Zum diesjährigen Internationalen Tag gegen Rassismus, am 21.3.14, hatte ich bayernweit ExpertInnen aus Initiativen in den Landtag sowie interessierte BesucherInnen eingeladen um zu diskutieren, wie wir mit diesem gesellschaftlichen Nährboden für Ausgrenzung und Gewalt umgehen können. Weiterlesen »
Ein süßes Häppchen für die Frauen, den großen Kuchen für die Männer? Was auf den ersten Blick schreiend ungerecht wirkt, ist auf dem bayerischen Arbeitsmarkt leider nach wie vor Realität. Arbeitnehmerinnen müssen nicht nur mit Einkommensunterschieden von 25 Prozent leben, sondern werden nach der Geburt eines Kindes zunehmend in prekäre Beschäftigungsverhältnisse gedrängt. Sie landen in Minijobs – oft jahrelang!
Mehr als zwei Drittel aller Minijobs in Deutschland sind von Frauen besetzt. Für Männer sind diese steuerbegünstigten Beschäftigungsverhältnisse oft willkommener Nebenverdienst zum Hauptberuf. Für Frauen häufig Haupterwerb und berufliche Sackgasse ohne soziale Absicherung mit der Aussicht auf Altersarmut. Weiterlesen »
Im Rahmen der fünften Energietour 2014 suchte die Grüne Fraktion Bayern in diesem Jahr unter dem Motto „Rückenwind für Bayerns Kommunen“ Kontakt mit Gemeinden, die sich für die Energiewende einsetzen. Deshalb besuchte ich am 13.3.14 zusammen mit unserem Fraktionsvorsitzenden Ludwig Hartmann die Gemeinde Taufkirchen im Landkreis München. Dort waren wir bei den Unternehmen BioEnergie und GeoEnergie zu Gast. Weiterlesen »
Die Hälfte der Macht den Frauen! Zusammen mit den StadtratskandidatInnen, Sabine Nallinger – Oberbürgermeisterin für München 2014 und der Grünen Jugend München war ich heute auf dem Marienplatz: Unsere StadtratskandidatInnen haben zusammen mit der Grüne Jugend München ihre Forderungen für eine echte Gleichberechtigung aufgeschrieben.
We still ♥ feminism!
Der Super-Gau von Fukushima liegt nun drei Jahre zurück, die Auswirkungen der Katastrophe sind auch heute noch spürbar. Und die Betreiber haben die Situation immer noch nicht im Griff. Radioaktiv verseuchtes Wasser ist ausgelaufen, die gesamte Region wurde abgesiedelt, Tausende Menschen verloren ihre Heimat und ernsthafte, langfristige Risiken für die Umwelt sind nicht auszuschließen.
Mit einer bayernweiten Plakataktion wollten wir von der Grünen Landtagsfraktion die Katastrophe wieder in Erinnerung bringen und gleichzeitig zu einer wirklichen Umsetzung der Energiewende mahnen. Den Startschuss dazu gaben die Fraktionsvorsitzende Margarete Bause und ich. Weiterlesen »
Die Wohnungssituation in München ist bereits seit Jahren angespannt und sie wird sich in den kommenden Jahren und Jahrzehnten noch weiter verschärfen. Weiterlesen »
Laut Medienberichten (z.B. Augsburger Allgemeine vom 11.01.2014 „Pilotprojekt mit Body-Cam: Filmt die Polizei bald mit?“) plant das Polizeipräsidium München ein Modellprojekt mit sogenannten Body-Cams für Polizeieinsatzkräfte.
Ich habe dazu in einer schriftlichen Anfrage die Staatsregierung befragt. Am 03.03.2014 habe ich (endlich!) die Antwort (pdf) bekommen, mit der Information, dass im Moment kein Pilotversuch zur Einführung von Body-Cams geplant ist.
Toll wars beim Grünen Familienfrühschoppen im Backstage! Ich habe zwar beim Tischkicker verloren, dafür hat mein Team aber beim Hallenfußball gewonnen, ich durfte Märchen vorlesen und habe am Ende sogar noch mein Lieblingsdessert ins Gesicht gemalt bekommen Außerdem gab es lauter gute politische Gespräche und die örtlichen KandidatInnen haben deutlich gemacht, warum es am 16.3. mehr Grün braucht! Schöner Sonntag, danke an den OV Neuhausen-Nymphenburg für die Organisation!
Mehr als 700 Münchner waren bei der Demo gegen das „Braune Haus“ in Obermenzing vor Ort! Denn dort haben vor einem Jahr haben drei bekannte Neonazis ein Haus in der Carl-Hanser-Straße in München-Obermenzing angemietet, dass als Treffpunkt der örtlichen Neonazi-Szene dient. Weiterlesen »
Die Rosenheimer Straße gehört zu den kritischsten und gefährlichsten verkehrspolitischen Brennpunkten in Haidhausen. Sie ist seit vielen Jahren eine große Gefahrenquelle für die Anwohnerinnen und Anwohner sowie für Fußgänger und Radfahrerinnen und Radfahrer.
Nicht nur die Grünen im Stadtrat und im Bezirksausschuss fordern eine sichere und durchgängige Radwegführung. Auch die Bürgerinnen und Bürger haben sich längst zu Wort gemeldet und unterstützen die Forderungen bei den Bürgerversammlungen über Petitionen. Der Bezirksausschuss Au/Haidhausen hat hierzu im November letzten Jahres einstimmig die Schaffung von Radfahrstreifen und baulichen Lösungen zum sicheren Einfädeln gefordert. Weiterlesen »
Wir haben uns die Straße zurück erobert! Seit Jahren fordern wir Grüne, dass die Sendlinger Straße endlich komplett zur FußgängerInnenzone wird – damit es mehr Platz fürs verweilen, spielen, radeln und gehen gibt. Wir brauchen nicht so viele Autos in der Innenstadt! Weiterlesen »
Am 18.02.2014 konnte ich vor vollem Saal den Film „FREMD“ im Münchner Monopol Kino zeigen und anschließend mit der Regisseurin Miriam Fassbender und dem Publikum darüber diskutieren. Der Film „FREMD“ beschreibt den von der Not diktierten Aufbruch eines jungen Maliers nach Europa. Seit zweieinhalb Jahren ist er unterwegs in eine Welt, in der er nie leben wollte. Der Film sucht die Beweggründe für diese Flucht und gewährt einen einzigartigen Einblick in die Lebensumstände und den zermürbenden Alltag von Migrantinnen und Migranten auf ihrem Weg von Westafrika über Algerien und Marokko nach Europa. Er zeigt ihren Weg, der geprägt ist von Hetze und Hoffnung, Flucht und Stillstand. Vom Leben als jahrelange Reisende und vom Überleben und Warten in der Fremde. Weiterlesen »
Die dpa meldet „Die umstrittene dritte Startbahn am Münchner Flughafen darf aus rechtlicher Sicht gebaut werden.“ Ich war bei der Urteilsverkündung im Gerichtssaal in München und sowohl im Saal als auch danach auf der Straße war spürbar: viele BürgerInnen wollen die Dritte Startbahn nicht! Bei der Urteilsverkündung sang der ganze Saal zum Protest die Bayernhymne und als es später laut wurde ließ der Richter den Saal räumen. Stadt und Land – Hand in Hand gegen die 3. Startbahn! Ob sie gebaut wird oder nicht entscheidet sich politisch! Weiterlesen »
Mit meinem Kollegen Ludwig Hartmann habe ich bereits am 18.11.2013 eine Schriftliche Anfrage zur Auflösung der Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH gestellt. Die Antwort der Staatsregierung wirft neue Fragen auf, die wir in einer weiteren Schriftliche Anfrage am 22.01.2014 in den Landtag eingebracht haben.
Endlich mal wieder Haustürwahlkampf! Das ist noch meine Lieblingswahlkampfform – man lernt lauter spannende Menschen kennen! Ich hatte ja bereits im Landtagswahlkampf 2013 damit sehr gute Erfahrungen gemacht.
Heute war ich für unsere OB-Kandidatin Sabine Nallinger in Schwabing unterwegs – wir haben viel positive Resonanz für uns Grüne bekommen. Danke an Georg Nische, Dagmar Mosch und Sabine. Ich hatte einen super Abend!
Haustürwahlkampf, was ist das eigentlich genau? Und wie kann man da mitmachen?
