Katharina Schulze

im bayerischen Landtag

Als Fraktionsvorsitzende der Grünen bin ich neben meinem Fachgebiet Innenpolitik für viele Themen zuständig: Digitalisierung, Wirtschaft, Sozialpolitik, Bildung, Integration, Frauen- und Genderpolitik und Kirchen. Hier finden Sie die aktuellsten Inhalte zu diesen Themen.

Unterwegs in Bayern

Kaufbeuren: sichere Stadt im Allgäu

23. Juli 2017 in Innenpolitik, Unterwegs

Kaufbeuren: sichere Stadt im Allgäu

Kaufbeuren ist eine sichere Stadt im schönen Allgäu – das hat sie auch ihrer Polizei vor Ort zu verdanken. Ich habe zusammen mit der Stadträtin Ulrike Seifert die Polizeiinspektion vor Ort besucht. Deren Leiter Polizeioberrat Thomas Maier und sein Stellvertreter Erster Polizeihauptkommissar Reinhard Janko nahmen sich viel Zeit, um unsere Fragen zu beantworten. Weiterlesen »

Debatte im Plenum

Für unsere Bürgerrechte!

19. Juli 2017 in Innenpolitik

Für unsere Bürgerrechte!

Am 19. Juli 2017 gab es eine heftige Debatte im Bayerischen Landtag. Es ging um das Gesetz zur effektiveren Überwachung gefährlicher Personen von der CSU. Wir GRÜNE haben von Anfang an die Grundrechtseingriffe kritisiert, eine Expertenanhörung durchgesetzt und uns auch im Plenum gegen das Gesetz gestellt. Außer uns GRÜNE hat leider keine andere Fraktion ein klares Zeichen für die Bürgerrechte gegeben. Schade! Meine Rede könnt ihr hier nachlesen: Weiterlesen »

Digitalisierung

Algorithmen brauchen ein ethisches Fundament

7. Juli 2017 in Im Parlament

Algorithmen brauchen ein ethisches Fundament

Die Digitalisierung ist kein Naturgesetz, auf das wir als Gesellschaft keinerlei Einfluss haben. Ganz im Gegenteil. Gerade weil die digitale Vernetzung und der Einsatz von Algorithmen unseren Alltag verändern, müssen wir die Digitalisierung gestalten. Das ist eine der großen gesellschaftlichen Aufgaben der kommenden Jahre. Wichtig ist uns Grünen, dass die Privatwirtschaft, die die Digitalisierung maßgeblich vorantreibt und von ihr profitiert, sich ihrer Verantwortung bewusst ist. Weiterlesen »

Plenum

Digitalisierung: for the many, not the few

6. Juli 2017 in Im Parlament

Digitalisierung: for the many, not the few

Heute ging es im Plenum um Digitalisierung: Sie erleichtert unseren Alltag, Wissen ist nicht mehr exklusiv, die Lebensqualität vieler Menschen steigt. Mehr Beteiligung und Transparenz sind möglich. Aber sie verunsichert auch viele Menschen und es gibt auch Gefahren. Hier meine Rede zur Regierungserklärung von Herrn Seehofer zum Nachlesen und Nachschauen. Weiterlesen »

Schriftliche Anfrage

Selbstverbrennung am Münchner Marienplatz: Politischer Hintergrund?

28. Juni 2017 in Anträge und Anfragen, Innenpolitik

Selbstverbrennung am Münchner Marienplatz: Politischer Hintergrund?

In der Nacht vom 18. auf den 19. Mai 2017 hat sich ein Mann auf dem Münchner Marienplatz selbst verbrannt. In einem Artikel der Münchner Abendzeitung war von Hinweisen die Rede, „dass der Mann eine politische Motivation gehabt haben könnte.“ Der Mann habe auf seinem PKW einige politische Botschaften angebracht, darunter die Parole „Amri ist nur die Spitze des Eisbergs“. Laut meiner Anfrage (PDF) sind die Ermittlungen noch nicht abgeschlossen. Leider konnte ich dazu also nicht nichts herausfinden.