Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag

Schriftliche Anfrage

Cybercops bei der Bayerischen Polizei II

25. September 2015 in Anträge und Anfragen, Im Parlament |

Aktuell gibt es etwa 50 Cybercops: PolizistInnen, die für Computer- und Internetkriminalität extra ausgebildet wurden. In dieser Schriftlichen Anfrage (pdf) habe ich herausgefunden, wie Cybercrime-SpezialistInnen mit Internetrecherche umgehen und wie es um Fortbildungen und Beförderungen steht.

Auslastung und Beförderung von ComputerspezialistInnen bei der Polizei

Cybercops werden nach ihrer Ausbildung in die Besoldungsgruppe A10 eingruppiert, können aber theoretisch bis A13 hochgestuft werden. Deshalb wollte ich herausfinden, wie viele MitarbeiterInnen der Polizei in Bayern mit A13 besoldet sind, obwohl sie keine Führungsfunktion haben. Das sind momentan 310 Posten. Das Innenministerium ergänzt, dass Cybercops natürlich auch im Rahmen ihrer Laufbahn Führungspositionen bei der Kriminalpolizei übernehmen können.

Generell wird laut Innenminsterium bei Aus-und Fortbildungen darauf geachtet, dass das Thema Cybercrime und Internet angemessen gelehrt wird. In der Grundausbildung von bayerischen PolizistInnen geht es zum Beispiel um Computerbetrug, Phishing und welche Maßnahmen die Polizei dagegen zur Verfügung hat. Momentan gibt es 21 Seminare, in denen sich bayerische Polizeibeamte zu diesem Thema weiterbilden können. Für solche Fortbildungen gibt es aber kein extra Budget im Innenministerium, das wird aus den Geldern für alle Fortbildungen bezahlt.

Cybercrime: Konkrete Beispiele

Im Polizeidienst wird über sogenannte „Stand-Alone-Internet-Rechner“ im Internet recherchiert. Die Ergebnisse werden in sicheren Dateiformaten abgespeichert und über USB-Sticks und externe Festplatten auf sichere Rechner, manchmal sogar über „Schleusen-PCs“ auf die Rechner übertragen, die die Daten in das Polizeinetz einspielen können. So wird versucht, Daten innerhalb des Polizeinetzwerkes zu sichern und gleichzeitig die Möglichkeiten von Internetrecherche zu nutzen.

Die Polizeilabore bearbeiten zu circa 2-5% aller Untersuchungen Cybercrime-Verfahren. Das ergab eine repräsentative Untersuchung durch das LKA. Dabei wird betont, dass die Priorisierung von Laborarbeiten auch von der Straftat abhängt.

Status Quo: wenig Cyber-ExpertInnen bei Bayerns Polizei

Momentan gibt es 50 ausgebildete KriminalbeamtInnen mit dem Fachgebiet Computer- und Internetkriminalität in Bayern. Der erste Jahrgang, 25 InformatikerInnen, arbeitet auch nach der Ausbildung weiter für die Bayerische Polizei. Das ist für das CSU-Innenministerium ein Zeichen für die “Attraktivität der Bayerischen Polizei als Arbeitgeber”. Im Sommer 2015 wurden knapp 25 weitere Cyber-ExpertInnen mit ihrer Ausbildung fertig. Das hat meine erste Schriftliche Anfrage zu Cyber Cops gezeigt.


Weitere Details können Sie meiner Schriftlichen Anfrage (pdf) entnehmen.