Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende

Schriftliche Anfrage

Einsatz von Zivilfahndern auf Musikfestivals und auf dem Riding Higher Benefiz Festival in Odelzhausen

11. September 2015 in Aktuelles, Anträge und Anfragen, Innenpolitik, Unterwegs | Keine Kommentare

Der Einsatz von 50 ZivilpolizistInnen beim kleinen Riding Higher Festival in Odelzhausen hat für Schlagzeilen gesorgt: U.a. der Veranstalter und viele BesucherInen hielten den Einsatz für überzogen. In meiner Schriftlichen Anfrage (pdf) werden die Daten zum Polizeieinsatz und Verkehrskontrollen offengelegt.

Einsätze der Polizei bei Musik Festivals

Vor diesem Hintergrund interessiert es mich, ob es öffentliche Daten über den Einsatz von PolizeibeamtInnen bei Festivals gibt, wie wird der Bedarf berechnet und wie viele Fahnder in Zivil werden eingesetzt ­– je nach Festivalgröße?

Nach Antwort des Innenministeriums ist die Grundlage für einen Polizeieinsatz eine „umfassenden Lagebeurteilung“. Hierzu wird auf Erfahrungen der Vorjahre, ähnliche Veranstaltungen und damalige Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, die Dauer der Veranstaltung sowie lokale Gegebenheiten herangezogen. Ob Polizisten in Uniform oder zivil auftreten hängt vom Ergebnis der Lagebeurteilung ab, es gibt keine festen Vorgaben dazu.

Zusammenarbeit mit dem Riding Higher Team 2015

Beim Riding Higher Festival 2015 waren 50 ZivilfahnderInnen für Aufklärung, Kontrolle, Sachbearbeitung und erkennungsdienstliche Maßnahmen im Einsatz. Ursprünglich waren noch mehr ZivilfahnderInnen geplant, deren Einsatz wurde dann nach der Lagebewertung reduziert. Vor allem die Organisation des Festivals hat sich über die Anzahl der ZivilfahnderInnen und Verkehrskontrollen beschwert. Es wurden am 24. Juli zwei Verkehrskontrollen direkt beim Festivalgelände und fünf weitere Kontrollen etwas weiter weg durchgeführt.

Für die Zukunft wurde zwischen dem Veranstalterteam des Riding Higher Festivals und der Polizeiinspektion Dachau vereinbart, dass zukünftig enger zusammengearbeitet wird.

Einsatz von BeamtInnen in Zivil und in Uniform

Oft ist es notwendig, dass sich BeamtInnen in normaler Kleidung unter die BesucherInnen mischen. Wie viele PolizistInnen gibt es in Bayern, die für genau diesen Zweck eingesetzt werden? Diese Frage bleibt unbeantwortet.


Weitere Informationen können Sie der gesamten Schriftlichen Anfrage (pdf) entnehmen. Eine kurze Anfrage zum Plenum noch vor dem Festival hatte wenig Informationen zu Tage gebracht.

 

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