Katharina Schulze

Grüne Spitzenkandidatin

Schriftliche Anfrage

Völkischer Rassismus bei PEGIDA München

28. Dezember 2015 in Aktuelles, Gegen Rechts, Unterwegs | Keine Kommentare

Seit Anfang 2015 marschiert PEGIDA in München jeden Montag auf. Jeden Montag ziehen also Rechtsextreme und Rassisten durch unsere Stadt. Eindeutig Zeit, in einer Schriftlichen Anfrage (pdf) mehr Informationen bezüglich der rechtsextremen Prägung von Pegida München zu sammeln.

Deswegen habe ich eine Anfrage an das Innenministerium gestellt. Ich wollte beispielsweise wissen, welche Erkenntnisse die Staatsregierung über die Beteiligung von rechtsextremen Gruppierungen an den einzelnen Demonstrationen von PEGIDA München seit Beginn der Versammlungen im Januar 2015 hat und wie viele Straftaten durch TeilnehmerInnen der Münchner PEGIDA-Demonstrationen registiert wurden?

Rechtsextreme bei PEGIDA München aktiv

Das Innenministerium bestätigt, dass an den einzelnen Veranstaltungen von PEGIDA München regelmäßig Rechtsextremisten teilnehmen. Am 12.01.2015 waren es beispielsweise 200 Teilnehmer aus der rechten Szene! Auch bei den Straftaten gibt es eine genaue Auflistung vom Innenministerium: Mit Stand 02.11.2015 waren es insgesamt 30 Straftaten auf. Der Großteil davon (25) ist politisch-rechts motiviert. Darunter finden sich neben diversen Propaganda- und Volksverhetzungsdelikten insgesamt auch neun Körperverletzungen (5 davon: Gefährliche Körperverletzung). Interessant ist auch, dass die Staatsregierung noch immer bestreitet, dass Pegida München von Neonazis dominiert wird.

Völkischer Rassismus wird von TeilnehmerInnen akzeptiert

Zusammenfassend kann man auf jeden Fall sagen: Bei den Pegidaaufmärschen herrscht ein völkischer Rassismus vor, der von allen TeilnehmerInnen mitgetragen wird. Jede und jeder der oder die dort mitläuft muss sich dessen bewusst sein. Man muss dafür ja nur mal die Reden und Transparente der TeilnehmerInnen ansehen. Das bedeutet, dass mittlerweile alle BürgerInnen, die sich dem angeschlossen haben Hand in Hand mit der rechten Szene marschieren (und sogar Straftaten begehen!). Und die Neonazis nutzen das natürlich zum Andocken um ihre Propaganda und Ideen zu verbreiten.

Ich bin sehr froh, dass jeden Montag auch immer sehr viele Münchnerinnen und Münchner bei der Gegendemo sind und den Rassisten die Rote Karte zeigen! Immer wenn ich Zeit habe bin ich auch dabei, denn eine Sache ist klar: München ist bunt, nicht braun.


Hier die gesamte Anfrage samt Antwort des Innenministeriums (pdf).

Zum Weiterlesen

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