Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende

USA

Viel gelernt: Rund um den UN Climate Summit

1. Oktober 2019 in Unterwegs | Keine Kommentare

Der UN Climate Summit war nur einer von fünf Gipfeln in dieser Woche – und er stand besonders im Rampenlicht. Wie kann man sich so eine riesige globale Klimakonferenz eigentlich vorstellen und was passiert dort? Meinen Eindruck vom UN Climate Summit 2019 und den Veranstaltungen rund um den Gipfel.

UN Climate Summit

Diese Konferenz ist ein jährliches Treffen zwischen Staats- und Regierungschef*innen, Aktivist*innen und Organisationen mit dem Ziel, gemeinsam konkrete und vor allem verpflichtende Maßnahmen zur Lösung für den vom Menschen verursachten Klimawandel und die damit verbundene Erderwärmung zu finden. Die Konferenz selbst  ist ein großes Gewusel mit einer Vielzahl von Medienvertreter*innen und unzähligen Sicherheitskontrollen. Konkret geht es unter anderem um die verbindliche Reduktion klimawirksamer Emissionen sowie um Arten der Klimaschutzfinanzierung. Im Mittelpunkt steht die Generalversammlung, auf der dieses Jahr unter anderem Greta Thunberg und Angela Merkel vor wichtigen Staatenlenker*innen gesprochen haben.

Sogar Donald Trump hat sich noch kurz blicken lassen – seine Rede am nächsten Tag zum Thema Multilateralismus hat aber erneut deutlich gemacht: Er hat keinerlei Interesse an Zusammenarbeit. Das ist ein Problem. Denn einer globalisierten Welt muss man zusammenarbeiten, um die großen Herausforderungen meistern zu können!

Außerdem finden neben dem Gipfel viele Nebenveranstaltungen statt, wie zum Beispiel die „SDG-Action Zone“ in der man sich über Themen, die die globalen Ziele zur nachhaltigen Entwicklungen, die sogenannten „SDGs“  betreffen, informieren kann. Das ist auch der Ort, an dem sich NGO-Vertreter*innen miteinander vernetzen oder Länder mit ihren Delegationsteams zusammen kommen können. Außerdem konnte ich die Generaldebatte vor Ort im Livestream verfolgen.

Es war ein voller Tag mit gemischten Gefühlen. Ich habe viele kompetente Aktivist*innen gesehen und getroffen, die so klar sind in ihren Analysen, in den Vorschlägen für eine nachhaltige Zukunft, weil sie wissen, dass die Zeit rennt. Es tut mir gut, sich mit so vielen Menschen auszutauschen, die für eine bessere Zukunft für alle Menschen kämpfen. Das motiviert und spornt mich an! Und gleichzeitig hörte ich auf diesen Veranstaltungen viele Staats- und Regierungschef*innen, die nicht genug oder gar nichts tun, um das Pariser Klimaabkommen umzusetzen. Das ist fatal und verantwortungslos. Ich denke, wir müssen den Druck auf der Straße weiter halten. Uns besser vernetzen, denn die Klimabewegung ist global. Außerdem müssen wir immer die verschiedenen Dimensionen der Klimakrise mitdenken und Lösungen anbieten. Change will come!

UN Climate Action Summit

In New York habe ich den Climate Action Summit der Vereinten Nationen besucht. Dort fanden viele unterschiedliche Workshops, Panels und Diskussionsrunden zu unterschiedlichsten Themen statt, die etwas mit Klimaschutz zu tun haben, mit Teilnehmer*innen aus der ganzen Welt. Es war eine tolle Atmosphäre auf dem Climate Action Summit, man konnte sich aktiv einbringen, Fragen stellen und mit internationalen Expert*innen zu konkretem Klimaschutz austauschen. Besonders toll fand ich, als Innenpolitikerin, dass auch das Thema Klimaschutz und Sicherheit diskutiert wurde. Ich habe ein paar gute Anregungen für meine Arbeit im Landtag mitgenommen!

Klimastreik in Pittsburgh

Natürlich wurde auch in Pittsburgh anlässlich des Global Climate Strikes gestreikt und auch ich war dabei! Auch hier – voller Marktplatz! Zwar nicht ganz so viele wie in Deutschland, aber die Aktivist*innen sind dort auch erst seit 17 Wochen bei Fridays for Future aktiv. Ich habe Leandra Mira und Sarah Hart getroffen, die jeden Freitag die Demonstration organisieren. Was für eine wahnsinnige Stimmung bei der Demo! Der ganze Platz vor dem Pittsburgh City County Gebäude war voller junger Menschen, die sich für konsequenten Klimaschutz einsetzen. Ich habe mich so über die Bilder und Zahlen von daheim gefreut! Umso enttäuschender und fataler empfinde ich das Klimaschutzpaket der Großen Koalition – es ist ambitionslos und nicht ausreichend für die große Herausforderung Klimakrise! Dabei gibt es so vieles, was man machen könnte: Wir Grüne im Bayerischen Landtag haben ein 10-Punkte Klimaschutz-Sofortprogramm erstellt, indem wir aufzeigen, was man in Bayern konkret tun kann.

Gespräche mit Vertreter*innen des Umweltministeriums

Ich habe mich am Rande des Gipfels auch mit Vertreter*innen des Bundesumweltministeriums getroffen, weil ich etwas über die deutsche Strategie für globalen Klimaschutz erfahren wollte. Wir haben uns viel über den Schutz von Biodiversität als ein Teil der Klimaschutzstrategie unterhalten. Als Landespolitikerin hat mich natürlich gefreut, dass unser Volksbegehren Artenschutz auch auf der Berliner Ebene so intensiv wahrgenommen wurde und dass auch in den Augen des Bundesumweltministeriums die Bundesländer einen wichtigen Beitrag für einen effektiven Klima- und Biodiversitätsschutz beitragen können. Wir bleiben da dran!

Austausch mit Akteur*innen der Ständigen Vertretung

Die Ständige Vertretung Deutschlands ist so etwas wie eine Deutsche Botschaft bei den Vereinten Nationen in New York. Ich war dort zu einem Gespräch eingeladen und habe mich über die Strategie Deutschlands bei den verschiedenen Gipfeln in dieser Woche informiert. Denn neben dem UN Climate Summit fand auch der Sustainable Developments Goals Summit, der die Einhaltung der SDGs im Fokus hat sowie der High-Level Dialogue on Financing for Development, der ihre Finanzierung thematisiert.

Treffen mit Aktivist*innen des Youth Climate Summits

Der Youth Climate Summit hat Samstag vor dem Climate Action Summit stattgefunden und richtete sich an Delegierte bis 28 Jahre. Teilnehmen konnte ich zwar nicht mehr an dem Gipfel, ich habe aber die Aktivist*innen aus New York getroffen, die dort waren und war begeistert von so tollem Aktivismus! In dem Gespräch habe ich viel gelernt über das vielfältige Engagement von jungen Menschen in den USA. Ein weiterer Beweis dafür, dass Jugendliche sehr wohl politisch sind! Das sage ich ja eh immer und ständig, es war also toll, sich auszutauschen!

Austausch mit Aktivist*innen des Sunrise Movements

Auf dem Weg von Pittsburgh nach New York habe ich einen kurzen Zwischenstopp in Lancaster gemacht und mich mit Aktivist*innen des Sunrise Movements getroffen. Diese Jugendbewegung gibt es in den USA seit 2017. Sie setzt sich für einen „Green New Deal“, also für Konzepte für einen ökologischen Wandel der Industriegesellschaft als Lösung aus der Klimakrise ein. Das Sunrise Movement nimmt Einfluss auf Politiker*innen und Menschen, die für politische Ämter kandidieren. In den USA braucht man für die Bewerbung um ein politisches Amt sehr viel Geld, das System ist komplett anders wie bei uns. Diese Bewegung engagiert sich dafür, dass die Kandidat*innen kein Geld von Mineralöl- und Gaskonzernen annehmen und sich für ökologische und sozial gerechte Politik einsetzen. Und sie sind sehr erfolgreich dabei, wie sie mir berichteten. Es war total interessant sich mit den Ehrenamtlichen auszutauschen und Kampagnenstrategien zu teilen. Wir haben weitere Zusammenarbeit vereinbart!

Gespräch mit der Präsidentin von „Brot für die Welt“

Ich durfte in New York die Präsidentin von „Brot für die Welt“, Cornelia Füllkrieg-Weitzel kennenlernen. Brot für die Welt ist eine kirchliche Organisation, die Projekte zum Thema Ernährungssicherung, Förderung von Bildung und Gesundheit, Stärkung der Demokratie, Achtung der Menschenrechte und Gleichstellung von Mann und Frau in der ganzen Welt unterstützt. Wir haben über die Themen Migration und Klimakrise und zu fairen Investments diskutiert und wollen das gemeinsame Engagement in diesem Bereich auch in Bayern fortführen.

Austausch mit Student*innen zum Thema Klimaaktivismus

Das „BMW Center for German and European Studies“ an der Georgetown University hat mich eingeladen, mit Studierenden über Klimaschutz und die Arbeit der Grünen in Deutschland zu sprechen. Ich war überwältigt von dem großen Interesse – es war ein kurzweiliger und ein wilder Ritt durch die deutsche Politik und konkrete Maßnahmen für Klimaschutz. Danke für die super Diskussion!


Der Hintergrund meines USA-Aufenthalts: Ich wurde in die USA eingeladen, um als Vertreterin grüner Politik an der University of Pittsburgh über Geschlechtergerechtigkeit, Klimawandel und Nachhaltige Entwicklung zu sprechen. Außerdem habe ich die Möglichkeit erhalten, den UN Climate Summit in New York zu besuchen. Dort tauschte ich mich mit vielfältigen Gesprächspartner*innen über konsequenten Klimaschutz, die Einhaltung der UN Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals, „SDGs“) und alle möglichen damit verbundenen Themen aus. In Washington standen dann noch Gespräche über politische Bildung, Innenpolitik und Geschlechtergerechtigkeit auf meinem Programm.

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