Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag

Grüner Antrag für Anhörung

Landtag befasst sich mit Situation und Zukunft der Feuerwehr

10. Februar 2021 in Anträge und Anfragen, Im Parlament |

Die Mitglieder der Feuerwehr sind jeden Tag für unsere Gesellschaft im Einsatz. Die Corona-Krise hat erneut gezeigt, wie wichtig die systemrelevanten Strukturen für unsere Gemeinschaft sind – die Feuerwehr als Teil der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr ist ein verlässlicher Grundpfeiler unserer Sicherheit in Bayern. Ständig steigende Einsatzzahlen bringen das Ehrenamt Feuerwehr jedoch langsam an die Belastungsgrenzen. Auf Antrag (PDF) meiner Fraktion hat sich der Innenausschuss des Bayerischen Landtags deshalb heute im Rahmen einer Expert*innenanhörung mit der Situation der Einsatzkräfte in Bayern beschäftigt.

Mit unserer Anhörung wollen wir in Diskussion mit den Expert*innen Maßnahmen aufzeigen, mit denen die Feuerwehren in Bayern auch für die Zukunft gut aufgestellt werden können. – Katharina Schulze

Meine grüne Fraktion hat diese Anhörung beantragt, damit sich der Landtag umfassend mit der Situation und der Zukunft unserer Feuerwehren beschäftigt. Es ist wichtig, dass das Thema endlich die nötige Präsenz in Politik und Öffentlichkeit erfährt.

Mehr Frauen sollen das Kommando übernehmen

Die Expert*innen waren sich einig, dass sich Bayerns Feuerwehren mehr Frauen in Führungspositionen wünschen. Bisher liegt der Frauenanteil bei circa 10 Prozent, der Anteil an Führungskräften sogar nur bei einem Prozent.

Wir brauchen mehr Unterstützung für Frauen bei der Feuerwehr! – Katharina Schulze

Um das Ehrenamt Feuerwehr für Frauen attraktiver zu machen, braucht es mehr Unterstützung um Familie und Feuerwehr unter einen Hut zu bekommen, zum Beispiel, indem Kinderbetreuung bei Einsätzen, Übungen oder Lehrgängen angeboten wird.

Ausbildungsoffensive vonnöten

Aktuell gibt es in Bayern mehr als 7.500 freiwillige Feuerwehrfrauen und Feuerwehrmänner. Laut den Expert*innen ist die Sicherheit aller Bürger*innen gewährleistet.

Die Corona-Pandemie gefährdet jedoch aktuell den Ausbildungs- und Übungsbetrieb. Die Sachverständigen haben für eine Ausbildungsoffensive geworben und betont, dass man dabei auch stärker auf digitale Möglichkeiten, wie beispielsweise Einsatzsimulationen mit Virtual Reality, setzen sollte.

Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen

Ein weiterer Aspekt der Anhörung waren staatliche Zuschüsse für die
Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen. Hier wünschen sich die Expert*innen, dass der Fördersatz wieder auf 33 Prozent der Anschaffungskosten angehoben und das Vergaberecht vereinfacht wird.

Als Sachverständige waren für die Anhörung geladen:

  • Johann Eitzenberger, Kreisbrandrat, Vorsitzender des Landesfeuerwehrverbands Bayern, Feuerwehr Lkr. Garmisch-Partenkirchen
  • Andrea Fürstberger, Landesfrauenbeauftragte, Landesfeuerwehrverband Bayern
  • Prof. Dr. Doris Rosenkranz, u.a. Sprecherin der Hochschulkooperation Ehrenamt, Vorstandsmitglied der Zukunfts-Stiftung Ehrenamt Bayern
  • Wolfgang Schäuble, Oberbranddirektor, Leiter der Branddirektion München
  • Wilfried Schober, Direktor, Leiter Referat III – Feuerwehr, Datenschutz, Presserecht beim Bayerischen Gemeindetag
  • Norbert Thiel, Kreisbrandrat, stellv. Vorsitzender des Landesfeuerwehrverbands Bayern, Kreisfeuerwehrverband Nürnberger Land,
  • Fredi Weiß, Kreisbrandrat, Kreisfeuerwehrverband Amberg-Sulzbach
  • Andreas Wührl, Kreisbrandrat, Kreisfeuerwehrverband Tirschenreuth

Parlamentarische Arbeit zur Situation der Feuerwehr

Als leidenschaftliche Innenpolitikerin stehe ich seit Jahren im engen Austausch mit den bayerischen Feuerwehren und mache mir auch immer gerne selbst vor Ort ein Bild, wie bei meiner Blaulichttour – die letzte Tour konnte leider aufgrund von Corona nicht stattfinden. Ich habe viel aus der Sachverständigenanhörung mitgenommen und werde jetzt parlamentarisch daran weiter arbeiten, die Zukunft der Feuerwehr in Bayern zu sichern.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte unserem Antrag (PDF).