Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende

Als Fraktionsvorsitzende der Grünen bin ich neben meinem Fachgebiet Innenpolitik für viele Themen zuständig, zum Beispiel Digitalisierung, Wirtschaft, Sozialpolitik, Bildung, Frauen- und Genderpolitik. Hier finden Sie die aktuellsten Inhalte zu diesen Themen.

Pressemitteilung

8. Mai: Aktives Erinnern für eine starke Demokratie

7. Mai 2020 in Im Parlament, Pressemitteilungen

8. Mai: Aktives Erinnern für eine starke Demokratie

Gemeinsame Erklärung von Eva Lettenbauer, Eike Hallitzky (Landesvorsitzende), Katharina Schulze, Ludwig Hartmann (Fraktionsvorsitzende) und Claudia Roth (Bundestagsvizepräsidentin) anlässlich des 75. Tages der Befreiung am 8. Mai 2020: „75 Jahre nach Kriegsende müssen wir uns als gesamte Gesellschaft immer wieder den Zusammenhang zwischen aktivem Erinnern und einer Gesellschaft vergegenwärtigen, in der die Würde eines jeden Menschen im Mittelpunkt steht. Weiterlesen »

Antragspaket

Gute Bildung in Coronazeiten

6. Mai 2020 in Anträge und Anfragen, Im Parlament

Gute Bildung in Coronazeiten

Die Corona-Krise zeigt wie durch ein Brennglas, wo es in der Bildungspolitik in Bayern noch hakt: Mangelhafte Digitalisierung, unklare Kommunikation und fehlende Ressourcen zur Bewältigung der neuen Schulrealität sind nur einige der Problemfelder. Zusammen mit meinen Kolleg*innen Gabriele Triebel und Max Deisenhofer habe ich deshalb heute ein Antragspaket (PDF) vorgestellt, mit dem wir gute Bildung auch in Coronazeiten sicherstellen können und Schüler*innen nicht den Anschluss verlieren. Weiterlesen »

Pressemitteilung

„Ökologisch-soziale Transformation vorantreiben“

4. Mai 2020 in Im Parlament, Pressemitteilungen

„Ökologisch-soziale Transformation vorantreiben“

„Bayerns Wirtschaft zukunftsfähig machen: Ökologisch-soziale Transformation vorantreiben.“ So lautet auf Vorschlag der Landtags-Grünen der Titel der Aktuellen Stunde zu Beginn der Plenarsitzung am Dienstag, 5. Mai. “Es ist selbstverständlich, dass wir unserer Wirtschaft in Zeiten der Coronakrise mit staatlichen Finanzhilfen wieder auf die Beine helfen müssen“, so Fraktionsvorsitzende Katharina Schulze. Weiterlesen »

Grünes Positionspapier

Die Grenzen innerhalb Europas wieder öffnen!

30. April 2020 in Innenpolitik

Die Grenzen innerhalb Europas wieder öffnen!

Das Corona-Virus macht keinen Halt vor Grenzen und Nationalstaaten. Mit den Grenzschließungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie werden in diesen Tagen Paare, Familien und Berufstätige auseinandergerissen. Da Bayern Grenzland ist, betrifft dies viele Menschen bei uns. Zusammen mit grünen Kolleg*innen aus anderen Grenzregionen habe ich mir darüber Gedanken gemacht, wie wir schrittweise wieder zu einem vereinigten Europa zurückkehren und grenzenloses Leben und Arbeiten ermöglichen können.

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Pressemiteilung

Fortschritte bei Kinderbetreuung und Versammlungsfreiheit, Stillstand in der Bildung

28. April 2020 in Im Parlament, Pressemitteilungen

Fortschritte bei Kinderbetreuung und Versammlungsfreiheit, Stillstand in der Bildung

Die Landtags-Grünen begrüßen einen Teil der vom CSU/FW-Kabinett am Dienstag verkündeten und von ihnen bereits länger geforderten Maßnahmen zur Stärkung der Kinderbetreuung und zur Lockerung des Versammlungsverbots. „In der Coronakrise erleben wir erstmals und teilweise eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen der Söder-Regierung und der Opposition“, befindet die Fraktionsvorsitzende Katharina Schulze. Weiterlesen »

Impuls

Unterstützung für Familien und Frauen in Corona-Zeiten

24. April 2020 in Anträge und Anfragen, Im Parlament

Unterstützung für Familien und Frauen in Corona-Zeiten

KiTas bleiben erstmal zu. Home-Office ist der Standard bei Berufen, wo es möglich ist. Ein Teil der Schüler*innen in Bayern muss ab Montag wieder in die Schule. Viele arbeiten und lernen von daheim, nicht immer mit eigenem Gerät oder mit Platz zum Draußen sein. Das hat gravierende Auswirkungen auf die Arbeitsteilung in Familien, in denen die Frauen einen Großteil der unbezahlten Care-Arbeit übernehmen. Auch die Gefahr für häusliche Gewalt steigt in Krisen. Grüne Anregungen zur aktuellen Lage. Weiterlesen »

Schriftliche Anfrage

Silvesterfeuerwerk in Bayern

24. April 2020 in Anträge und Anfragen, Im Parlament

Silvesterfeuerwerk in Bayern

Auch dieses Jahr habe ich wieder eine Schriftliche Anfrage (PDF) zum Silvesterfeuerwerk in Bayern gestellt. Und auch dieses Jahr komme ich mit Blick auf die Zahlen wieder zu dem Ergebnis: Wo es möglich ist, sollten Städte und Gemeinden zentrale Feuerwerke anbieten und dafür private Kracher und Raketen verbieten. Warum? In der Silvesternacht 2019/2020 gab es 201 gemeldete Brände und 25 Menschen wurden verletzt. Weiterlesen »

Impuls

Masken können Leben retten

21. April 2020 in Im Parlament

Masken können Leben retten

Man muss keine Virologin sein, um die Basics der Bekämpfung der Corona-Krise zu verstehen: #flattenthecurve, damit unser Gesundheitssystem nicht kollabiert und damit alle Menschen, die medizinische Hilfe brauchen, diese auch bekommen. #Stayathome, um die Ausbreitungskurve zu verlangsamen, denn räumlichen Abstand zu halten ist im Moment unser einziges Mittel gegen Covid-19, solange es noch keine Impfung oder ein  Gegenmittel gibt. Außerdem #amBestenTesten – dafür müssen die Testkapazitäten hochgefahren werden, um einen Überblick über die Ausbreitung zu bekommen. Und: #MaskeAuf! Weiterlesen »

Pressemitteilung

Versammlungsfreiheit in Coronazeiten schützen

19. April 2020 in Im Parlament, Pressemitteilungen

Versammlungsfreiheit in Coronazeiten schützen

Fridays for Future machen derzeit Pause, Ostermärsche fanden vergangenes Wochenende nur virtuell statt. Politische Kundgebungen und Demonstrationen sind den Corona-bedingten Ausgangsbeschränkungen zum Opfer gefallen. „Ein generelles Demonstrationsverbot in Zeiten einschneidender Grundrechtseingriffe ist nicht auf Dauer hinnehmbar“, so Katharina Schulze, innenpolitische Sprecherin und Fraktionsvorsitzende der Landtags-Grünen findet. Weiterlesen »

Schriftliche Anfrage

Schwimmfähigkeit und Schwimmbaderhalt in Bayern

19. April 2020 in Anträge und Anfragen, Im Parlament

Schwimmfähigkeit und Schwimmbaderhalt in Bayern

Die Zahl der Badetoten in Bayern ist besorgniserregend, allein 2018 sind 504 Badetote gezählt worden. Immer weniger Kinder und Jugendliche können schwimmen. Die Gründe dafür liegen vor allem in fehlenden Schwimmflächen, langen Anfahrtszeiten zu den Bädern und unzureichendem Schwimmunterricht. Mein Kollege Max Deisenhofer, sportpolitischer Sprecher, und ich haben deshalb die Staatsregierung in einer Schriftlichen Anfrage (PDF) gefragt, was für die Schwimmfähigkeit und den Schwimmbaderhalt in Bayern getan wird. Weiterlesen »

Rechtsextremismus

Verfassungschutzbericht: „Aus Erkenntnissen müssen endlich Handlungen folgen!“

18. April 2020 in Innenpolitik

Verfassungschutzbericht: „Aus Erkenntnissen müssen endlich Handlungen folgen!“

Heute hat CSU-Innenminister Herrmann den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2019 vorgestellt. Es ist gut, dass sich auch bei ihm endlich die Erkenntnis durchgesetzt hat, dass von Rechtsextremismus die größte Bedrohung für unsere Gesellschaft ausgeht. Jetzt muss diese Erkenntnis aber auch in konkretes Handeln gegen Rechtsexstremismus münden. Mit unserem Maßnahmenpaket „Sechs Maßnahmen gegen rechten Terror“ haben wir Landtags-Grünen konkrete Handlungsempfehlungen vorgelegt, deren Umsetzung rasch erfolgen kann. Weiterlesen »

Pressemitteilung

„Schritt für Schritt zurück in den Alltag“

16. April 2020 in Im Parlament, Pressemitteilungen

„Schritt für Schritt zurück in den Alltag“

Als „überfällig“ bezeichnen die Fraktionsvorsitzenden der Landtags-Grünen, Katharina Schulze und Ludwig Hartmann, das Ende des bayerischen CSU-Sonderwegs bei den Ausgangsbeschränkungen. „Die staatlich verordnete Vereinsamung der Menschen in Singlehaushalten wurde endlich korrigiert“, zeigt sich Katharina Schulze zufrieden. Weiterlesen »