Katharina Schulze

im bayerischen Landtag

Meine Positionen

Innenpolitik: Freiheit versus Sicherheit

08/16: Freiheit schützen, Zusammenhalt stärken, Terror bekämpfen

Eine offene, solidarische Gesellschaft ist der beste Schutz vor Terror und Gewalt. Wenn alle ihren Platz in der Gesellschaft finden und keiner allein gelassen wird, dann gelingt es besser, Terroristen und Gewalttätern die Stirn zu bieten. Vertrauen schafft Sicherheit. Deshalb treten wir Grüne für starken Zusammenhalt, für eine Politik der guten Nachbarschaft ein. Und für einen Rechtsstaat mit Vernunft und Augenmaß. Unsere Position nach Würzburg, München und Ansbach.

07/16: Grüne und Polizei: das passt!

„Grüne und Polizei? Und du willst sie zusammenbringen?“ Diese Frage habe ich oft gehört vor unserem 1. Grünen Polizeikongress. Tja, natürlich hat es geklappt: die Diskussionen über die Überstunden der Polizei, den Frauenanteil, Einsätze beim Fußball und HateSpeech im Internet waren manchmal hitzig, aber auch sehr spannend und aufschlussreich. Hier die offizielle Dokumentation.

01/16: Nein heißt Nein – Null Toleranz bei sexualisierter Gewalt

Was an Silvester 2015/16 in Köln passiert ist, erschüttert uns und ist nicht hinnehmbar – eine neue Qualität von sexualisierter Gewalt. Täter haben sich in der Öffentlichkeit als Gruppe gegen Frauen und Mädchen gewendet – und die Polizei konnte nicht helfen. Frauen müssen sich ohne Angst bewegen dürfen, sie haben ein Recht auf Schutz vor sexuellen Übergriffen. Diesen Schutz zu gewährleisten ist Aufgabe des Staates. Hier unsere Position dazu: Nein heißt Nein!

01/16: Grüne Antworten auf den Terror – Die Freiheit sicher machen

flock-of-birds-615170_640Angesichts der Anschläge durch Terroristen in Paris und Brüssel müssen wir unsere Freiheit sicher machen. Für uns Grüne ist die Freiheit ganz klar ein Grundpfeiler unserer Gesellschaft. Wir sind überzeugt, dass unsere Demokratie und unser Staat stark genug sind, um mit der Bedrohung fertig zu werden, ohne seine Grundlagen aufzugeben.

Angriffe auf die Demokratie dürfen wir nicht mit der Einschränkung von Grund- und Freiheitsrechten begegnen. Hier unsere Position.

Gegen Rechtsextremismus: es muss sich was ändern

Engagiert gegen Rechtsextremismus: Katharina Schulze, MdL

Engagiert gegen Rechtsextremismus: Katharina Schulze, MdL

04/16: Lagebild zum Rechtsextremismus – Extreme Gefahr von rechts

Seit langem warne ich vor der zunehmenden Gefahr und Gewalttätigkeit der rechten Szene in Bayern – die Zahlen zeigen die traurige Realität, denn das Problem hat sich weiter verschärft, wie die Antworten auf meine Anfragen an die CSU-Regierung zeigen: Eine wirksame Strategie zur Bekämpfung von Rassismus und rechter Gewalt bleibt die CSU-Regierung weiterhin schuldig. Dieses Lagebild gibt eine Überblick über aktuelle Daten rechter Gewalt in Bayern.

03/16: Haltung zeigen – Die AfD und ihre Roll-Back-Politik offensiv stellen

Wir kämpfen nicht nur gegen die AfD für eine humane Flüchtlingspolitik. Die Grünen kämpfen für uns alle, für eine moderne, freiheitliche, demokratische und soziale Gesellschaft. Der AfD geht es nicht nur um das Thema Migration, sie möchte einen gesellschaftlichen Wandel, dessen Richtung im Gegensatz zu allen Werten steht, die eine offene, liberale und moderne Gesellschaft auszeichnen. Sie will einen Roll-Back, zurück in die Vergangenheit. Also ist meine Devise, dem nach rechts-gerückten Diskurs in der Gesellschaft eine klare Haltung entgegen zu stellen – für Menschlichkeit und Demokratie.

10/15: Leitfaden: Was tun, wenn Nazis Veranstaltungen stören?

Seit vielen Jahren stören Rechte öffentliche Veranstaltungen: sie verteilen sich im Raum und unterbrechen, provozieren oder versuchen, die Stimmung zu drehen. Besonders betroffen sind Veranstaltungen zu den Themen Islam, Integration, Religion oder Asyl. Auch bei grünen Veranstaltungen passiert dies ab und zu. Es gibt ein paar Tricks und Leitfaden, wie man vermeiden kann, dass Rechtsextreme solche Veranstaltungen in ihrem Sinne kapern.

11/14: “Mitte“-Studie – Rechtsextremismus als Problem für alle

14441069_663022840524196_5903148275002539478_nDie “Mitte”-Studie der Uni Leipzig untersucht seit Jahren extreme Einstellungen in der Bevölkerung. Sie zeigt: rechte Einstellungen in der Bevölkerung sind ein gesamtgesellschaftliches Problem. Gerade in Bayern. Die Studie liefert für Bayern genau jene Diagnose, die einer wirkungsvollen Strategie gegen Rechtsextremismus zugrunde liegen muss:

Das Phänomen Rechtsextremismus ist ein gesamtgesellschaftliches Problem, das wir nur mit ressortübergreifenden Maßnahmen und mit der Stärkung bzw. Einbeziehung der Zivilgesellschaft erfolgreich bekämpfen können.


Haben Sie noch Fragen zu meinen Positionen? Dann melde Sie sich gerne bei mir.