Katharina Schulze

im bayerischen Landtag

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Ich bin jetzt auf YouTube und der G7-Gipfel beschäftigt den Landtag weiter

29. Juni 2015 in Newsletterarchiv | Keine Kommentare

Katharina Schulze in MilbertshofenSehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

Facebook, Twitter, meine Homepage, Pressearbeit und persönlicher Kontakt – über all diese Kanäle bin ich ansprechbar, informiere und diskutiere über meine Arbeit im Bayerischen Landtag

Es ist ein Herzensanliegen von mir, zu zeigen, dass “die Politik” bunt sein kann, dass dort Dinge entschieden werden, die uns alle angehen und dass der Bayerische Landtag kein abgeschotteter Ort ist, wovon man nichts mitbekommen darf. Ich finde es wichtig, dass jedeR die Möglichkeit bekommt sich über das politische Geschehen zu informieren und mitbekommen kann, was wir Grüne an Ideen für ein besseres Bayern haben! Mehrere Studien haben gezeigt, dass gerade “die Jugend” nicht weniger an Politik interessiert ist, sondern nur andere Formen, online und unterwegs, von Information und Partizipation nutzen. Deswegen bin ich jetzt unter die YouTuberInnen gegangen! In einem Video-Blog (Vlog) werde ich in der Reihe Aktuelles (Reihe Katha Aktuell) und über die Funktionsweise des Landtags (Reihe Landtags ABC) berichten. 
Freue mich, wenn alle mal reinschauen! Verspreche, dass ihr dort die News direkt aus dem Maximilianeum bekommt. Wer also die neusten Irrungen und Wirrungen der CSU und unsere zukunftsweisenden Ideen für ein besseres Bayern mitbekommen möchte, sollte meinen Kanal abonnieren!

Herzliche Grüße aus dem Maximilianeum,

Katharina Schulze

Politik in Bayern

Bayerischer Landtag | Katharina Schulze, MdLWelche Aufgaben hat eine Landtagsabgeordnete? Wie sieht ihr Alltag aus und welche Herausforderungen gibt es? Dank der bayerischen Grünen Jugend hatte Sarah aus Regensburg vier Tage lang die Möglichkeit, mir im Landtag wie ein Schatten zu folgen und meinen Alltag kennenzulernen. Sie durfte mich bei all ihren Terminen begleiten und konnte zahlreiche Fragen stellen.
Hier berichtet Sarah, was sie mit mir erlebt hat. Weiterlesen…

Inneres

Bayern war Anfang Juni Schauplatz eines gigantischen Medienspektakels: In Elmau haben die Staatschefs der G7-Staaten über aktuelle internationale Fragen diskutiert. Die Gipfelvorbereitungen begleiten wir schon seit mehr als einem Jahr kritisch im Landtag und fordern endlich völlige Kostentransparenz: Bisher war davon die Rede, dass die beiden Tage 130 Millionen Euro kosten sollen. Der Bund der Steuerzahler hat dagegen eine Rechung von über 300 Millionen Euro präsentiert. Jetzt ist die Zeit gekommen, die Zahlen auf den Tisch zu legen! Weiterlesen… 
Die bunte Demonstration in München und die Kundgebungen und Demonstrationen in Garmisch haben gezeigt, dass es keine fünf Einsatzkräfte pro Demo-TeilnehmerIn braucht, um öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. In München sind 40.000 Menschen, darunter viele Grüne, auf die Straße gegangen und haben folgende Forderungen gestellt: TTIP stoppen! Klima retten! Armut bekämpfen!

Nächste Woche wird im Plenum mein Antragspaket für eine Unterstützung von Opfern von Diskriminierung und rechter Gewalt behandelt. Ich werde wieder darüber berichten, ob sich die CSU noch umstimmen ließ, nachdem sie sich im Verfassungsausschuss schon quer gestellt hat. Erst kürzlich haben die Ergebnisse der Leipziger „Mitte-Studie“ wieder gezeigt, wie weit verbreitet rechtsextreme Einstellungen in Bayern sind. Auch die Übergriffe auf Flüchtlinge nehmen zu. Für die CSU ist das aber offenbar noch immer kein Grund, Opfer von Diskriminierung und rechter Gewalt angemessen zu unterstützen. Weiterlesen…

Gegen Rechts

Seit einigen Jahren ist bekannt, dass eine Gruppe von mehreren Dutzend, zum Teil polizeibekannten, Neonazis die Spiele des TSV 1860 München besucht, sowohl in der Allianz Arena als auch vereinzelt im Grünwalder Stadion. Ein Zusammenstoß von rechtsextremen und antifaschistischen Gruppen im Juli 2013 bewertet die Regierung als linksextrem – in einer Schriftlichen Anfrage von mir hat das Innenministerium jetzt eingeräumt, dass sie die beteiligten Personen, die sich gegen Rechts gewehrt haben, im Unterschied zu zwei bekannten Rechtsextremen nicht kennt. Ist Engagement gegen Rechts nun Linksextrem? Weiterlesen… 

Die Morddrohungen gegen u.a. den Grünen Bürgermeister Roland Dörfler – weil er klar Stellung gegen die islamfeindliche Kleinstpartei “Die Freiheit” bezogen hat – sind nur ein Beispiel für die ansteigende Gewalt von rechts in Bayern. Als aufgeklärte und demokratische Gesellschaft dürfen wir nicht zulassen, dass dumpfe Parolen und islamfeindliche Stimmungsmache Gehör finden. Hetze gegen muslimische MitbürgerInnen akzeptieren wir nicht. Die schnelle Reaktion des Bündnisses “Pfaffenhofen ist bunt” war ein starkes Zeichen! Weiterlesen…

Politik im Stimmkreis

Raus aus der Opferrolle – das war das Thema einer Veranstaltung in meinem BürgerInnenbüro. Wie unglaublich schwer es ist, eine Opferrolle abzustreifen, zeigte der Vortrag der Referentin Christine Doering. Sie berät Stalking-Opfer und betreibt die Internetseite Stalking & Justiz. Auch die Beiträge und Beispiele der Gäste zeigten: Stalking kann jeden treffen – aus den unterschiedlichsten Gründen. Meist sind die Opfer Frauen. Die Täter sind sehr unterschiedlich – auch der zornige ehemalige Geschäftspartner kann zum Stalker werden. Weiterlesen…

Am 17. Juni 2012 entschieden sich die MünchnerInnen mit großer Mehrheit in einem Bürgerentscheid gegen eine 3. Startbahn am Münchner Flughafen. Drei Jahre danach freuen wir vom Bündnis “München gegen 3.  Startbahn“ und das Aktionsbündnis “aufgeMUCkt” uns über den damals errungenen Erfolg. Mit einer Fotoaktion auf dem Marienplatz und in Freising haben wir eine klare Botschaft an den Münchner Stadtrat gesendet. Weiterlesen… 

Terminhinweise

“Keine Chance dem Rechtsextremismus in Bayern – Grüne Antworten auf alltäglichen Rassismus in Bayern” am 7. Juli in Regensburg

Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte, Einschüchterungsversuche von politischen Gegnern und Nazi-Schmierereien – aber auch alltägliche, fast unsichtbare Schikanen gegen MigrantInnen: In den letzten Monaten sind in Bayern zunehmend gewalttätige Aktivitäten von Rechtsextremen zu beobachten. Ich lade Sie/Euch daher ganz herzlich dazu ein, gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion, Toni Hofreiter, MdB, Jürgen Mistol, MdL, kommunalpolitischer Sprecher, Martin Becher, Bayer. Bündnis für Toleranz-, Demokratie- und Menschenwürde, Zara Pfeiffer, Netzwerk Rassismus- und Diskriminierungsfreies Bayern e.V. und mir darüber zu diskutieren, woher die Anfälligkeit von Teilen der Bevölkerung für rassistische und islamfeindliche Ressentiments kommt, und wie wir ihr wirksam entgegenwirken können. Mehr Infos auf Facebook.

“3 Frauen, 3 Standpunkte: Linker Protest” am 15. Juli in München

Ich diskutiere im SPD BürgerInnenbüro in der Münchner Belgradstr. 15a mit Nicole Gohlke (MdB Die LInke) und Isabell Zacharias (MdL SPD) über “linken Straßenprotest: Blockupy, Anti-G7 & Co – nur symbolischer Protest?” Mehr Infos auf Facebook.

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