Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag

Ortstermin

Grenzüberschreitend gegen Rechts

2. Juni 2014 in Aktuelles |

Gemeinsame Pressekonferenz mit Maria Buchmayr, Landtagsabgeordnete, über die grenzüberschreitenden Naziaktivitäten und dann noch ein guter Austausch mit Gottfried Hirz, MdL, und Michel Reimon, Europaparlamentkandidat

Gemeinsame Pressekonferenz mit Maria Buchmayr, Landtagsabgeordnete, über die grenzüberschreitenden Naziaktivitäten und ein guter Austausch mit Gottfried Hirz, MdL, und Michel Reimen – und ne schicke Tasche hab ich auch bekommen!

In der EU machen Menschen nicht mehr an Landesgrenzen halt, Politik oft immer noch. Um das sogenannte „Objekt 21“ und rechtsextreme Umtriebe im bayrisch-oberösterreichischen Raum zu besprechen traf ich mich mit den zuständigen Grünen in Linz.

Ich traf dort unter anderem Maria Buchmayr, die für die Grünen in Oberösterreich zuständig ist für das Engagement gegen Rechts. Gemeinsam mit Florian Hiermeier, dem Fraktionsreferenten für Strategien gegen Rechtsextremismus und meinem Praktikanten Samuel brach ich zu früher Stunde mit dem Zug nach Linz auf. Im Gespräch machte uns vor allem das „Objekt 21“ Sorgen, eine rechtsradikale Gruppierung von circa 200 Personen, die sowohl Behörden in Österreich wie auch in Bayern teilweise bekannt sind. Bei dem Vernetzungstreffen besprachen wir weitere Strategien im Kampf gegen Rechts und inwiefern wir in unseren Landesparlamenten hierzu Impulse geben können. Wir wollen vor allem darauf dringen, dass die Behörden grenzüberschreitend noch enger zusammenarbeiten.

Mehr zum Objekt 21 und unserem Treffen

Mehr zur Situation in Bayern und Europa

  • Bayerischer Rundfunk:  Auf dem rechten Auge hellwach: Europa – Heimat für Neonazis

Ich habe erst im März eine Schriftliche Anfrage zum militanten Neonazi-Netzwerk „Objekt 21“ in Bayern gestellt.