Katharina Schulze, Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin begrüsst den heutigen Beschluss des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs zur AfD-Klage in Bezug auf die Mitgliedschaft des Landtags im „Bündnis für Toleranz“. Weiterlesen »
Es schmerzt. In Hanau hat am Mittwochabend ein rassistisch motivierter Täter 10 Menschen getötet. Wir denken an Gökhan G., Ferhat Ü., Mercedes K., Sedat G., Hamza K., Kalojan V., Vili Viorel P., Fatih S., Said Nesar H., Frau R. und ihre Angehörigen. Weiterlesen »
Am 10.11. war es wieder soweit: München ist gegen Rechts auf die Straße gegangen. Bei einer großen Demo gegen Rechtsradikalismus und Rechtspopulismus waren unzählige MünchnerInnen am Goetheplatz und haben den Nazis die rote Karte gezeigt! Wir Münchner Grüne und die Grüne Jugend München waren natürlich auch mit dabei! Weiterlesen »
Leider schon wieder: Nazis auf der Straße! Wir haben dazu aufgerufen die Kundgebungen zu stören und zur Gegenkundgebung zu kommen! Alerta! Hier die Pressemitteilung von uns Münchner Grünen:
Ich radelte gestern gemütlich zum Treffpunkt für unseren Grünen Stadtspaziergang, bei dem wir die potentiellen Orte für mehr Aufenthaltsqualität in der Altstadt besichtigen wollten. Dann kam mir ein Häufchen Freie Wähler mit ihrer ESM-Demo entegegen. Mitten unter ihnen: Karl Richter, der für die NPD-Tarnorganisation „Bürgerinitiative Ausländerstopp“ im Stadtrat sitzt. Ich bin beinahe vom Fahrrad gefallen – GEHTS NOCH? Wie kann man zusammen MIT einem Neonazi demonstrieren gehen? Gegen die kann man nur DAGEGEN auf der Straße sein!