Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag

Maßnahmenbündel zum Schutz vor Gewalttaten

Freiheit schützen, Zusammenhalt stärken, Terror bekämpfen

3. August 2016 in Im Parlament |

Eine offene, solidarische Gesellschaft ist der beste Schutz vor Terror und Gewalt. Wenn alle ihren Platz in der Gesellschaft finden und keiner allein gelassen wird, dann gelingt es besser, Terroristen und Gewalttätern die Stirn zu bieten. Vertrauen schafft Sicherheit. Deshalb treten wir Grüne für starken Zusammenhalt, für eine Politik der guten Nachbarschaft ein. Und für einen Rechtsstaat mit Vernunft und Augenmaß. Unsere Position (pdf) nach Würzburg, München und Ansbach.

Der Rechtsstaat ist in der Pflicht, alles in seiner Macht Stehende zu tun, um Menschen vor Gewalttaten zu schützen. Der offenbar rechtsradikale Amoklauf von München und die islamistisch motivierten Taten in Würzburg und Ansbach müssen sorgfältig untersucht und die differenzierten Hintergründe aufgeklärt werden. Nur so können die richtigen Schritte eingeleitet und weitere Taten verhindert werden.

„Freiheit schützen, Zusammenhalt stärken, Terror bekämpfen“(pdf) ist die grüne Antwort auf die Herausforderungen in der Innen- und Sicherheitspolitik.