Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende

Anfrage zum Plenum

Pegida München e.V. und die rechtsextreme Szene in Bayern

1. Oktober 2015 in Aktuelles, Anträge und Anfragen, Gegen Rechts | Keine Kommentare

Der Vorstand von Pegida München hat sich per Brief bei mir vorgestellt. Darin steht, dass gegen ein Vorstandsmitglied Ermittlungen wegen der Bildung einer terroristischen Vereinigung aufgenommen wurden. Diese Anfrage zum Plenum (pdf) deckt auf, dass seit 2012 gegen Heinz M. ermittelt wird und dass auch der weitere  Pegida Vorstand alte Bekannte aus der rechten Szene sind. 

Heinz M. ein Rechtsterrorist?

Seit 2012 ermittelt das LKA im Auftrag des Generalbundesanwalts wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung gegen Heinz M. Das Ermittlungsverfahren läuft noch, zum Stand der Ermittlungen wird nichts gesagt.

Pegida München: ein rechter Haufen

Birgit Weissmann, bekannt durch Verbindungen zu Michael Stürzenberger von der rechten Partei Die Freiheit (die vom Verfassungsschutz aufgrund ihrer Islamfeindlichkeit beobachtet wird) ist die stellvertretende Vorsitzende von Pegida München e.V. Der Beisitzer im Vorstand, Stefan Werner, hat für die NPD bei der Bundestagswahl 2005 kandidiert.

Die Pegida Demos in München dürfen weiterhin stattfinden – derzeit nehmen circa 100 TeilnehmerInnen jede Woche daran teil. Dies hat das Bayerische Verwaltungsgericht München bestätigt, da angeblich nur vereinzelt Rechtsextreme vor Ort sind. Pegida München e.V. wird nicht vom Verfassungsschutz beobachtet, daher weiß man wenig über die Aktivitäten des Vorstands und der Mitglieder.

Alle weiteren Details können Sie der Anfrage zum Plenum (pdf) entnehmen.

Zum Weiterlesen

 

 

 

 

 

 

 

Kommentar absenden

Die E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert*

Der Schutz der personenbezogenen Daten unserer BesucherInnen ist uns wichtig. Sie können von uns erwarten, dass wir mit Ihren Daten sensibel und sorgfältig umgehen und für eine hohe Datensicherheit sorgen. Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie auch in der Datenschutzerklärung dieser Webseite.