Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag

Schriftliche Anfrage

Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Bayern

19. Dezember 2014 in Aktuelles, Anträge und Anfragen, Im Parlament |

In Bayern gibt es viele Rüstungsunternehmen, einige der große Firmen sitzen im Großraum München. Laut einer Studie waren 2011 bundesweit ca. 98.000 Menschen in der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie beschäftigt, mit einer Bruttowertschöpfung von insgesamt ca. 21,4 Mrd. EUR. Die bayerische Regierung hat kaum Daten über diese Industrie, zeigt meine Schriftliche Anfrage (pdf).

Unternehmen

Die großen Rüstungsunternehmen in Bayern wie EADS, Krauss-Maffei Wegmann und andere sind bekannt. Innerhalb Deutschlands ist Bayerns Wehrtechnikindustrie führend – etwa ein Drittel der bundesweiten Produktion findet bei uns statt. Neben den großen Firmen gibt es viele mittelständische Firmen in der Luft- und Raumfahrt, Maschinen- und Anlagenbau sowie der Elektro- und Fahrzeugindustrie. Weitere Details, beispielsweise die Unternehmensgrößen, kann die Regierung nicht nennen.

Beschäftigte

Deutsche ArbeitnehmerInnen wollen vor allem einen sicheren Arbeitsplatz. Wie viele Menschen für die Sicherheitsindustrie in Bayern arbeiten und wie sich diese Anzahl in den letzten 5 Jahren entwickelt hat, ist der bayerischen Regierung unbekannt.

Anteil am Bayerischen Bruttoinlandsprodukt

Bayern ist ein finanzkräftiges Bundesland. Über den Anteil der Sicherheits-und Rüstungsindustrie am Bruttoinlandsprodukt in Bayern in den vergangenen fünf Jahren gibt es keine Daten. Die Regierung vermutet, dass Luftfahrt, schwere Waffensysteme und Fahrzeugbau den größten Anteil der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie einnehmen.

Rolle von Waffen, Waffensystemen und Munition

Als Kernbereich dieser Industrie gelten die Herstellung von Waffen, mobilen und stationären Waffensystemen und Munition. Als erweiterter Bereich gelten beispielsweise Überwachungs-und Aufklärungstechnik, Schutz von IT und weiteres. Welchen Anteil haben diese Bereiche an der Sicherheits-und Rüstungsindustrie in Bayern? Darüber gibt es keine Daten.

Staatliche Mittel für Rüstungsforschung

Wie viel Geld hat die Regierung für Forschung oder andere Projekte im Bereich der Rüstungsindustrie gezahlt – und wie viele Mittel gab es zusätzlich an diese Unternehmen für den zivilen Bereich? Laut Auskunft der Regierung wurde in den letzten fünf Jahren keinerlei Mittel aus dem Staatshaushalt für Forschung oder sonstige Projekte gezahlt.

Die Regierung plant keine Maßnahmen, um noch mehr Rüstungsindustrie in Bayern anzusiedeln.

Datengrundlage dieser spärlichen Antwort

Die bayerische Regierung hat keinen Zugang zu detaillierten Informationen über diese Industrie. Im Rahmen offizieller Statistiken zu Verarbeitenden Gewerbe wird die Sicherheitsindustrie nicht erfasst. Es gibt wenige Daten über „Wehrgüterproduktion“ im allgemeinen, diese werden als geheim eingestuft. Auch das Landesamt für Statistik hat keine weiteren Studien oder Daten zur Verfügung, daher bezieht sich die Regierung auf eine bundesweite Studie zur Rüstungsindustrie aus 2012. Eine schriftliche Anfrage (pdf) meines Kollegen Sepp Dürr aus dem Jahr 2010 gibt ebenfalls Auskunft über Zahlen.


Alle weiteren Details können Sie der gesamten Schriftlichen Anfrage(pdf) entnehmen.