Ich habe StipendiatInnen der Heinrich-Böll-Stiftung im Landtag begrüßen dürfen – war ein guter Austausch über Politik in Bayern und das parlamentarische Arbeiten. Danke für euren Besuch!
Gestern habe ich die Bayernkaserne in München besucht, eine völlig überfüllte Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge in Bayern. Hier in der Bayernkaserne wurde deutlich, wie sehr die bayerischen Behörden mit der Aufnahme von Flüchtlingen überfordert sind – die Zustände sind wirklich haltlos und haben mich tief bewegt. Ein Dank an alle Ehrenamtlichen, die versuchen, die Lücken zu schließen und einfach und unbürokratisch helfen! Weiterlesen »
Vergangenes Wochenende trafen sich die Bayerischen Grünen zur Landesdelegiertenkonferenz in Hirschaid bei Bamberg. Neben den zwei Hauptthemen Bildungs-und Energiepolitik stand vor allem die Wahl unseres neuen Landesvorsitzenden und diverser Parteigremien an. Hier gab es die eine oder andere knappe Entscheidung. Weiterlesen »
Norwegen gilt vielen als Vorzeigeland, das durch hohe Steuereinnahmen und Erträge seines Erdöls den knapp 5 Millionen BürgerInnen viel bieten kann. Norwegen steht aber in vielen Bereichen vor ähnlichen Herausforderungen wie Bayern, beispielsweise dem Bevölkerungsschwund im ländlichen Raum oder den Umgang mit Rechtsterrorismus und -populismus nach den fürchterlichen Breivik-Anschlägen. Der grüne Arbeitskreis Demokratie hat sich das vor Ort genauer angeschaut und einiges für die politische Arbeit in Bayern mitgenommen. Eine Twitter Story. Weiterlesen »
Der Fall Theresa Z. ging im Frühjahr 2013 durch die Medien. Ein Polizist hatte ihr, gefesselt, Nasenbein und Augenhöhle gebrochen. Medienberichten zufolge wurde die Suspendierung dieses Polizeibeamten nun aufgehoben. Meine Schriftliche Anfrage (pdf) ergab, dass dieser Beamte wieder im Dienst ist, aber keinen direkten Kontakt zu BürgerInnen hat. Weiterlesen »
Der schrecklichste terroristische Anschlag nachkriegsdeutscher Geschichte jährte sich heuer zum 34. Mal. Am 26. September 1980 explodierte am Haupteingang des Münchner Oktoberfests eine Rohrbombe. Durch die Explosion wurden 13 Menschen getötet und 211 verletzt, 68 davon schwer. Bis heute sind die Hintergründe der Tat zweifelhaft. Weiterlesen »
Aktuell steht das Thema Flüchtlinge ganz oben auf der politischen Agenda. Immer mehr Menschen suchen angesichts der weltweiten Krisen Schutz vor Krieg, Hunger und Verfolgung – auch in Bayern. Von den zuständigen MitarbeiterInnen der Ämter und den vielen Haupt- und Ehrenamtlichen tätigen, wissen wir, dass sie sich oft von der Politik allein gelassen fühlen und mehr Unterstützung benötigen. Wir Grünen halten daher im Herbst bayernweit runde Tische zum Thema Asyl-und Flüchtlingspolitik ab. Unser Fazit des Gesprächs in München: Hier ist sehr schnell koordiniertes und vor allem humanes Handeln gefordert! Weiterlesen »
Am 21. Juli 2014 wurde in München-Obersendling ein 25-Jähriger Mann festgenommen, der in einem Facebook-Video drohte Ausländer umzubringen und mit einer Waffe hantierte. Diese Schriftliche Anfrage (pdf) klärt die Hintergründe der Tat auf und zeigt, dass den Behörden keine Verbindungen des Beschuldigten zur rechten Szene bekannt sind. Weiterlesen »
Nach Angaben des Innenministeriums startete ab Oktober bei der Polizei in München und Nürnberg ein Pilotversuch zur Verbrechensbekämpfung: Mit Hilfe eines Computerprogramms wollen die Ermittler Kriminalitätsschwerpunkte besser herausfiltern, Muster erkennen und Prognosen abgeben, wann und wo mit Einbrüchen zu rechnen ist. Die Antwort der Regierung (pdf) ist aufschlussreich. Weiterlesen »
Laut Presseberichten wurde am Pfingstmontag ein 49-jähriger Mann mit afghanischer Staatsangehörigkeit vor der Kulturfabrik in München zusammengeschlagen. Er ist Ende Juni seinen Verletzungen erlegen. Diese Schriftliche Anfrage (pdf) klärt unter anderem, dass die Behörden keine rechte Motivation der Tat kennen und wie die Behörden üblicherweise mit solchen Fällen umgehen. Weiterlesen »
Das von der Bundesregierung gegründete „Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt“ (BfDT) sucht mit dem Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz 2014“ erfolgreiche zivilgesellschaftliche Aktivitäten für eine lebendige und demokratische Gesellschaft. Bewerben Sie sich oder geben Sie diese Informationen gerne weiter. Weiterlesen »
Mein Name ist Sophie Harper, ich bin 17 Jahre alt und besuche momentan die elfte Klasse des Wittelsbacher Gymnasiums in München. Im Rahmen meines Schulpraktikums durfte ich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katharina Schulze bei ihrer Arbeit im bayerischen Landtag im Juli 2014 begleiten. Weiterlesen »
2000 BürgerInnen, unter ihnen viele Grüne aus dem Großraum München, haben gestern in Freising gegen die 3. Startbahn am Flughafen München demonstriert. Auch 9 Jahre nach Beginn der Planung zu diesem Projekt ist der Widerstand ungebrochen. Die seit 2008 kontinuierlich sinkende Zahl der Flugbewegungen gibt uns Recht: München braucht keine 3. Startbahn! Weiterlesen »
Der Sommerempfang des Bayerischen Landtags im Neuen Schloss Schleissheim ist für viele der geladenen Gäste das Highlight des Jahres. Beim angeblich schönsten Fest in Bayern durfte ich einen tollen Sommerabend mit vielen KollegInnen, MitarbeiterInnen und Ehrenamtlichen verbringen. Der Abend in Bildern. Weiterlesen »
Eine Politikerin zum Anfassen zu sein und zu bleiben – Das war einer der Vorsätze, mit denen ich in diese Legislaturperiode gestartet bin. Der erste Schritt dazu war die Eröffnung meines Stimmkreisbüros in Schwabing. Seit Anfang des Jahres finden dort Themenabende zu unterschiedlichsten Anlässen statt. Nun folgt der nächste Schritt. Weiterlesen »