Katharina Schulze

im bayerischen Landtag

Mit der "Mitte"-Studie durch ganz Bayern

Alltagsrassismus und Rechtsextremismus aktuell wie nie

22. September 2016 in Gegen Rechts, Unterwegs | Keine Kommentare

In Bayern läuft einiges schief im Kampf gegen Rassisten und Neonazis – nicht erst seit wieder Flüchtlingsheime brennen, Pegida marschiert und die AfD hetzt. Studien zeigen, dass Alltagsrassismus und rechtsextreme Einstellungen leider schon lange in der sogenannten Mitte der bayerischen Gesellschaft angekommen sind. Ich toure durch ganz Bayern, um das bekannt zu machen. Zuletzt war ich in Kitzingen.

Rassismus beginnt im Kopf: die “Mitte”-Studie

Laut Extremismustheorie gibt es links- und rechtsextreme Einstellungen nur am Rand der Gesellschaft – das ist schon lange wissenschaftlich widerlegt. Seit 2002 führt die Uni Leipzig die sogenannte  “Mitte”-Studie durch. Gemessen wird hier die Zustimmung zu rechtsextremen Einstellungen. Die Grüne Landtagsfraktion hat eine Auswertung nur für Bayern beauftragt. Trauriges Ergebnis: Rechtsextreme Einstellungen werden von vielen in Bayern geteilt, z.B. stimmt ein Drittel der Befragten ausländerfeindliche Aussagen zu (mehr zur Studie hier).

Fünf der NSU Morde sind bei uns in Bayern passiert. Wir haben eine aktive Nazi-Kameradschaftsszene: Nach dem Verbot des Freien Netz Süd (FNS) hat die Partei „Der III. Weg“ deren Strukturen übernommen, dort sind viele Rechtsextreme in Bayern organisiert. Angriffe auf Flüchtlingsheime, Hasskriminalität im Internet, Körperverletzungen – die rechte Gewalt in Bayern nimmt zu.
Logo_ZUSAMMEN STARK FINAL[1] Kopie

Was jetzt passieren muss

Die bayerische Staatsregierung muss endlich verstehen, dass der Kampf gegen Rechtsextremismus sich nicht ausschließlich auf repressive Maßnahmen beschränken darf – rechte Einstellungen in der Bevölkerung sind leider ein gesamtgesellschaftliches Problem. Ebenso wichtig wie Repressionen sind Strategien, um einer antidemokratischen Kultur, (Alltags-) Rassismus, Antisemitismus und Ungleichwertigkeitsvorstellungen – insbesondere präventiv – entgegenzuwirken.

Die CSU-Regierung hat den Ernst der Lage bis heute nicht erkannt und definiert Rechtsextremismus ausschließlich als ein Sicherheitsproblem einer radikalen Minderheit am Rande der Gesellschaft. Unsere Demokratie ist aber nicht erst dann gefährdet, wenn Gewalttaten von Neonazis begangen werden. Auch rechte Einstellungen in der sogenannten ‚Mitte der Gesellschaft’ gefährden das demokratische Klima und sind ein Nährboden für rechte Gewalt. Es wird höchste Zeit, dass der Fahndungsdruck auf die rechte Szene verstärkt wird. Bayern muss deutlich mehr präventiv tätig werden, z.B. Geld in schulische Demokratiebildung, zivilgesellschaftliche Initiativen gegen Rechtsextremismus und in die Unterstützung von Opfern rechter Gewalt investieren.

Großes Interesse an “Mitte-Studie” – unterwegs in Bayern

Die Ergebnisse der “Mitte-Studie” und aktuelle Zahlen aus dem Innenministerium sind besorgniserregend. Gezielte Aufklärung und Information ist dringend nötig. Seit dem Frühjahr 2015 bin ich daher in ganz Bayern unterwegs, um den Blick für das Thema Alltagsrassismus und Rechtsextremismus zu öffnen.

Meine nächsten Termine

Bisherige Vorträge zu Alltagsrassismus und rechter Gewalt

22. September 2016: Kitzingen

Danke an die Grünen in Kitzingen für die Einladung zur Veranstaltung und die gute Debatte über die Wichtigkeit des Kampfes für Vielfalt und Toleranz.

Großes Interesse in Friedberg

21. September 2016: Friedberg

Super gute und differenzierte Diskussion bei den Grünen in Friedberg heute Abend. Haben uns u.a. mit den rechten Einstellungsmustern beschäftigt. Hier kann man die “Mitte-Studie” ganz lesen. Fazit des Abends: mehr Investitionen in Bildung dringend nötig!

In Nittenau hat mich BR Puls begleitet.

25. Juli 2016: Nittenau

Mit über 20 Leuten habe ich eine gute Debatte über “wehret den Anfängen” geführt und was zu tun ist gegen Alltagsrassismus. Wir haben lange darüber gesprochen, ob man in Nittenau nicht auch, wie in vielen anderen Kommunen ein Bündnis zu diesem Thema gründen soll. In München gibt es zum Beispiel “München ist bunt”. Das wäre ein tolles Signal von zivilgesellschaftlichen Engagement, da komme ich dann auch gerne zur Auftaktveranstaltung.

Nach der Diskussion gab es dann ein Selfie mit Eis mit der Grünen Hochschulgruppe.

24. Juni 2016: Uni Passau

Wie weit sind rechte Tendenzen in unserer Gesellschaft verbreitet? Was sind die Gefahren des Rechtsextremismus? Und vor allem: Was sind seine Ursachen und was können wir dagegen machen? Darüber habe ich mit StudentInnen an der Uni Passau diskutiert – danke nochmal für die Einladung!

Stadtrat Dominik Krause und Katharina Schulze machen sich stark gegen Rechts

8. Juni 2016: Bogenhausen (München)

Ich habe die Mitte-Studie und aktuelle Daten zu rechter Gewalt in Bayern vorgestellt, Dominik Krause, Münchner Stadtrat, hat die Entwicklung der rechten Szene in München skizziert. Danke an die Grünen Bogenhausen für die Einladung! Wir diskutierten im Münchner Osten über Strategien gegen Rechtsextremismus und verurteilte Neonazis sitzen im Vorraum der Gaststätte und trinken gemütlich ihr Bier. Es ist noch sehr viel zu tun in Bayern!

3. Juni 2016: Laufen

Fast an der österreichischen Grenze haben wir nicht nur über die Gewalt von rechts, sondern auch über die Grenzkontrollen gesprochen. Ich habe dafür plädiert, dass wir die Grenzkontrollen an der A8 abschaffen, prinzipiell, aber auch weil es flächendeckende Kontrollen nicht gibt und auch nie geben kann – die Polizei ist am Limit! Wir waren uns einig: die der rechten Gewalt zugrunde liegende Geisteshaltung bekämpfe man nicht, in dem man sie kopiert, um beispielsweise bestimmten Parteien Wählerstimmen abzujagen, sondern indem man ihr entschlossen entgegentritt!

Volles Haus in Eichstätt

Volles Haus in Eichstätt

31. Mai 2016: Eichstätt

Danke an die Grüne Hochschulgruppe Eichstätt für die Einladung! Full house, spannende Fragen und eine gute Debatte, wie wir unsere Demokratie stärken können. Eine Sache ist klar: die Parolen der Rassisten zu übernehmen, hilft sicher nicht. Sich für Vielfalt, Toleranz und Solidarität einzusetzen dagegen schon! ‪

11. Mai 2016: Sendling (München)

Mücahit Tunca, Jan Erdmann und Katharina Schulze.

Mücahit Tunca, Jan Erdmann und Katharina Schulze in München

Auch in Bayern und München erstarkt die rechte Szene. Neben wöchentlichen Pegida- und NPD-Demonstrationen steigt auch die Gewaltbereitschaft der Rechten gegen Flüchtlingsheime und Menschen mit Migrationshintergrund deutlich an. Rechte Einstellungen werden mehr und mehr gesellschaftsfähig, was uns die Wahlergebnisse in jüngster Zeit deutlich zeigten.

Marvin Ross, Katharina Schulze, Mirjam Körner und Jan Novak

Marvin Ross, Katharina Schulze, Mirjam Körner und Jan Novak in Landshut

12. Mai 2016 in Landshut

Vielen Dank an die Grüne Jugend Ostbayern für die gute Veranstaltung mit Rechtsextremismus-Experte Jan Novak und mir in Landshut. Wir haben lange über den Rechtsruck in Bayern diskutiert. Und wir werden sicherlich nicht den Kopf in Sand stecken und weiterhin gegen Rechts kämpfen!

Danke an Benedikt Rapp aus Dillingen für das Bild!

Vor Ort in Dillingen © Benedikt Rapp

14. April 2016: Dillingen

Danke für die engagierte Diskussion über Strategien gegen rechte Gewalt und Rassismus in Dillingen! Es hat mir wieder richtig Spaß gemacht über die traurigen Fakten aber auch Lösungsansätze zu sprechen. Leider hat die CSU-Regierung den Ernst der Lage bis heute nicht erkannt und versteht Rechtsextremismus ausschließlich als ein Sicherheitsproblem einer radikalen Minderheit am Rand der Gesellschaft. Und danke noch mal an die Dillinger Grünen für die tolle Handtasche vom lokalen Asylprojekt “Homeless Design”!

Katharina Schulze in Neu-Ulm

6. April 2016: Neu-Ulm

In Neu-Ulm war ich mit Ekin Deligöz aus dem Bundestag zum Mitte-Vortrag geladen. Ekin moderierte den Abend und erklärte die grüne Sicht auf Bundesebene, ich habe die Landesebene abgedeckt. Wir haben gemeinsam intensiv über den Anstieg der rechten Gewalt und des Rassismus diskutiert!

Danke für die Einladung, Neu-Ulm!

10. März 2016: Dorfen

Katharina Schulze, Helga Stieglmeier, Ulli Frank-Meyer und Hanna Ermann in Dorfen.

Katharina Schulze, Helga Stieglmeier, Ulli Frank-Meyer und Hanna Ermann in Dorfen

Auf Einladung der Erdinger Grünen war ich zu Gast in Dorfen: Nach einem Input über die “Mitte-Studie” und akuellen Faken zum Rechtsextremismus in Bayern folgte eine angeregte Diskussion. Wir streiten für ein tolerantes, weltoffenes und vielfältiges Bayern! Die gute Resonanz macht deutlich, wie wichtig die Unterstützung und Stärkung der Zivilgesellschaft ist und dass die bayerische Staatsregierung viel mehr im Kampf gegen Rechts unter nehmen muss!

9. März 2016: Moosburg

Katharina Schulze mit Johannes Becher in Moosburg

Katharina Schulze mit Johannes Becher

Schon Tage bevor ich in Moosburg die “Mitte-Studie” vorstellen wollte, bekam ich schlechte Nachrichten: Unbekannte haben die Plakate zu unserer Veranstaltung zerstört und mit Hakenkreuzen beschmiert. Rechte Umtriebe im beschaulichen Moosburg? Das ist einfach weiter verbreitet, als man denkt. In einem vollen Saal mit über 50 interessierten BürgerInnen gelang eine lebhafte und engagierte Diskussion.

23. Februar 2016: Schwabach ist bunt

Christel Hausladen-Sambale, Katharina Schulze und Bernhard Spachmüller. Foto: Robert Schmitt

In Schwabach: Christel Hausladen-Sambale, Katharina Schulze und Bernhard Spachmüller. Foto: Robert Schmitt

Nachdem ich erst im Jüdisches Museum in Schwabach eine beeindruckende Ausstellung besucht habe und somit viel über die jüdische Geschichte Frankens vom Mittelalter bis heute gelernt habe, gab es eine richtig gute Diskussion über den Anstieg der rechten Gewalt in Bayern. Das spannende Gespräch und das große Interesse zeigen erneut, wie wichtig das Thema Alltagsrassismus momentan ist und wie sehr es die BürgerInnen bewegt.

22. Februar 2016: München-Pasing

Mein Vortrag führte mich in den Münchener Westen zum grünen Ortsverband München-Pasing. Dort entstand eine lebhafte Diskussion über die stark zunehmende Gefahr von Rechts in der Mitte der Gesellschaft. Außerdem sprachen wir gemeinsam mit dem örtlichen Bündnis über Antisemitismus und die grauen Wölfe. Hier wird wieder einmal deutlich sichtbar, wie wichtig der Austausch und der Kampf gegen Extremismus ist.

29. Januar 2016: Würzburg ist bunt

Gute Diskussion in Würzburg über rechte Gewalt

Gute Diskussion in Würzburg über rechte Gewalt und Präventionsarbeit

Nach einem spannenden Treffen mit Stefan Lutz-Simon von “Schule ohne Rassismus” bin ich bei der grünen Abendveranstaltung ins Gespräch mit lokalen Organisationen wie dem Helferkreis Asyl und dem Anti-Rechts-Bündnis “Würzburg ist bunt” gekommen. Erst im September gab es in Würzburg anti-muslimische Aufkleber, die mit Rasierklingen präpariert waren, damit die Leute, die das entfernen wollen, sich verletzen. Umso toller, dass “Würzburg ist bunt” sich dem entgegenstellt und der örtliche Helferkreis Asyl zeigt, wie Integration und Willkommenskultur funktionieren, ganz unaufgeregt.

19. Januar 2016: Fürstenfeldbruck engagiert sich gegen Rechts

Katharina Schulze mit den Fürstenfeldbruckern Jan Halbauer und Lena Liesenhoff

Katharina Schulze mit Jan Halbauer und Lena Liesenhoff aus Fürstenfeldbruck

Vor der Abendveranstaltung trafen wir uns mit Margot Simoneit vom Bündnis “Fürstenfeldbruck ist bunt – nicht braun”. Frau Simoneit erklärte uns die Arbeit des Bündisses – das auch auf  der Straße über die Gefahr von Rechts informiert. U.a. erfuhren wir, dass die Nazi-Partei “Der III. Weg” bei der letzten Bürgerversammlung Flyer verteilt hat. Der Brandanschlag auf das Flüchtlingsheim im nahen Germering ist immer noch nicht aufgeklärt. Abends diskutierten wir mit Sebastian Ebert von der Friedrich-Ebert-Stiftung, Experte für das Thema Rechte Hetze im Netz, über die “Mitte-Studie”.

3. Dezember 2015: Dachau

Marese Hoffman und Achim Liebl von den Grünen Dachau mit Katharina Schulze

Marese Hoffman und Achim Liebl von den Grünen Dachau mit Katharina Schulze

In Dachau ging es vor allem darum, wie rechte Einstellungen in rechte Gewalt münden, wie also die Grenze vom Reden zum Handeln überschritten wird. Ich will nicht mehr nur darüber sprechen, wie wichtig Erinnerungskultur ist und dass man gegen den wachsenden Rechtsextremismus in der Mitte der Gesellschaf etwas unternehmen muss. Wir brauchen endlich nicht nur mehr Prävention, sondern auch mehr Sicherheitspolitik und ein härteres Vorgehen gegen rechte Gewalt. Z.B. ist das Malen von Hakenkreuzen kein Kleine-Jungen-Streich.

18. November 2015: München

Die Rolle der Polizei in Zeiten von Rechtsextremismus und Terror wurde in München hitzig diskutiert

In München haben wir unter dem Eindruck der Anschläge in Paris vor allem über die Rolle der Polizei gesprochen. Wie kann man die Polizei entlasten, ohne die wirklich wichtigen Aufgaben zu vernachlässigen? Gerade in der momentanen Situation sind die bayerischen Polizistinnen und Polizisten mit einer Vielzahl an Aufgaben konfrontiert. Neben einer Priorisierung der Aufgaben braucht die Polizei natürlich auch genügend Ressourcen.

11. November 2015: Krailling

Auf Einladung des Grünen Forums Würmtal habe ich die “Mitte-Studie” vorgestellt. Das spannende Gespräch und das große Interesse zeigen erneut, wie wichtig das Thema Alltagsrassismus momentan ist und wie sehr es die Bürgerinnen und Bürger bewegt.

Vier Grüne gegen Rechts in Ingolstadt

4. November 2015: Ingolstadt 

Engagierte Diskussion mit den Ingolstädter Grünen und dem örtlichen Bündnis gegen Rechts. Danke für Euer großes Interesse an den Ergebnissen der “Mitte-Studie”. Macht weiter so!

Aktives Bündnis gegen Rechts in Rosenheim kennengelernt

3. November 2015: Rosenheim ist bunt

Vor einem vollem Saal habe ich über rechte Gewalt in Bayern diskutiert. Schön zu sehen, dass es eine starke Zivilgesellschaft vor Ort gibt, die sich den Rechten schon mehrfach in den Weg gestellt hat. Das Bündnis Rosenheim Nazifrei leistet ganz großartige Arbeit – 50 Organisationen haben sich für Vielfalt und Toleranz zusammengeschlossen.

Im Landkreis Ebersberg ist das Thema rechte Gewalt hochaktuell

Im Landkreis Ebersberg ist das Thema rechte Gewalt nach einem Anschlag hochaktuell

7. Oktober 2015: Zu Gast in Grafing, Landkreis Ebersberg

In Grafing diskutierten wir nach meinem Vortrag sehr intensiv über Rechte Gewalt in Bayern. Das Thema ist hier sehr gegenwärtig, leider kam es im Landkreis erst vor ein paar Tagen zu einem rechtsextremen Übergriff auf einen Imbissladen in Ebersberg. Bericht in der SZ Online.

Katharina Schulze, MdL, den SprecherInnen der Grünen Cham

Katharina Schulze, MdL, mit Michael Doblinger und Petra Mölders (Grüne Cham)

6. Oktober 2015: lokales Problem in Cham

Die “Mitte-Tour” hat mich in die Oberpfalz geführt: Mit den Grünen aus Cham habe ich über die rechte Szene und Alltagsrassismus diskutiert. Auch in Cham ein hoch aktuelles Thema, da die Bürgermeisterin erst vor kurzem entschieden hat, eine Nazi-Demo nicht öffentlich zu machen, so dass Gegenproteste unmöglich waren. Wir Grüne waren uns einig: dies ist sicherlich nicht der richtige Weg, wir müssen Öffentlichkeit herstellen und den Gegenprotest stärken. Die Mittelbayerische berichtete.

10. September 2015: Bei den Schwabinger Grünen

Anfang September hatten mich die Schwabinger Grünen eingeladen. Zu dieser Zeit kamen viele Flüchtlinge am Münchner Hauptbahnhof an. Deshalb haben wir vor allem darüber diskutiert, wie wir diese Situation politisch unterstützen können. Bereits jetzt ist klar, dass die rechte Gewalt in Bayern zunimmt: die Anzahl von Anschlägen auf Flüchtlingsheime steigt schon im ersten Halbjahr 2015 rasant an.

Ernstes Thema beim Sommerfest der Grünen Coburg: Alltagsrassismus in Bayern

14. Juli 2015: Ernstes Thema beim Sommerfest der Coburger Grünen

Beim Sommerfest der Coburger Grünen habe ich die “Mitte-Studie” und die besorgniserregenden Zahlen rechter Gewalt vorgestellt. Die Coburger Grünen engagieren sich im Netzwerk “Wir sind bunt: Coburg Stadt und Land”, motiviert durch aktuelle Entwicklungen wie Pegida und vermehrte rechte Gewalt in Bayern. Dies macht eine breiter angelegte Arbeit gegen rechtspopulistische und rechtskonservative Strömungen nötig.

7. Juli 2015: Podiumsveranstaltung mit Toni Hofreiter in Regensburg

Volles Haus und spannende Diskussion in Regensburg

Volles Haus und spannende Diskussion in Regensburg

34 Grad, ein volles Wirtshaus in Regensburg – und das beim unbequemen Thema Rechtsextremismus und rechte Ansichten in der Mitte der Gesellschaft. Unser Fazit: Die CSU darf sich hier nicht immer aus der Verantwortung stehlen, es gibt viel zu tun. Auch Toni Hofreiter hat klar gemacht: So kann es nicht weitergehen. Mehr Infos über unsere Diskussion hier.

Katharina Schulze mit den Traunsteiner Grünen und Gisela Sengl, MdL

Katharina Schulze mit den Traunsteiner Grünen und Gisela Sengl, MdL

22. Mai 2015: Traunstein

Auf Einladung der beiden Kreisvorsitzenden der Traunsteiner Grünen, Helga Mandl und Sepp Hohlweger haben ich die “Mitte-Studie” der Uni Leipzig und den Lagebericht vom Anstieg der rechten Gewalt in Bayern in Traunstein vorgestellt. Hat mich sehr gefreut, dass so viele Interessierte vor Ort waren, u.a. auch meine Kollegin Gisela Sengl. Hier habe ich zu diesem Vortrag gebloggt.

Im Giesinger Bahnhof ging es um Prävention und politische Bildung

Im Giesinger Bahnhof ging es um Prävention und politische Bildung

6. Mai 2015: Landkreis München

Bei den Grünen im Landkreis München sorgte das Thema Alltagsrassimus für Diskussionsbedarf: Was kann man überhaupt tun, um beispielsweise Ungleichwertigkeitsvorstellungen oder demokratiefeindliche Einstellungen zu bekämpfen?

6. März 2015: Herrsching

Heimspiel für mich in Herrsching:
Die örtlichen Grünen hatten mich eingeladen, über meine Arbeit im Landtag und Jugendliche in der Politik zu sprechen. Das waren meine Eindrücke.

12. Februar 2015: Was tun gegen Pegida und Co?

Katharina Schulze zu Alltagsrassismus und Pegida in München

Katharina Schulze zu Alltagsrassismus und Pegida in München

Schon lange müssen wir – auch in Bayern – rassistische Demonstrationen gegen eine vermeintliche Islamisierung des Abendlands mit ansehen. Wir haben deswegen zu einem Fachgespräch in den Bayerischen Landtag eingeladen. Dabei wurde diskutiert, woher die Anfälligkeit für rassistische Ressentiments kommt und wie wir Demokratie und Solidarität dauerhaft stärken können. Details zu den Vorträgen hier. 

21. März 2014: “Wer ist hier anders?!” (Alltags-) Rassismus und Ausgrenzung in Bayern

Katharina Schulze mit Dr. Oliver Decker

Zum Internationalen Tag gegen Rassismus hatte ich bayernweit ExpertInnen aus Initiativen in den Landtag sowie interessierte BesucherInnen eingeladen um zu diskutieren, wie wir mit diesem gesellschaftlichen Nährboden für Ausgrenzung und Gewalt umgehen können. PD Dr. Oliver Decker vom Kompetenzzentrum für Rechtsextremismus-und Demokratieforschung der Universität Leipzig berichtete über Methodik und Ergebnisse der “Mitte-Studie”.

Die Zahlen sind wahrlich erschreckend: ein Drittel der Bayern hat eine ausländerfeindliche Einstellung. Die Grüne Landtagsfraktion hat nach diesem Fachgespräch eine Auswertung der “Mitte-Studie” nur für Bayern beauftragt (Details hier), die ich nun in Bayern bekannt machen möchte.

Kommentar absenden

Die E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>