Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende

Grüne Forderungen

Leben mit der Corona-Pandemie

8. Juni 2020 in Im Parlament | Keine Kommentare

Wir haben gemeinsam die Ausbreitungskurve abgeflacht und verlangsamt! Bilder von überfüllten Krankenhäusern wie in New York oder Italien wurden uns zum Glück erspart. Man sieht also: Die Demokratie funktioniert auch in Krisenzeiten! Die Zivilgesellschaft packt mit an, die Exekutive arbeitet, die Gerichte haben einige Verordnungen der Regierung gekippt, die Presse berichtet umfangreich, wir Grüne im Parlament haben für mehr Transparenz und Kontrolle gesorgt und viele Verbesserungen durchgesetzt.

Diese Pandemie ist noch nicht vorbei. Wir treten jetzt in die Phase 2 ein – bis wir einen Impfstoff oder ein Gegenmittel haben, müssen wir mit dem Virus leben. – Katharina Schulze

Dafür ist für uns Grüne essentiell:

1. Ausreichend Transparenz herstellen: Transparenz schafft Vertrauen, darum wollen wir Grüne u.a. eine Corona-Kommission, um die bisherigen Maßnahmen mit interdisziplinären Expert*innen zu evaluieren und das weitere Leben mit der Pandemie zu gestalten sowie konkrete Handlungsempfehlungen zu erarbeiten, denn: Wir dürfen nicht erst nach der Krise überlegen, was man hätte besser machen können, sondern müssen jetzt für die Zukunft zu lernen.

2. Einen Aktionsplan für die zweite Welle bereitstellen: Wir müssen jetzt die Voraussetzungen schaffen, dass wir bei einer erneuten Infektionswelle besser vorbereitet sind und zielgerichteter reagieren können. Dafür müssen wir die Testkapazitäten erhöhen, ausreichend Schutzmaterial bereitstellen, Gesundheitsämter digital und personell besser ausstatten für die Nachverfolgung, Hygienekonzepte in allen Bereichen erarbeiten und Regeln für ein regionales und ausdifferenziertes „Runterfahren“ festlegen.

3. Care-Berufe, die überwiegend von Frauen geleistet werden, als systemrelevant und unersetzbar anerkennen: Die Rahmenbedingungen für sie müssen endlich verbessert werden! Ich erinnere alle dran, die um 19 Uhr auf den Balkonen geklatscht haben – das alleine reicht nicht: Es braucht bessere Bezahlung, kürzere Arbeitszeiten und mehr Mitspracherechte. Wir Grüne werden darauf achten, dass das auch so passiert!

4. Sozial-ökologische Transformation unserer Wirtschaft vorantreiben: Die Klimakrise schläft nicht in Zeiten von Corona. Getreu dem Motto „Fight every Crisis“ müssen die Weichen für unsere Zukunft richtig gestellt werden. Und nein, eine Abwrackprämie für Verbrenner gehört nicht dazu, sondern Investitionen in Bildung, Forschung, in die Energie- und Mobilitätswende sowie Digitalisierung.

5. Gutes Krisenmanagement etablieren: Das bedeutet Kommunikation, die verständlich und klar ist. Die wertschätzend und unterstützend ist und Ängste abbaut. Alle politischen Maßnahmen müssen auf wissenschaftliche Fakten begründet sein. Wissenschaftsschelte betreiben, in der Hoffnung auf ein paar Stimmen mehr, gehört nicht dazu.

Die Corona-Pandemie hat Spuren hinterlassen und wir uns noch lange begleiten.

Es gilt: Solidarisch handeln, europäisch denken und die Menschen stärker in den Blick zu nehmen, die bisher nicht im Fokus standen oder keine Kraft hatten laut zu sein. – Katharina Schulze

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