo sich die unterschiedlichen Positionen der vier KandidatInnen gut gezeigt haben. Ich habe klar gemacht, dass man nur mit starken Grünen eine echte Verkehrswende und konsequenten Klimaschutz bekommt! Darum: Am 15. September beide Stimmen für Grün!
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Ich war selbst mehrmals am Rindermarkt auf dem über 50 Flüchtlinge gegen die herrschenden Asylpolitik in Hunger- und später auch Durststreik getreten sind. Durch ihren Protest haben sie die unmenschlichen und unwürdigen Bedingungen der schwarz-gelben Flüchtlings- und Asylpolitik der Gesellschaft vor Augen geführt. Sie haben meine vollste Solidarität! Was mich sehr geschockt hat waren die rassisischen Sprüche von einigen PassantInnen, die ich ebenfalls am Rindermarkt getroffen habe. Und natürlich das Verhalten der SPD im Stadtrat: Da lehnen die Genossen doch tatsächlich ein Antrag der Grünen Stadtratsfraktion ab, in dem Essenspakete und Residenzpflicht abschaffen und Arbeitserlaubnis gefordert wird – obwohl genau diese Forderungen im Landtagswahlprogramm der SPD auf Bayernebene steht…Manchmal fragt man sich echt…
Hier die Pressemitteilung der Grünen Jugend München und der Münchner Grünen:
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Die Münchner GRÜNEN solidarisieren sich mit den Menschen, die in der Türkei für eine demokratische und moderne Gesellschaft auf die Straße gehen und ihre Freiheitsrechte einfordern. In einer Resolution rufen die GRÜNEN die Regierung Erdogan auf, die Gewalt gegen die Demonstrierenden sofort einzustellen und nach Lösungen im Dialog zu suchen. Die gewaltsame Niederschlagung von Protesten und Menschen mit anderer Meinung ist völlig inakzeptabel.
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Im Juli 2012 haben wir das Verfahren zur Erstellung des Kommunalwahlprogramms beschlossen: Es sollte dieses Mal anders und mit mehr Beteiligung vonstatten gehen. Und das haben wir geschafft: Seit über einem dreiviertel Jahr gibt es Debatten in der Partei und mit der Öffentlichkeit über unser Programmentwurf – online in unserem extra dafür programmierten Tool und offline in den vielen Tandem-Veranstaltungen.
Nach einer Nachtschicht im Stadtbüro (Antragsübersicht erstellen und ausdrucken und und und) war es dann endlich soweit: Die Stadtversammlung um unser Programm zu beschließen fand am 22.06.2013 statt. Lauter gute Debatten über viele Änderungsanträge und spannende Vorträge Andreas Schuster (Green City) und Irene Burkhardt (Landschaftsarchitektin und Stadtplanerin) waren an dem Samstag geboten. Was wurde beschlossen? Die Infos stehen in unserer Pressemitteilung:
Hitzige Debatten zu Recht über die Reise von Dieter Reiter zum Champions-League-Finale nach London. Transparenz ist wichtig – darum haben wir Münchner Grüne vollständige Aufklärung über die Umstände gefordert. Hier unsere Pressemitteilung:
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Nach der Urwahl, bei der wir Grüne Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin als unsere SpitzenkandidatIn für die Bundestagswahl gewählt haben, gehen wir Grüne auch bei der Auswahl der Projekte für eine Regierungsbeteiligung neue Wege: Erstmals werden alle 60.000 Grüne Mitglieder über die Schlüsselprojekte im Wahlprogramm diskutieren und dann darüber abstimmen können und somit Grüne Politik direkt mitbestimmen. Dafür haben wir als Kreisverband eine Mitgliederentscheid-Versammlung organisiert, am Samstag, 8.6. haben sich trotz strahlendem Wetter ganz viele Grüne Mitglieder im Giesinger Bahnhof getroffen und intensiv über die Schlüsselprojekte diskutiert. Hier unsere Pressemitteilung dazu: Weiterlesen »