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Ein Jahr im Landtag – Oktoberfestattentat, Fachgespräch zur NSA, Fußball-Fankultur, etc.
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,
seit einem Jahr bin ich grüne Landtagsabgeordnete. Mein Fazit: Das erste Jahr ging super schnell rum, es gibt unglaublich viel zu tun, aber es macht mir weiterhin jeden Tag Freude daran zu arbeiten unsere politischen Themen durchzubringen.
Der Fall Christine Haderthauer sorgte mit einer Sondersitzung des Landtags für einen turbulenten Start. Auch in der Sommerpause hatte ich erstaunlicherweise viel zu tun – diverse Schriftliche Anfragen zu aktuellen Themen konnten nicht warten und ich arbeite an einem neuen Format, einem Videopodcast, um über Politik im Allgemeinen und über meinen politischen Alltag im Speziellen ab Winter zu berichten.
Ende September zog sich die grüne Landtagsfraktion zu Beratungen im Rahmen der Herbstklausur in Hof zurück. Dort diskutierten wir unter anderem das Thema Digitalisierung. Digitalisierung ist für uns nicht statisch, sie entwickelt sich mit jedem Wimpernschlag weiter und betrifft die ganze Welt. Was das für Bayern bedeutet wollen wir in zahlreichen Gesprächen, Kongressen mit ExpertInnen, Verbänden und BürgerInnen in den kommenden zwei Jahren erarbeiten.
Herbstliche Grüße aus dem Maximilianeum,
Katharina Schulze
Inneres
Auch 34 Jahre nach dem Oktoberfestattentat tauchen immer wieder Hinweise auf, die die offizielle Einzeltätertheorie ins Wanken bringen. Dies liegt aber leider nicht am Aufklärungswillen der Behörden, sondern am Engagement Einzelner. Wir Grüne drängen seit vielen Jahren darauf, dass alle Akten, auch die bisher unzugänglichen, endlich zusammengeführt und ausgewertet werden. Ich werde weiterhin für eine Wiederaufnahme der Ermittlungen kämpfen. Weiterlesen…
Ende September konnte ich im Rahmen eines Fachgesprächs im Bayerischen Landtag Konstantin von Notz, grüner MdB und Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss im Bundestag, per Videokonferenz zugeschaltet, sowie den Journalisten und Autor Christian Fuchs (Buch „Geheimer Krieg“) zur spannenden Diskussion über die NSA-Affäre begrüßen. Weiterlesen…
Gegen Rechts
In Bayern werden antimuslimische Straftaten in der Statistik zur sogenannten „politisch-motivierten Kriminalität“ bisher nicht gesondert erfasst. Seit langem fordern wir Grüne und viele zivilgesellschaftliche und wissenschaftliche PartnerInnen, dass dies geändert werden muss – insbesondere vor dem Hintergrund der NSU-Morde und dem Versagen der Sicherheitsbehörden. Auf unseren Antrag hin wird dieser Missstand nun endlich behoben. Ein toller Erfolg! Weiterlesen…
In der Sommerpause habe ich zudem eine Reihe an Schriftlichen Anfragen an die Staatsregierung gestellt, die sich mit der Aufarbeitung rechtsextremer Vorfälle in Bayern beschäftigen, unter anderem über einen Vorfall im Landkreis Weißenburg-Gunzeshausen, Übergriffe von Bundeswehrsoldaten auf eine Asylunterkunft im Landkreis Kitzingen sowie über die Hintergründe des Übernachtungsbesuchs in der Zelle von Beate Zschäpe. Die Antworten veröffentliche ich wie immer zeitnah ebenfalls auf meiner Homepage.
Sport
Ein sehr informatives und lehrreiches Gespräch führte ich gemeinsam mit meinem Kollegen Jürgen Mistol mit der AWO München zum Thema Fanprojekte. Im Nachklapp dazu fordern wir die Regierung in einem Antrag dazu auf, über die Planungen im Bereich Fußball-Fankultur im Innenausschuss zu berichten. Wir machen dabei deutlich, dass der Dialog mit den Fans nicht nur etwas mit Innerer Sicherheit zu tun haben darf. Weiterlesen…
Die Regierung von Berlin will sich für die olympischen und paralympischen Sommerspiele 2014 bewerben. Die Berliner Grünen organisierten deshalb ein Werkstattgespräch, bei dem ich von der parlamentarischen und außerparlamentarischen Arbeit gegen Olympia in München (NOlympia) berichtete. Weiterlesen…
Das Thema Flüchtlinge ist ganz oben auf der politischen Agenda. Immer mehr Menschen suchen Schutz bei uns, aber die Haupt-und Ehrenamtlichen in der Flüchtlingsversorgung fühlen sich zu Recht oft von der Politik im Stich gelassen. Mit meinen Kolleginnen Margarete Bause und Christl Kamm besuchte ich daher Ende September eine Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in München. Im anschließenden Gespräch mit ExpertInnen aus Initiativen, Verwaltung und Vertretern der Kommunal-und Landespolitik wurde der Handlungsbedarf deutlich. Weiterlesen…
Letzte Woche war ich mit dem grünen Arbeitskreis „Demokratie“ auf Informationsfahrt in Norwegen. Ein volles Programm mit interessanten Terminen – Norwegen steht trotz aller Unterschiede oft vor ähnlichen Herausforderungen wie Bayern. Meine Eindrücke als Twitter Story.
Anfang August besuchte ich mit meiner oberfränkischen Kollegin Ulrike Gote eine Gemeinschaftsunterkunft für AsylbewerberInnen in Bayreuth. Nach Gesprächen mit dem dortigen Polizeipräsidenten, der Caritas und der Initiative „Bunt statt Braun“ wurde erneut deutlich, dass mehr Platz und Personal notwendig ist, damit Flüchtlinge angemessen wohnen und betreut werden können. Weiterlesen…
Ich nahm am großen Grünen Freiheitskongress der Bundestagsfraktion in Berlin teil, bei dem der Freiheitsbegriff der Grünen in einem breiten gesellschaftlichen Kontext diskutiert werden sollte. Die spannenden Ergebnisse der Tagung und aller 12 Workshops sind hier zu finden.
Am 30. Oktober plane ich eine Podiumsdiskussion zum Thema „Der Nationalsozialistische Untergrund (NSU) – Rechtsterrorismus in Bayern und die Reformvorhaben der Sicherheitsbehörden“, mit dem mit dem Journalisten Andreas Speit und weiteren grünen InnenpolitikerInnen aus anderen Bundesländern. Herzliche Einladung! Mehr Infos und Anmeldung…
Am 13. November öffne ich mein Grünes Stimmkreisbüro (Winzererstr. 27, am Nordbad) von 16 bis 17 Uhr erneut für die Anliegen der BürgerInnen und Bürger. Kommen Sie gerne vorbei, lernen Sie mich kennen und diskutieren mit mir über die Landes-und Stadtpolitik.
Impressum: Katharina Schulze, Maximilianeum, 81627 München; E-Mail
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