Katharina Schulze

im bayerischen Landtag

Demo „Wir helfen beim Grenzbau“ in Schirnding

Klare Kante gegen Aufmarsch von Rassisten, Neonazis und Rechtsterroristen

29. Oktober 2015 in Aktuelles, Anträge und Anfragen, Gegen Rechts | Keine Kommentare

Die für den 8. November in Schirnding (Oberfranken) geplante Versammlung „Wir helfen beim Grenzbau“ ist stark von rechtsextremen und rassistischen Kräften geprägt, das zeigt meine Anfrage zum Plenum (pdf). Wer hier mitmarschiert, muss wissen, dass sie/er gemeinsame Sache mit Rassisten, Neonazis und Rechtsterroristen macht.

Laut Auskunft des Innenministeriums läuft gegen den Anmelder der Versammlung Michael V. aktuell ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung. Auch die rechtsterroristische Gruppierung „Die Rechte“, deren Bamberger Anschlagspläne erst in der vergangenen Woche ans Licht kamen, mobilisiert für die Versammlung in Schirnding. Zudem haben sich bereits Neonazis aus Tschechien angekündigt. Selbst das Innenministerium geht fest davon aus, „dass sich Rechtsextremisten an der Versammlung am 8. November 2015 in Schirnding beteiligen werden.“

Schirnding ist bunt: Klare Kante zeigen

Umso wichtiger ist ein klares Zeichen aller demokratischen Kräfte gegen den rassistischen Aufmarsch: Der menschenverachtenden Hetze gegen Geflüchtete und Andersdenkende müssen wir geschlossen entgegentreten. Wir Grünen unterstützen daher natürlich die Bemühungen aus der Zivilgesellschaft, ein breites Bündnis gegen die geplante Versammlung auf die Beine zu stellen.

Von den Sicherheitsbehörden erwarten wir uns den Schutz derjenigen, die sich den Rassisten, Neonazis und Rechtsterroristen in den Weg stellen sowie ein striktes Eingreifen gegen jede Form der rassistischen Hetze: Gegenüber menschenverachtenden Parolen darf es Null Toleranz geben.

Weitere Details können Sie der Anfrage zum Plenum (pdf) entnehmen.

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